Sitzung
Rat/0063/2020
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Zeit
15:08-23:44

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Antrag der Oberbürgermeisterin auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Vergütung von Mehrarbeit für Beamtinnen und Beamte"

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1201/2020
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung für das Museum für Ostasiatische Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

2151/2020
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung von Gemälden und Artefakten indigener Künstlerinnen und Künstlern Australiens (Sammlung Klaus Kaufhold) für das Rautenstrauch-Joest-Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2371/2020
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten

Beschluss: geändert beschlossen

1058/2020
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Verbesserung und Ergänzung der rechtsrheinischen Stadtbahnanbindung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0777/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1225/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1228/2020
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. sowie von RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Gesundheit hat oberste Priorität - Kalkberg als Hubschrauberstation endgültig aufgeben!"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1171/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1233/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1235/2020
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätsgebot der politischen Amtsträger"
(Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 18.06.2020)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0854/2020
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Prüfantrag: Naturerlebnisraum"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1160/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1229/2020
Ö 3.1.5
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1158/2020
Ö 3.1.6
Antrag der FDP-Fraktion und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ein Radiomuseum ins historische WERAG-Funkhaus, Raderthal"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0864/2020
Ö 3.1.7
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Resolution: „Freie Fahrt für freie Bürger“"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1175/2020
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Weitere Stärkung der Außengastronomie in Corona-Zeiten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1180/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1224/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1192/2020
Ö 3.1.9
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung einer Linie 2 statt der Busspur auf der Aachener Straße"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1172/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1227/2020
Ö 3.1.10
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Social Media Konten der Oberbürgermeisterin"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1174/2020
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Machbarkeitsstudien für eine Hubschrauberbetriebsstation am Alternativstandort Flughafen Köln/Bonn und zur alternativen Nutzung des Kalkbergs"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1179/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP
(s. Antrag unter TOP 3.1.2)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 3.1.12
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Köln – Klimaneutral bis 2030"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1169/2020
Ö 3.1.13
Nachtrag: 07.09.2020
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Wohnungen für alle erhalten und schaffen!", (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 18.06.2020)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0855/2020
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Städtische Förderung Nachbarschaftstreff KalkNord, Remscheider Str. 32, 51103 Köln-Kalk
Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 28.05.2020 - AN/0686/2020

Beschluss: geändert beschlossen

2352/2020
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Evaluierung der Metropolregion Rheinland"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0838/2020
Ö
Nachtrag: 03.09.2020
Antwort der Verwaltung vom 03.09.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2729/2020
Ö 4.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Organisatorische und personelle Veränderungen im Amt der Oberbürgermeisterin"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0847/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2160/2020
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0905/2020
Ö 4.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Mobilisierung von Baugrundstücken städtischer Beteiligungsgesellschaften"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1115/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2803/2020
Ö 4.5
Nachtrag: 07.09.2020
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Haus der Kreativwirtschaft oder X Süd und Kulturhof e.V. in die Dillenburger Straße?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1212/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2798/2020
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

1598/2020
Ö 5.4.2
10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU

Beschluss: Sache ist erledigt

1599/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1232/2020
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters

Beschluss: ungeändert beschlossen

1091/2020
Ö 6.1.2
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln
hier: Vereinfachung des Verfahrens bei öffentlichen Bekanntmachungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2324/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1219/2020
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2214/2020
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: geändert beschlossen

2030/2020
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Nachtrag: 10.09.2020
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1936/2020
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2148/2020
Ö 7.2.2
Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

2221/2020
Ö 7.2.3
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind -

Beschluss: Kenntnis genommen

1676/2020
Ö 7.2.4
Nachtrag: 03.09.2020
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2600/2020
Ö 7.2.5
Nachtrag: 07.09.2020
Einsturz Historisches Archiv/Abschluss Regress mit der Provinzial Rheinland Versicherungs AG/Vergleich von Dezember 2009 (61,5 Mio € zzg. Zinsen abzgl. Kostenbeteiligung)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2686/2020
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße in Köln-Porz
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

1306/2020
Ö 10.2
Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in den unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Florastraße, Neusser Straße und Geldern Straße/Parkgürtel

Beschluss: geändert beschlossen

4473/2020
Ö 10.3
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung - Fortentwicklung des PCGK

Beschluss: geändert beschlossen

1933/2020
Ö
Nachtrag: 08.09.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1213/2020
Ö 10.4
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1986/2020
Ö 10.5
Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums

Beschluss: ungeändert beschlossen

2183/2020
Ö 10.6
Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen

Beschluss: geändert beschlossen

2212/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1230/2020
Ö 10.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2213/2020
Ö 10.8
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2434/2020
Ö 10.9
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Auflösung der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2435/2020
Ö 10.10
Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1321/2020
Ö 10.11
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Verlängerung der Stadtbahnlinie 7" an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Beschluss: geändert beschlossen

0250/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Zusatz: zugesetzt - zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1223/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1234/2020
Ö 10.12
Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2020
Ö 10.13
Flexible Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1282/2020
Ö 10.14
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2018/2019 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1489/2020
Ö 10.15
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 - 31.12.2018 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1531/2020
Ö 10.16
Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für die Jahre 2021 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1995/2020
Ö 10.17
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße"sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2026/2020
Ö 10.18
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

3660/2019
Ö 10.19
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei

Beschluss: ungeändert beschlossen

0528/2020
Ö 10.20
Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity

Beschluss: geändert beschlossen

0882/2020
Ö 10.21
Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1059/2020
Ö 10.22
TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1121/2020
Ö 10.23
Beleuchtungsanlage und Blend-/Verschattungsschutz im Museum für Angewandte Kunst
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1140/2020
Ö 10.24
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Beschluss: zurückgestellt

1152/2020
Ö 10.25
Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln
Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2188/2020
Ö 10.26
neska Schiffahrts- und Speditionskontor GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2568/2020
Ö 10.27
Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: ungeändert beschlossen

3323/2019
Ö 10.28
Sanierung des Bahnhofs Belvedere in Köln-Müngersdorf, Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

2223/2020
Ö 10.29
Nutzungsvertrag und Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Benutzung von Sportstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1710/2020
Ö 10.30
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2327/2020
Ö 10.31
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4455/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1231/2020
Ö 10.32
Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1065/2020
Ö 10.33
Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1453/2020
Ö 10.34
Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1454/2020
Ö 10.35
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft; Zuführung zur Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1465/2020
Ö 10.36
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1303, Friedhöfe, im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2342/2020
Ö 10.37
Initiierung eines 3. Frauenhauses in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2277/2020
Ö 10.38
Konzept zur Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) ab 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2330/2020
Ö 10.39
Abschluss einer öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe sowie den Städten Bonn, Leverkusen, Remscheid und Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1586/2020
Ö 10.40
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1698/2020
Ö 10.41
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbauten des Georg-Büchner-Gymnasiums, Ostlandstraße 39, 50858 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1713/2020
Ö 10.42
Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2200/2020
Ö 10.43
Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion-Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2251/2020
Ö 10.44
Stärkung der Bildungsarbeit im NS-Dokumentationszentrum
hier: Gebührenfreiheit für Kölner Schülerinnen und Schüler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2258/2020
Ö 10.45
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung „ Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1896/2020
Ö 10.46
Neubau der städtischen Sporthalle Herler Ring ("Blaue Halle"), Köln-Buchheim unter Einbeziehung der dortigen Kindertagesstätte sowie der Schulhofsituation der benachbarten GGS An St. Theresia.
-Planungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1948/2020
Ö 10.47
Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0298/2020
Ö 10.48
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln
Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1565/2020
Ö 10.49
Fachraumerneuerung für die Mikrobiologielaborräume im Berufskolleg Kartäuserwall (BK16), Kartäuserwall 30, 50676 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1950/2020
Ö 10.50
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2021-2024

Beschluss: geändert beschlossen

2276/2020
Ö 10.51
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

0423/2020
Ö 10.52
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung

Beschluss: geändert beschlossen

3493/2019
Ö 10.53
Nachtrag: 03.09.2020
Ersatzbeschaffung von acht Teleskoparbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1256/2020
Ö 10.54
Nachtrag: 07.09.2020
Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2703/2020
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2216/2020
Ö 11.2
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

1102/2019
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Erweiterung des Geltungsbereiches, Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74407/02
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße / Steinstraße in Köln – Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

1870/2020
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72498/02
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2051/2020
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/06
Arbeitstitel: Further Straße / Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

2084/2020
Ö 12.4
Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 1. Änderung Tillmannsdörfchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1240/2020
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58463/03
Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden

Beschluss: ungeändert beschlossen

2267/2020
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 7053/02
Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln Flittard

Beschluss: ungeändert beschlossen

1984/2020
Ö
Nachtrag: 10.09.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1236/2020
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2176/2020
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2526/2020
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Kölner Renn-Verein 1897 e. V.
Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützen Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

0804/2020
Ö 18.2
Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1602/2020
Ö 18.3
Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1628/2020
Ö 18.4
Fortsetzung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürger/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP

Beschluss: geändert beschlossen

1719/2020
Ö 18.5
Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1911/2020
Ö 18.6
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

1934/2020
Ö 18.7
Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes an den Offenen Ganztagsschulen aufgrund von COVID-19 für Juni und Juli 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1946/2020
Ö 18.8
Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH, hier Veräußerung von Anteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2080/2020
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Vorzeitige Verlängerung des Erbaurechtsvertrages, BLB NRW, Marzellenstraße 11/ An den Dominikanern
 
N 23.2
Ankauf von Flächen der Häfen und Güterverkehr Köln AG im Bereich Sürther Aue/ Industriestraße/ Hafen Godorf in Köln-Godorf
 
N 23.3
Verkauf eines Grundstücks Ernst-Abbe-Str. in Köln-Merkenich
 
N 23.4
Erbbaurechtsverlängerung Odenthaler Str. in Köln-Dünnwald
 
N 23.5
Erbbaurechtsverlängerung Odenthaler Str. in Köln-Dünnwald
 
N 23.6
Grundstücksverkauf in Köln-Porz-Elsdorf, Fuchskaule
 
N 23.7
Ankauf Neusser Str. 662-666 in Köln-Weidenpesch
 
N 23.8
Grundstücksverkauf Franz-Greiß-Straße/Fygen-Lützenkirchen-Str. in Köln-Niehl
 
N 23.9
Erbbaurechtsverlängerung Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
RheinEnergie AG
 
N 24.2
RheinEnergie AG
 
N 24.3
Abschluss RV Schulmöbel
 
N 24.4
Änderung des Nutzungsüberlassungsvertrages für das Historische Ratsschiff "MS Stadt Köln"
 
N 24.5
Ausbau von 17 Großtagespflegestellen (GTP) durch den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe „Sira gGmbH"
 
N 24.6
Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von Notebooks, Tablets und Zubehör
 
N 24.7
Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung der Atemschutztechnik für die Feuerwehr Köln
 
N 24.8
Ausbau der "Neuen Eigenreinigung"
 
N 24.9
Abschluss eines Gasliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung
 
N 24.10
Nachtrag: 08.09.2020
Bedarfsanerkennung für die Beschaffung von bis zu 11.000 Tablets (iPads) für die Lehrerinnen und Lehrer der Kölner Schulen sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen
 
N 24.11
Nachtrag: 09.09.2020
Bedarfsfeststellung für Serverhardware bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2021 bis 2024
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Anmietung eines Objektes als Interimsstandort für den Betriebshof des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung
 
N 26.2
Bedarfsanerkennung für die Beschaffung von bis zu 27.000 Tablets (iPads) für die Kölner Schulen (inkl. Zubehör und Anpassungen der schulischen Infrastruktur für Betrieb, Wartung und Support)