SessionNet | 62. Sitzung des Rates - 10.09.2020

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Sitzung

Rat/0063/2020

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

Zeit

15:08-23:44

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 62. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der Oberbürgermeisterin auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Vergütung von Mehrarbeit für Beamtinnen und Beamte" Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1201/2020	Antrag nach § 5 OB
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung für das Museum für Ostasiatische Kunst Beschluss: ungeändert beschlossen	2151/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung von Gemälden und Artefakten indigener Künstlerinnen und Künstlern Australiens (Sammlung Klaus Kaufhold) für das Rautenstrauch-Joest-Museum Beschluss: ungeändert beschlossen	2371/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten Beschluss: geändert beschlossen	1058/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Maßnahmenbeschreibung Rheingarten Anlage 2, Rheingarten Köln Anlage 3, Auszug BV 1 26.08.2020 Anlage 4, Auszug 27.08.2020 AUG TOP 4.1.1 Sanierung Rheingarten
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Verbesserung und Ergänzung der rechtsrheinischen Stadtbahnanbindung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0777/2020	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1225/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1228/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. sowie von RM Gerlach und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Gesundheit hat oberste Priorität - Kalkberg als Hubschrauberstation endgültig aufgeben!" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1171/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1233/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1235/2020	Grüne Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.3	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätsgebot der politischen Amtsträger" (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 18.06.2020) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0854/2020	Afd Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Prüfantrag: Naturerlebnisraum" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1160/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1229/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1158/2020	SPD Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 10.09.2020
Ö 3.1.6	Antrag der FDP-Fraktion und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Ein Radiomuseum ins historische WERAG-Funkhaus, Raderthal" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0864/2020	Gem. Antrag nach § 3 (FW) Anlage Vorabauszug Rat 10.09.2020
Ö 3.1.7	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Resolution: „Freie Fahrt für freie Bürger“" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1175/2020	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Weitere Stärkung der Außengastronomie in Corona-Zeiten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1180/2020	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1224/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1192/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.9	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung einer Linie 2 statt der Busspur auf der Aachener Straße" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1172/2020	FDP Antrag nach § 3 Anlage 1 VKT-Gutachten
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1227/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.10	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Social Media Konten der Oberbürgermeisterin" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1174/2020	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.11	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Machbarkeitsstudien für eine Hubschrauberbetriebsstation am Alternativstandort Flughafen Köln/Bonn und zur alternativen Nutzung des Kalkbergs" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1179/2020	Grüne Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP (s. Antrag unter TOP 3.1.2) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 3.1.12	Antrag der Gruppe GUT betreffend "Köln – Klimaneutral bis 2030" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1169/2020	GUT Antrag nach § 3
Ö 3.1.13	Nachtrag: 07.09.2020 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Wohnungen für alle erhalten und schaffen!", (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 18.06.2020) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0855/2020	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Städtische Förderung Nachbarschaftstreff KalkNord, Remscheider Str. 32, 51103 Köln-Kalk Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 28.05.2020 - AN/0686/2020 Beschluss: geändert beschlossen	2352/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Dringlichkeitsantrag AN06862020 Anlage 2 - Beschlussprotokoll BV8 vom 28.05.2020 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Evaluierung der Metropolregion Rheinland" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0838/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.09.2020 Antwort der Verwaltung vom 03.09.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2729/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage Ergänzende Frage von RM Frenzel
Ö 4.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Organisatorische und personelle Veränderungen im Amt der Oberbürgermeisterin" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0847/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2160/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 - Beantwortung A und B Anlage 2 - Beantwortung C und D Anlage 3 - Beantwortung E Anlage 4 - Beantwortung F
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Beschluss: zurückgestellt	AN/0905/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Mobilisierung von Baugrundstücken städtischer Beteiligungsgesellschaften" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1115/2020	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2803/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.5	Nachtrag: 07.09.2020 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Haus der Kreativwirtschaft oder X Süd und Kulturhof e.V. in die Dillenburger Straße?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1212/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Antwort der Verwaltung vom 10.09.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2798/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates Beschluss: ungeändert beschlossen	1598/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderung Hauptsatzung-Erweiterung der Kompetenzen des Integrationsrates Anlage 2 - Antrag auf Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates Anlage 3 - Auszug aus Niederschrift zu TOP 6.1
Ö 5.4.2	10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU Beschluss: Sache ist erledigt	1599/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: Auszug BP - TOP 6.2 10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU Anlage 1: Antrag 10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1232/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters Beschluss: ungeändert beschlossen	1091/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neue Betriebssatzung Anlage 2 Synopse zur Betriebssatzung
Ö 6.1.2	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln hier: Vereinfachung des Verfahrens bei öffentlichen Bekanntmachungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2324/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Synopse - Änderung der Hauptsatzung Anlage 2: 21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1219/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2214/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebührenkalkulation und Satzungsänderungen 2021 Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2021 Anlage 3 - 10
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen Beschluss: geändert beschlossen	2030/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 RVO 2020 Anlage 2 Erlass WiMi 09.07.2020 Anlage 3 Stadtweiter Antrag 19.07.2020 Anlage 4 Umfrage Corona KW28-29 Auswertung Anlage 5 Stellungnahme ver.di 23.07.2020 Anlage 6 Stellungnahme DGB 23.07.2020 Anlage 7 Stellungnahme IHK Koeln Anlage 8 Evangelischer Kirchenverband Anlage 9, BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 7.5 Anlage 10, Auszug BV 4 07.09.2020 Anlage 11 Anlage 12 RVO 2020 Anlage 13 Antrag Rodenkirchen 25.10.2020 Anlage 14 Angaben zum Hygiene- und Infektionsschutz Anlage 15 RVO 2020
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Nachtrag: 10.09.2020 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1936/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße Beschluss: Kenntnis genommen	2148/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.2	Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	2221/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.3	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Beschluss: Kenntnis genommen	1676/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1, Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Lageplan 1.2000 Anlage 3, Schrägluftbild 2018 Anlage 4, Beispielbild Anlage 5, Beispiel-Grundriss Haus 3 EG Anlage 6, Beispiel-Grundriss Haus 3 OG Anlage 7, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1676-2020
Ö 7.2.4	Nachtrag: 03.09.2020 Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2600/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Prognose zum Gesamtergebnisplan Buchungsstand 31.07.2020
Ö 7.2.5	Nachtrag: 07.09.2020 Einsturz Historisches Archiv/Abschluss Regress mit der Provinzial Rheinland Versicherungs AG/Vergleich von Dezember 2009 (61,5 Mio € zzg. Zinsen abzgl. Kostenbeteiligung) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2686/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße in Köln-Porz Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Beschluss: ungeändert beschlossen	1306/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Brücke Bergerstraße Anlage 2 - Längsschnitt Brücke Bergerstraße Anlage 3 - Querschnitt Brücke Bergerstraße Anlage 4 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug BV Porz 01.09.2020 Anlage 6 - Auszug FA 07.09.2020 Anlage 7 - Stellungnahme Verwaltung zum Beschluss der BV Porz
Ö 10.2	Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in den unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Florastraße, Neusser Straße und Geldern Straße/Parkgürtel Beschluss: geändert beschlossen	4473/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurfsplan Haltestelle Florastraße Anlage 2 Entwurfsplan Haltestelle Geldernstr. - Parkgürtel Anlage 3 Entwurfsplan Haltestelle Neusser Str. - Gürtel Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 6 - Auszug FA 07.09.2020
Ö 10.3	Grundsätze kommunaler Unternehmensführung - Fortentwicklung des PCGK Beschluss: geändert beschlossen	1933/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - PCGK Anlage 2 - PCGK Synopse Anlage 3, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1933-2020
Ö	Nachtrag: 08.09.2020 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1213/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.4	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1986/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansicht Nord Anlage 05.2 - Ansicht Ost Anlage 05.3 - Ansicht West Anlage 05.4 - Ansicht Süd Schnitt D Anlage 05.5 - Schnitte A-C Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss 1. OG Anlage 06.4 - Grundriss 2. OG Anlage 06.5 - Grundriss 3. OG Anlage 06.6 - Grundriss DG Anlage 06.7 - Grundriss DA Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10, Auszug BV5 zu 1986-2020 Anlage 11, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1986-2020
Ö 10.5	Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums Beschluss: ungeändert beschlossen	2183/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Eckpunkte zum Gottfried-Böhm-Stipendium
Ö 10.6	Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen Beschluss: geändert beschlossen	2212/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geplante Stelenstandorte
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1230/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.7	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2213/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2 Erläuterungen Wirtschaftsplan
Ö 10.8	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2434/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage - Veranstaltungszentrum-Jahresabschluss-31.12.2019
Ö 10.9	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	2435/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt Beschluss: ungeändert beschlossen	1321/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.11	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Verlängerung der Stadtbahnlinie 7" an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG Beschluss: geändert beschlossen	0250/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 09/2020 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Zusatz: zugesetzt - zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1223/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1234/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.12	Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept) Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Gewaltschutz Anlage 1.1 Handlungsleitlinien im Krisen- und Interventionsfall Anlage 1.2 Kooperations- und Kinderschutzvereinbarung Stadt Köln Anlage 1.3 Handlungsleitfaden zum Umgang mit Gewalt in engen Beziehungen Anlage 1.4 Formular Beschwerdeannahme Anlage 1.5 Formular Dokumentation vermutete Gefährdung Anlage 1.6 Flyer Beschwerdestellen Anlage 1.7 Kontaktliste Gewaltschutzkonzept Stand 2019 Anlage 1.8 Broschüre Kinderrechte Stadt Köln Anlage 1.9 Flüchtlingskinder haben Rechte - zartbitter-Broschüre
Ö 10.13	Flexible Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1282/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2018/2019 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1489/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Bilanz 31.08.2019 Anlage2 Gewinn-undVerlustrechnung18-19 Anlage3 Anhang einschließlich Anlagennachweis 18-19 Anlage4 Lagebericht18-19 Anlage5 WiedergabeBestätigungsvermerk Jahresabschluss18-19 Anlage6 Fragenkatalog IDW Standard
Ö 10.15	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 - 31.12.2018 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1531/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage I - Jahresabschluss Anlage II - Lagebericht Anlage III - Bestätigungsvermerk Anlage IV - Ergebnisverwendungsvorschlag
Ö 10.16	Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für die Jahre 2021 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1995/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.17	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße"sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2026/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ratsbeschluss 27.09.2018 ISEK Porz-Mitte Anlage 2 Übersicht Planungsraum (Neufassung) Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungamt
Ö 10.18	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3660/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr. Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str. Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str. Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str. Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str. Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str. Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str. Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str. Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str. Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str. Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660 2019 Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021 Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.19	Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei Beschluss: ungeändert beschlossen	0528/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Übersicht Rheinbrücken Anlage 3 Antrag der "Liberalen Demokraten" vom 25.07.2020 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020
Ö 10.20	Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity Beschluss: geändert beschlossen	0882/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Gesamtübersichtslageplan Bereich Hohenzollernbrücke Anlage 2 - Lageplan Variante 1 Anlage 3 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 1 Anlage 4 - Lageplan Variante 2 Anlage 5 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 2 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 10.06.2020 Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 26.08.2020 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Auszug StEA 03.09.2020 Anlage 10, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 0882-2020
Ö 10.21	Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe Beschluss: ungeändert beschlossen	1059/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Domtreppe Ansicht Anlage 2 Stellungnahme 14 KOB 2020/0634 Anlage 3 Stellungnahme 69 KOB 2020/0634
Ö 10.22	TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1121/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage1a - Flächen und vorläufige Mietberechnung Anlage 2 - Stellungnahme des RPA. Anlage 3 - Kosten Einrichtung und Ausstattung
Ö 10.23	Beleuchtungsanlage und Blend-/Verschattungsschutz im Museum für Angewandte Kunst hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1140/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.24	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1152/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Auszug Beschluss 2001 Anlage 4 Auszug Höhenkonzept 2007 Anlage 5 Auszug Ringkonzept Anlage 6 Studie Anlage 7 Blickbeziehungen Anlage 8 Auszug Niederschrift StEA 16.06.2020 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu den Nachfragen und Anmerkungen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.06.2020 Anlage 10, BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 29.04.2021
Ö 10.25	Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2188/2020	Beschlussvorlage Rat Kostenannahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vom 12.03.2020 - Anlage 1 Maßnahmenkatalog Bausachverständigenbüro B+K vom 26.08.2019 - Anlage 2
Ö 10.26	neska Schiffahrts- und Speditionskontor GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2568/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Neska Synopse Anlage 2: Gesellschaftsvertrag Neska konsolidierte Fassung
Ö 10.27	Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: ungeändert beschlossen	3323/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 3323 - 2019 Deckung Anlage 2 zu 3323 - 2019 Kurzbericht Erhaltungszustand Fassaden Anlage 3 zu 3323 - 2019 Schadensglossar Anlage 4 zu 3323 - 2019 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.28	Sanierung des Bahnhofs Belvedere in Köln-Müngersdorf, Erhöhung des Zuschusses Beschluss: ungeändert beschlossen	2223/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 - Übersichtsplan
Ö 10.29	Nutzungsvertrag und Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Benutzung von Sportstätten Beschluss: ungeändert beschlossen	1710/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Allgemeine Nutzbedingungen zum Nutzungsvertrag Anlage 2 Nutzungsvertrag Anlage 3 Änderungssatzung Anlage 4 Anlagen zum Nutzungsvertrag V2
Ö 10.30	Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2327/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.31	Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	4455/2020	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Beschlussvorschlag GWA - Gebietsauswahl Anlage 2 zur Beschlussalternative GWA - Gebietsauswahl Anlage 3 Förderprogramm GWA -final 2020-03 Anlage 4 Gebietsauswahl GWA - Gebiete in Karten Anlage 5 Gebietsauswahl GWA - Karte Gesamtstadt Anlage 6, Antrag Ausschuss Soziales und Senioren vom 20.08.2020 AN.1031.2020 Anlage 7, Auszug BV 8 vom 27.08.2020 Anlage 8, schriftliche Nachfrage Bündnis 90/ Die Grünen zu Vorlage 4455/2020 ASS-Sitzung 20.08.2020 Anlage 9, schriftliche Nachfrage SPD zu Vorlage 4455/2020 ASS-Sitzung 20.08.2020 Anlage 10, Beantwortung schriftliche Nachfragen GWA neu Anlage 11, Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 Anlage 12, Auszug BV 3, 31.08.2020 Anlage 13, Auszug BV5 zu 4455-2020 Anlage 14, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 4455-2020 Anlage 15, Auszug BV 7, 01.09.2020 zu 4455/2020 Anlage 16, Auszug BV 6, 20.08.2020 zu 4455/2020 Anlage 17, Zusammenfassung der Beschlüsse
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1231/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.32	Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1065/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fragenkatalog § 53 HGrG Anlage 2 Jahresabschluss 2018
Ö 10.33	Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1453/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2020 eE AWB
Ö 10.34	Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1454/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage Jahresabschluss 2019
Ö 10.35	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft; Zuführung zur Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	1465/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1303, Friedhöfe, im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2342/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.37	Initiierung eines 3. Frauenhauses in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2277/2020	Beschlussvorlage Rat 3 Frauenhaus Konzept 2020 2
Ö 10.38	Konzept zur Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstlerinnenförderung Bildende Kunst) ab 2020 Beschluss:* ungeändert beschlossen	2330/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 5, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 2330-2020 Anlage 1 Beschlussvorlage zur Vergabe der Arbeits- und Recherchestip. 2020ff Anlage 2 Beschlussvorlage zur Vergabe der Arbeits- und Recherchestip. 2020ff Anlage 3 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zu 2330 2020 KUK 25.08.2020 Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll KUK 31.08.2020
Ö 10.39	Abschluss einer öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe sowie den Städten Bonn, Leverkusen, Remscheid und Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1586/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung 2020
Ö 10.40	Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln Beschluss: geändert beschlossen	1698/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Bleiberechtsprojekt Mai 2020 Anlage 2 Kooperationsvereinbarung-Bleiberechtsprojekt Anlage 3, Auszug Integrationsrat 18.08.2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 20.08.2020 Anlage 5, Auszug AVR 31.08.2020 Anlage 6, Auszug Finanzausschuss 07.09.2020
Ö 10.41	Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbauten des Georg-Büchner-Gymnasiums, Ostlandstraße 39, 50858 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1713/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Vorlage 1713-2020 (Kostenaufstellung) Anlage 2 Bericht Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.42	Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	2200/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.43	Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion-Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2251/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Erläuterungsbericht Anlage 02 Kostenberechnung Anlage 03 Stellungnahme RPA oN
Ö 10.44	Stärkung der Bildungsarbeit im NS-Dokumentationszentrum hier: Gebührenfreiheit für Kölner Schülerinnen und Schüler Beschluss: ungeändert beschlossen	2258/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.45	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung „ Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1896/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Prognostizierte Kostenorientierungswerte Anlage 2 - Mülheimer Süden Übersichtsplan Anlage 3- Stellungnahme RPA
Ö 10.46	Neubau der städtischen Sporthalle Herler Ring ("Blaue Halle"), Köln-Buchheim unter Einbeziehung der dortigen Kindertagesstätte sowie der Schulhofsituation der benachbarten GGS An St. Theresia. -Planungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	1948/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 -Lageplan Halle Herler Ring Anlage 2- Planfläche
Ö 10.47	Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0298/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Einrichtungskosten Anlage 2 - Energie-Checkliste Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Flächenverrechnungspreis und NK Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Raumliste Anlage 7 - Planzeichnungen Anlage 8 - Prüfberichte Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.48	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1565/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ö 10.49	Fachraumerneuerung für die Mikrobiologielaborräume im Berufskolleg Kartäuserwall (BK16), Kartäuserwall 30, 50676 Köln Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1950/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 1 Kostenberechnung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 2 Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung Kartäuserwall Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Bauzeichnungen Mikrobiologie Kartäuserwall
Ö 10.50	Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2021-2024 Beschluss: geändert beschlossen	2276/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift KUK 25.08.2020 Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll KUK vom 31.08.2020 Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Finanzausschusses vom 07.09.2020
Ö 10.51	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0423/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brücke Am Tannenhof - Lageskizze Anlage 2 - Brücke Am Tannenhof - Untersicht Bestandsbauwerk (Foto) Anlage 3 - Brücke Am Tannenhof - Bestandsübersichtsplan Anlage 4 - Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 Anlage 6 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 7 - Stellungnahme zum Änderungsantrag Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Ortstermin Anlage 10 - Eingabe Am Tannenhof anonymisiert Anlage 11 - Auszug BV Rodenkirchen 09.11.2020 Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 13 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Achtelik (FA) Anlage 14 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Wahlen (VA)
Ö 10.52	Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung Beschluss: geändert beschlossen	3493/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Grundriss Straßenebene Anlage 3 Grundriss Fahrebene Anlage 4 Längsschnitt Anlage 5 - ERGÄNZTE DE der BV Innenstadt v. 09.09.2020
Ö 10.53	Nachtrag: 03.09.2020 Ersatzbeschaffung von acht Teleskoparbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1256/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2 Erläuterung zur Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung sowie zur Kostenerhöhung Anlage 3 Instandhaltungsaufwendungen Anlage 4 Reparaturzeiten
Ö 10.54	Nachtrag: 07.09.2020 Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2703/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 2703-2020 Anlage 2, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1778-2020 Anlage 3
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	2216/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 bisherigeDarstellung Anlage 3 beabsichtigteDarstellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Auswertung Anlage 6 TöB Auswertung
Ö 11.2	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler, Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1102/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 20.08.2020
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Erweiterung des Geltungsbereiches, Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74407/02 Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße / Steinstraße in Köln – Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen	1870/2020	Anlage 2 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 4 1+2 Anlage 3 Niederschrift FöB 3 1 Anlage 4 Schriftliche Stellungnahmen FöB 3 1 Anlage 5 Stellungnahme zur Offenlage 3 2 Anlage 6 Stellungnahmen außerhalb der Frist Anlage 7 Satzungsbegründung Anlage 8 textl. Festsetzungen Anlage 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7440702 Blatt 1 (verkleinert) Anlage 10 Vorhaben- u. Erschließungsplan 7440702 Blatt 2 (verkleinert) Anlage 11, BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 12 Stellungnahme Verwaltung Hohenstaufenstraße-Steinstraße SteA
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72498/02 Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	2051/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Anregungen FÖB Anlage 3 Niederschrift anonymisiert § 3(1) Anlage 4 Stellungnahme Träger öffentlicher Belange § 4 (1) Anlage 5 Anregungen-TÖBS § 4 (2) Anlage 6 Anregungen Offenlage Anlage 7 Satzungsbegründung Anlage 8 Textliche Festsetzungen Anlage 9 VBP verkleinert Anlage 10 VEP verkleinert
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/06 Arbeitstitel: Further Straße / Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	2084/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 01 - Geltungsbereich Anlage 2 - Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 + § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 3 - Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Textliche Festsetzungen Anlage 6 - Planausschnitt
Ö 12.4	Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 58480/03 Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 1. Änderung Tillmannsdörfchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1240/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Begründung Anlage 3 (Plan) bestehende Festsetzungen Anlage 4 (Plan) geplante Änderung Anlage 5 geänderte textliche Festsetzungen
Ö 12.5	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58463/03 Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden Beschluss: ungeändert beschlossen	2267/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur ersten und erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen Anlage 5 Begründung Anlage 6 Vorhabenbezogener B.Plan Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 7053/02 Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln Flittard Beschluss: ungeändert beschlossen	1984/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Stellungnahme der TÖB 4 1 Anlage 3 TÖB 4 2 Anlage 4 Öff 3 2 Anlage 5 Stellungnahmen nicht fristgerecht Anlage 6 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 8 Ausschnitt-Bebauungsplan 7053 02 Anlage 9 Satzung
Ö	Nachtrag: 10.09.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1236/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2176/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Anlage 2 Satzung Anlage 3 Begründung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2526/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Kölner Renn-Verein 1897 e. V. Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützen Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	0804/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1, Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020
Ö 18.2	Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1602/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Antrag auf Bewerbung der Kölner Wahlen am 13.9.2020 Anlage 2 - Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP Anlage 3 - Auszug Beschlussprotokoll Anlage 4 - Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020
Ö 18.3	Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten Beschluss: ungeändert beschlossen	1628/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Antrag zu coronabedingten Auswirkungen Anlage 2 - Auszug BP - TOP 0.1 Coronabedingte Auswirkungen Anlage 3 - Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020
Ö 18.4	Fortsetzung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürger/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP Beschluss: geändert beschlossen	1719/2020	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 Schreiben BMAS vom 29.05.2020 Anlage 2 Mitteilung 1393 2020 Anlage 3 zur Mitteilung 1393 2020 Anlage 4 3568 2018 Beschlussvorlage Rat
Ö 18.5	Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	1911/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV 1 Anlage 2, Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020
Ö 18.6	Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	1934/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Übersicht Defizite Anlage 2 Vorabauszug TOP 5.1.1 HA vom 17.08.2020
Ö 18.7	Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes an den Offenen Ganztagsschulen aufgrund von COVID-19 für Juni und Juli 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1946/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss
Ö 18.8	Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH, hier Veräußerung von Anteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	2080/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1, Auszug Hauptausschuss vom 13.7.2020
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Vorzeitige Verlängerung des Erbaurechtsvertrages, BLB NRW, Marzellenstraße 11/ An den Dominikanern
N 23.2	Ankauf von Flächen der Häfen und Güterverkehr Köln AG im Bereich Sürther Aue/ Industriestraße/ Hafen Godorf in Köln-Godorf
N 23.3	Verkauf eines Grundstücks Ernst-Abbe-Str. in Köln-Merkenich
N 23.4	Erbbaurechtsverlängerung Odenthaler Str. in Köln-Dünnwald
N 23.5	Erbbaurechtsverlängerung Odenthaler Str. in Köln-Dünnwald
N 23.6	Grundstücksverkauf in Köln-Porz-Elsdorf, Fuchskaule
N 23.7	Ankauf Neusser Str. 662-666 in Köln-Weidenpesch
N 23.8	Grundstücksverkauf Franz-Greiß-Straße/Fygen-Lützenkirchen-Str. in Köln-Niehl
N 23.9	Erbbaurechtsverlängerung Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	RheinEnergie AG
N 24.2	RheinEnergie AG
N 24.3	Abschluss RV Schulmöbel
N 24.4	Änderung des Nutzungsüberlassungsvertrages für das Historische Ratsschiff "MS Stadt Köln"
N 24.5	Ausbau von 17 Großtagespflegestellen (GTP) durch den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe „Sira gGmbH"
N 24.6	Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von Notebooks, Tablets und Zubehör
N 24.7	Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung der Atemschutztechnik für die Feuerwehr Köln
N 24.8	Ausbau der "Neuen Eigenreinigung"
N 24.9	Abschluss eines Gasliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung
N 24.10	Nachtrag: 08.09.2020 Bedarfsanerkennung für die Beschaffung von bis zu 11.000 Tablets (iPads) für die Lehrerinnen und Lehrer der Kölner Schulen sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen
N 24.11	Nachtrag: 09.09.2020 Bedarfsfeststellung für Serverhardware bei der Stadt Köln für den Zeitraum 2021 bis 2024
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Anmietung eines Objektes als Interimsstandort für den Betriebshof des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung
N 26.2	Bedarfsanerkennung für die Beschaffung von bis zu 27.000 Tablets (iPads) für die Kölner Schulen (inkl. Zubehör und Anpassungen der schulischen Infrastruktur für Betrieb, Wartung und Support)

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: