Sitzung
Rat/0001/2020
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte reservieren Sie vorab eine Zutrittskarte!
Hinweis: Die Sitzung wird im Livestream übertragen.
Zeit
14:05-15:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Niederschrift und Übertragung der Ratssitzungen,
hier: Bestellung der Schriftführung, Liveübertragung und Berichterstattung aus den Sitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1265/2020
Ö
Nachtrag: 05.11.2020
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1256/2020
Ö 2
Bestimmung der Stimmzählerinnen bzw. Stimmzähler gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Amtseinführung der Oberbürgermeisterin durch den Altersvorsitzenden gemäß § 65 Absatz 3 GO NRW und § 46 LBG NRW
 
Ö 4
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
 
Ö 5
Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

1266/2020
Ö 6
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin gemäß § 67 Absatz 1 und § 2 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1268/2020
Ö 7
Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister bzw. der Bürgermeisterinnen durch die Oberbürgermeisterin gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö 8
Bildung der Fachausschüsse
 
Ö 8.1
Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse
(für Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: geändert beschlossen

1275/2020
Ö 8.2
Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder
(für Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: geändert beschlossen

1485/2020
Ö 8.3
Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1486/2020
Ö 8.4
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschüssen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1648/2020
Ö 8.5
Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW
(für Hauptausschuss und Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: geändert beschlossen

2002/2020
Ö 8.6
Festlegung der Anzahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der bzw. des Ausschussvorsitzenden
(für Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: geändert beschlossen

2015/2020
Ö 8.7
Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze
(für Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: geändert beschlossen

2017/2020
Ö 8.8
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2963/2020
Ö 8.9
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl und Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses
I. Stimmberechtigte Mitglieder
II. Beratende Mitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Sätze 7-10 Gemeinde-
ordnung NRW

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

3128/2020
Ö 9
Ehrenkodex und Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2976/2020
Ö 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
Ö 10.1
Verwendung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2020 für Digitalisierungsbeschaffungen bei den Interkulturellen Zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

2715/2020
Ö 10.2
Vierte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2888/2020
Ö 10.3
Förderprogramm "Nationale Projekte des Stadtbaus 2021"
Unterstützungsbeschluss zur Teilnahme am Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2917/2020
Ö 11
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 12
Weitere Vorgänge
 
Ö 13
Nachtrag: 05.11.2020
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und Volt betreffend "Neustrukturierung der Fraktionszuwendungen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1257/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
N 14.1
Änderung eines Erbbaurechtsvertrages
 
N 14.2
Nachtrag: 27.10.2020
Erbbaurechtsbestellung / Grundstücksverkauf am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock
 
N 14.3
Nachtrag: 03.11.2020
Verlängerung des Erbbaurechtes Schlagbaumsweg in Köln-Holweide
 
N 15
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen