Sitzung
HA/0050/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:40-18:12

Öffentlicher Teil:

Ö
Bericht der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 20.04.2020
Möglichkeit der Übertragung von Befugnissen nach § 60 Absatz 1 Gemeindordnung NRW auf den Hauptausschuss in Pandemie-Situationen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1171/2020
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Situation der Geflüchteten in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0448/2020
Ö
Nachtrag: 17.04.2020
Antwort der Verwaltung vom 17.04.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1044/2020
Ö 3.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0453/2020
Ö
Nachtrag: 17.04.2020
Antwort der Verwaltung vom 17.04.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1113/2020
Ö 3.3
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0452/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 14.04.2020
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "NRW-Tag 2020 absagen!?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0462/2020
Ö
Nachtrag: 20.04.2020
Antwort der Verwaltung vom 20.04.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1157/2020
Ö 3.5
Nachtrag: 20.04.2020
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Coronakrise - Situation von Jugendlichen in Problemlagen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0466/2020
Ö 3.6
Nachtrag: 20.04.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neutralitäts- und Fairnessgebot im Kommunalwahlkampf – was ist Amt, was Wahlkampf?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0468/2020
Ö
Nachtrag: 20.04.2020
Antwort der Verwaltung vom 20.04.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1176/2020
Ö 3.7
Nachtrag: 20.04.2020
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Corona – Situation von Kulturschaffenden"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0471/2020
Ö 3.8
Nachtrag: 20.04.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Infektionsschutz bei Wiederaufnahme des Schulunterrichts"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0474/2020
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Kommunalwahl NRW verschieben – Appell an Landesregierung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0423/2020
Ö
Nachtrag: 20.04.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0473/2020
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Sonstige Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Dringlichkeitsvorlagen
 
N 11.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Personalien
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 12.2
Personalangelegenheit
 
N 13
Sonstige allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen