Sitzung
HA/0051/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:40-18:32

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 10.07.2020
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe durch die HGK droht zu scheitern – was hat die Oberbürgermeisterin unternommen?"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0883/2020
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Notfallfonds und die Unterstützung von Solokünstlerinnen und -künstlern

Beschluss: Kenntnis genommen

1457/2020
Ö 2.1.2
Information zum Städtebauförderprogramm NRW für das Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1912/2020
Ö 2.1.3
Nachtrag: 02.07.2020
Straßenkarneval 2020 - Ansammlung größerer Gruppen im Bereich Hohenstaufenring/Jahnstraße (Zülpicher Platz)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0760/2020
Ö 2.1.4
Nachtrag: 09.07.2020
2. Fortschreibung städtischer Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2016/2020
Ö 2.1.5
Nachtrag: 13.07.2020
Schenkungen im Zusammenhang mit Corona

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2008/2020
Ö 2.1.6
Nachtrag: 13.07.2020
Stellungnahme zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen AN/0548/2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1979/2020
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 02.07.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb von landeseigenen Grundstücken im Otto- und Langen-Quartier durch die Stadt Köln"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0872/2020
Ö
Nachtrag: 13.07.2020
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

2097/2020
Ö 3.2
Nachtrag: 06.07.2020
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "ÖPNV-Roadmap beschleunigen"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0871/2020
Ö
Nachtrag: 09.07.2020
Antwort der Verwaltung vom 09.07.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2019/2020
Ö 3.3
Nachtrag: 08.07.2020
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Elektronische Corona-Registrierung in der Gastronomie und Rückstände im Bürgerservice der Stadtverwaltung"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0877/2020
Ö
Nachtrag: 13.07.2020
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

2086/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 08.07.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0878/2020
Ö
Nachtrag: 13.07.2020
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2078/2020
Ö 3.5
Nachtrag: 09.07.2020
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nächtliche Abschiebungen aus Köln nach Albanien nach Grenzöffnung"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0880/2020
Ö
Nachtrag: 13.07.2020
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2092/2020
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Kölner Renn-Verein 1897 e. V.
Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützen Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

0804/2020
Ö 5.1.2
Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1602/2020
Ö
Nachtrag: 13.07.2020
Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung ‚Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln‘ (Vorl.Nr. 1602/2020)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2043/2020
Ö
Nachtrag: 13.07.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0888/2020
Ö 5.1.3
Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1911/2020
Ö 5.1.4
Nachtrag: 09.07.2020
Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1628/2020
Ö
Nachtrag: 13.07.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0887/2020
Ö 5.1.5
Nachtrag: 13.07.2020
Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes an den Offenen Ganztagsschulen aufgrund von COVID-19 für Juni und Juli 2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1946/2020
Ö
Nachtrag: 13.07.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0886/2020
Ö 5.1.6
Nachtrag: 13.07.2020
Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH, hier Veräußerung von Anteilen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2080/2020
Ö 5.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Sonstige Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1247/2020
Ö
Nachtrag: 09.07.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0879/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Dringlichkeitsvorlagen
 
N 11.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 13.07.2020
Liegenschaftsangelegenheit
 
N 11.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Personalien
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 12.2
Personalangelegenheit
 
N 12.3
Personalangelegenheit
 
N 12.4
Personalangelegenheit
 
N 13
Sonstige allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen