Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) - 23.03.2020 - 17:00


Sitzung
BV4/0051/2020
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116 - Die Sitzung wurde abgesagt.
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Aktuelle Stunde

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Ehrenfeld (Az.: 02-1600-281/19)

Beschluss: zurückgestellt

0222/2020
Ö 3.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – Chemiepavillon und Kindergarten Montessori-Zentrum Ossendorf, Aktenzeichen 13/20 B

Beschluss: zurückgestellt

0325/2020
Ö 4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

 
Ö 5

Annahme von Schenkungen

 
Ö 6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1363/2019
Ö 6.2

Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230
(Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1071/2019
Ö 6.2.1

Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

0346/2020
Ö 6.3

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/1067/2019
Ö 6.3.1

Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1067/2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zurückgestellt

0341/2020
Ö 6.4

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8 50823 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0122/2020
Ö 6.4.1

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8, 50823 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

0327/2020
Ö 6.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände

Beschluss: zurückgestellt

AN/0105/2020
Ö 6.5.1

Nachtrag: 16.03.2020
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
betr.: Bebauungsplan Heliosgelände

Beschluss: zurückgestellt

0736/2020
Ö 6.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310

Beschluss: zurückgestellt

AN/0107/2020
Ö 6.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0108/2020
Ö 6.8

Anfrage der SPD- Fraktion: Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0187/2020
Ö 7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 7.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0336/2020
Ö 7.2

Nachtrag: 16.03.2020
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Bekannte Entwicklungen im Rahmenplangebiet

Beschluss: zurückgestellt

AN/0395/2020
Ö 8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

 
Ö 8.1

Nachtrag: 10.03.2020
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Einzelvertreter Herr Schuster/Deine Freunde und Einzelvertreterin Frau Pöttgen/FDP: Max-Becker-Gelände - Bürgerbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0376/2020
Ö 8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Notwendige Maßnahmen der Zusammenarbeit der in Bocklemünd handelnden Einrichtungen, Verwaltungsstellen, Ordnungskräften und sozialen Akteure

Beschluss: zurückgestellt

AN/0375/2020
Ö 8.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Einbindung der Jugend in die Bezirksvertretung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0110/2020
Ö 8.4

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschen vor Verdrängung schützen! Beschlüsse zu Sozialen Erhaltungssatzungen umsetzen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0373/2020
Ö 8.5

Gem. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DEINE FREUNDE: "Machbarkeitsstudie Stadtbahn-Westtrasse"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0350/2020
Ö 8.6

Nachtrag: 13.03.2020
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Vorverkaufsrechte nutzen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0408/2020
Ö 8.7

Nachtrag: 16.03.2020
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Kommunale Strategien gegen den Verlust demokratischer Gleichheit entwickeln!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0403/2020
Ö 8.8

Nachtrag: 16.03.2020
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bürgerbeteiligung "Max-Becker-Gelände"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0334/2020
Ö 9

Entscheidungen

 
Ö 9.1

Haushalts-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Geimeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: zurückgestellt

0536/2020
Ö 9.2

Überarbeitetes Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2020

Beschluss: zurückgestellt

0560/2020
Ö 10

Anhörungen und Stellungnahmen

 
Ö 10.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Lerchenweg/Schaffrathsgasse in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: zurückgestellt

0240/2020
Ö 10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

0427/2020
Ö 10.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 12.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 12.2

Antrag der CDU - Fraktion BV 4 hier: Bienenlehrpfad im Hieronimie Park in Ehrenfeld - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0339/2020
Ö 12.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 12.4

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 12.5

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.02.2020 betr.: Max-Becker-Gelände, Umsetzung des Beschlusses der BV-Ehrenfeld vom 04. November 2019
Hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0599/2020
Ö 12.6

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 12.7

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

0738/2020
Ö 12.8

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020
Ö 12.9

Nachtrag: 16.03.2020
Möbilitätskonzept Stolberger Straße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal in der Sitzung am 03.02.2020, TOP 8.1.6

Beschluss: zurückgestellt

0674/2020
Ö 12.10

Nachtrag: 17.03.2020
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

0841/2020
Ö 13

mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

Anfragen aus vergangenen Sitzungen

 
N 15

Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 16

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

 
N 17

Entscheidungen

 
N 17.1

Vermietungsvorlage SC West

 
N 18

Anhörung und Stellungnahme

 
N 19

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 20

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 21

mündliche Anfragen