Sitzung
BV4/0052/2020
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Friedrich-Ebert-Saal, Josef-Esser-Platz 1, 50827 Köln

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1363/2019
Ö 6.2
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230
(Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1071/2019
Ö 6.2.1
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0346/2020
Ö 6.3
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1067/2019
Ö 6.3.1
Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1067/2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Kenntnis genommen

0341/2020
Ö 6.4
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8, 50823 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0122/2020
Ö 6.4.1
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8, 50823 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0327/2020
Ö 6.5
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0105/2020
Ö 6.5.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
betr.: Bebauungsplan Heliosgelände

Beschluss: Kenntnis genommen

0736/2020
Ö 6.6
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310

Beschluss: zurückgestellt

AN/0107/2020
Ö 6.7
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0108/2020
Ö 6.8
Anfrage der SPD- Fraktion: Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0187/2020
Ö 6.8.1
Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz
Beantwortung an die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Beschluss: Kenntnis genommen

0898/2020
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0336/2020
Ö 7.2
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Bekannte Entwicklungen im Rahmenplangebiet

Beschluss: zurückgestellt

AN/0395/2020
Ö 7.3
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Leerstände in Zeiten von Pandemie und Distanzgebot

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0502/2020
Ö 7.3.1
Nachtrag: 08.05.2020
Leerstände in Zeiten von Pandemie und Distanzgebot

Beschluss: Kenntnis genommen

1259/2020
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Hr. Schuster (Deine Freunde), Frau Pöttgen (FDP): Max-Becker Gelände - Bürger frühzeitig beteiligen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0376/2020
Ö 8.2
Antrag der SPD-Fraktion: Notwendige Maßnahmen der Zusammenarbeit der in Bocklemünd handelnden Einrichtungen, Verwaltungsstellen, Ordnungskräften und sozialen Akteure

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0375/2020
Ö 8.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Einbindung der Jugend in die Bezirksvertretung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0110/2020
Ö 8.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschen vor Verdrängung schützen! Beschlüsse zu Sozialen Erhaltungssatzungen umsetzen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0373/2020
Ö 8.5
Gem. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DEINE FREUNDE: "Machbarkeitsstudie Stadtbahn-Westtrasse"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0350/2020
Ö 8.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Vorkaufsrechte nutzen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0408/2020
Ö 8.7
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Kommunale Strategien gegen den Verlust demokratischer Gleichheit entwickeln!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0403/2020
Ö 8.8
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bürgerbeteiligung "Max-Becker-Gelände"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0334/2020
Ö 8.9
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bewegungsraum Venloer Straße: Autofreie Sonntage auf der endlich umsetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0508/2020
Ö 8.10
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen, betr.: Unterstützung der Gastronomie: Außengastronomie erweitern

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0509/2020
Ö 8.11
Antrag der CDU-Fraktion, betr,; Maßnahmen zur Sicherheit / Görlinger Zentrum, Bocklemünd

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0510/2020
Ö 8.12
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Schuster (Deine Freunde), betr,: Pandemietaugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0511/2020
Ö 8.12.1
Nachtrag: 08.05.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.12, betr.: Pandemietaugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0571/2020
Ö 8.12.2
Nachtrag: 11.05.2020
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke, betr; pandemietaugliche Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0600/2020
Ö 8.13
Nachtrag: 08.05.2020
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen, betr.: Erhalt bezirklicher Strukturen – eva e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0578/2020
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Haushalts-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Geimeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: Sache ist erledigt

0536/2020
Ö 9.1.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Haushalts-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0902/2020
Ö 9.2
Überarbeitetes Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0560/2020
Ö 9.3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: 2. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1033/2020
Ö 9.4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: 3. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1093/2020
Ö 9.5
Nachtrag: 08.05.2020
4. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

1324/2020
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

2414/2019
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Lerchenweg/Schaffrathsgasse in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0240/2020
Ö 10.2.1
Nachtrag: 08.05.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2, betr.: Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0568/2020
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert empfohlen

0427/2020
Ö 10.3.1
Nachtrag: 08.05.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.3, betr.: Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0569/2020
Ö 10.4
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0418/2020
Ö 10.4.1
Nachtrag: 05.05.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Herrn Schuster (Deine Freunde) zu TOP 10.4, betr.: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 – Schulplanung konkretisieren

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0541/2020
Ö 10.5
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0905/2020
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

4450/2019
Ö 12.2
Antrag der CDU - Fraktion BV 4 hier: Bienenlehrpfad im Hieronimie Park in Ehrenfeld - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0339/2020
Ö 12.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0498/2020
Ö 12.4
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2020
Ö 12.5
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.02.2020 betr.: Max-Becker-Gelände, Umsetzung des Beschlusses der BV-Ehrenfeld vom 04. November 2019
Hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0599/2020
Ö 12.6
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020
Ö 12.7
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0738/2020
Ö 12.8
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

4468/2020
Ö 12.9
Möbilitätskonzept Stolberger Straße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal in der Sitzung am 03.02.2020, TOP 8.1.6

Beschluss: Kenntnis genommen

0674/2020
Ö 12.10
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2020
Ö 12.11
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0921/2020
Ö 12.12
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0900/2020
Ö 12.13
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 12.14
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Beschluss: Kenntnis genommen

0925/2020
Ö 12.15
Grüne Infrastruktur
Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

1049/2020
Ö 12.16
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0601/2020
Ö 12.17
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch;
hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0572/2020
Ö 12.18
Aktualisierung des Fertigstellungstermins der Turnhalle an der Overbeckstraße 71 – 73

Beschluss: Kenntnis genommen

0896/2020
Ö 12.19
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2020
Ö 12.20
Nachtrag: 06.05.2020
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

1322/2020
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 17.1
Vermietungsvorlage SC West
 
N 17.1.1
DE Mietverhältnis SC West
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Peter-Lustig-Schule, Kath. Grundschule, Wilhelm-Schreiber-Str. 56, 50827 Köln-Ossendorf
 
N 20.2
Nachtrag: 07.05.2020
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Michael-Ende-Schule, Katholische Grundschule Platenstr. 7-9, 50825 Köln-Ehrenfeld
 
N 21
mündliche Anfragen