Sitzung
BV4/0053/2020
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-19:23

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage: Baumfällungen "Trittsteinbiotop"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Ehrenfeld (Az.: 02-1600-281/19)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0222/2020
Ö 3.2
Bürgereingabe nach § 24 GO – Chemiepavillon und Kindergarten Montessori-Zentrum Ossendorf, Aktenzeichen 13/20 B

Beschluss: geändert beschlossen

0325/2020
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1363/2019
Ö 6.1.1
Verkehrssituation Hüttenstraße
hier:Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 04.11.2019, TOP 7.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4209/2019
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0107/2020
Ö 6.2.1
Nachtrag: 15.06.2020
Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 03.02.2020, TOP 7.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1805/2020
Ö 6.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0108/2020
Ö 6.3.1
Nachtrag: 09.06.2020
Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 03.02.2020, TOP 7.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0906/2020
Ö 6.4
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0336/2020
Ö 6.4.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN:
betr.Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"

Zusatz: Frage 3 wird unter TOP 20.1 im nichtöffentlichenTeil beantwortet

Beschluss: Kenntnis genommen

1280/2020
Ö 6.5
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Bekannte Entwicklungen im Rahmenplangebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0395/2020
Ö 6.5.1
Entwicklungen im Rahmenplangebiet Müngersdorf, Braunsfeld und Ehrenfeld
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 23.03.2020, TOP 7.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1215/2020
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Vorrang für Fuß- und Radverkehr? – Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0643/2020
Ö 7.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bauvorhaben Liebigstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0708/2020
Ö 7.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Information zu Pflegemaßnahmen an Bäumen und auf Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0709/2020
Ö 7.3.1
Nachtrag: 09.06.2020
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 15.06.2020
hier: Information zu Pflegemaßnahmenan Bäumen und auf Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

1735/2020
Ö 7.4
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Bauvorhaben im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0716/2020
Ö 7.4.1
Nachtrag: 09.06.2020
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke ;
Bauvorhaben im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

1736/2020
Ö 7.5
Nachtrag: 08.06.2020
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Kleingärten im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0781/2020
Ö 7.5.1
Nachtrag: 15.06.2020
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 15.06.2020 hier: Kleingärten im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1820/2020
Ö 7.6
Nachtrag: 08.06.2020
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Rheinische Musikschule, Regionalschule Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0788/2020
Ö 7.7
Nachtrag: 09.06.2020
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Versorgung Ehrenfelder Bäume in der Trockenheitsphase

Beschluss: zurückgestellt

AN/0795/2020
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Durchfahrtbeschränkung Venloer Straße für LKW

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0673/2020
Ö 8.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Schulhoföffnungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0710/2020
Ö 8.3
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnraum verfügbar machen! – Zweckentfremdungen beenden!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0717/2020
Ö 8.4
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Durchfahrtsperre Everhardstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0674/2020
Ö 8.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baumschutz bei Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0707/2020
Ö 8.6
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Markierungen im Bewohnerparkgebiet EHRE I –IV

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0675/2020
Ö 8.7
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bezahlbar Wohnen an der Franz-Geuer-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0676/2020
Ö 8.8
Nachtrag: 15.06.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Naturdenkmäler schützen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0815/2020
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Konzeptplan zur Umgestaltung des Leo-Amann-Park

Beschluss: geändert beschlossen

1517/2020
Ö 9.2
Nachtrag: 03.06.2020
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1670/2020
Ö 9.3
Nachtrag: 09.06.2020
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Beschluss: ungeändert beschlossen

1089/2020/3
Ö 9.4
Nachtrag: 09.06.2020
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2020/4
Ö 9.5
Nachtrag: 09.06.2020
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0705/2020/4
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0390/2020
Ö 10.2
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö 10.2.1
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 10.2.2
Nachtrag: 15.06.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2: Stellplatzsatzung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0814/2020
Ö 10.3
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Zusatz: Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 18.05.2020 übersandt.

Beschluss: geändert beschlossen

0586/2020
Ö 10.4
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: geändert beschlossen

1483/2020
Ö 10.5
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: zurückgestellt

1356/2020
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2020
Ö 12.2
Bewegungsparcours im Stadtbezirk Ehrenfeld
hier: Ergebnis der Prüfung wo im Stadtbezirk die Errichtung von Bewegungsparcours möglich ist

Beschluss: Kenntnis genommen

1307/2020
Ö 12.3
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2020
Ö 12.4
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Beschluss: Kenntnis genommen

1409/2020
Ö 12.5
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1325/2020
Ö 12.6
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1364/2020
Ö 12.7
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1458/2020
Ö 12.8
Leerstände im Bezirksrathaus Ehrenfeld und im Gut Leidenhausen - Nachfragen zum Flächenbericht 2019, 0900/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1351/2020
Ö 12.9
Schule Am Wasseramselweg/Straßenbereich vor dem Schulhof am Bahndamm
hier: mündl. Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 03.02.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1495/2020
Ö 12.10
Nachtrag: 05.06.2020
Ergebnis Runder Tisch "Kulturbaustein Helios": Abschlussdokumentation und Nutzungs- und Entwicklungskonzept der Initiative der Kulturschaffenden Helios

Beschluss: Kenntnis genommen

1519/2020
Ö 12.11
Nachtrag: 15.06.2020
Umgestaltung der Hüttenstraße zu einer qualitativ guten Anwohnerstraße
Hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung am 08.07.2019, TOP 8.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1525/2020
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: betr. Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"
 
N 21
mündliche Anfragen