Sitzung
BV4/0054/2020
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-19:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Beschluss: zurückgestellt

0506/2020
Ö 3.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Ehrenfeld (Az.: 02-1600-261/19)

Beschluss: geändert beschlossen

0821/2020
Ö 3.2.1
Nachtrag: 07.09.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1210/2020
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Vorrang für Fuß- und Radverkehr? – Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0643/2020
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bauvorhaben Liebigstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0708/2020
Ö 6.2.1
Beanwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Bauvorhaben Liebigstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1987/2020
Ö 6.3
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Rheinische Musikschule, Regionalschule Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0788/2020
Ö 6.3.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2020, - AN/0788/2020, Rheinische Musikschule, Regionalschule Köln-Ehrenfeld, Vogelsdanger Straße 28-32, Anfrage zum Sachstand und Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

1809/2020
Ö 6.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Versorgung Ehrenfelder Bäume in der Trockenheitsphase

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0795/2020
Ö 6.4.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Versorgung Ehrenfelder Bäume in der Trockenheitsphase aus der Sitzung vom 15.06.2020 hier: Beantwortung

Beschluss: Kenntnis genommen

2052/2020
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Unterbringung von Geflüchteten im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0873/2020
Ö 7.1.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.: Unterbringung von Geflüchteten im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2177/2020
Ö 7.2
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0874/2020
Ö
die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.3 im nichtöffentlichen Teil
 
Ö 7.3
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0875/2020
Ö 7.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Prüfergebnisse Philippstraße/REWE-Anlieferung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1100/2020
Ö 7.5
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1102/2020
Ö 7.6
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sicherer Fußgänger- und Radüberweg zwischen Takufeld und Rochuspark

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1119/2020
Ö 7.7
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Parken Overbeckstr. - Die Anfrage wurde zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 7.8
Nachtrag: 25.08.2020
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/1135/2020
Ö 7.9
Nachtrag: 25.08.2020
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/1136/2020
Ö 7.10
Nachtrag: 01.09.2020
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fahrradpiktogramme Venloer Str.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1193/2020
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen, betr.: Unverzüglicher Ankauf des Baufeldes MI 1 ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1120/2020
Ö 8.2
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen: Gedenkorte am Friedhof Bocklemünd um eine zeitgemäße Kommentierung erweitern

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1107/2020
Ö 8.3
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bereitstellungflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1116/2020
Ö 8.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zebrastreifen auf der Subbelrather Straße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1014/2020
Ö 8.5
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Entscheidungen der Bezirksvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1130/2020
Ö 8.6
Straßenschilder im Neuehrenfelder Nordschleswig-Viertel mit erklärenden Tafeln versehen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1086/2020
Ö 8.7
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzungskonzept für das ehemalige Schulgebäude Geißelstraße 3 - 5

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1117/2020
Ö 8.8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Wasser für unsere Kölner Bäume

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1019/2020
Ö 8.9
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Parken bei Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1131/2020
Ö 8.10
Urbane Urwälder für Ehrenfeld
(Antrag der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1087/2020
Ö 8.11
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Grundschulbedarf Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1118/2020
Ö 8.11.1
Nachtrag: 03.09.2020
Errichtung einer Grundschule auf dem Max-Becker-Areal in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2227/2020
Ö 8.12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Vorstellung von Städtebaulichen Verträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1020/2020
Ö 8.13
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Lebendiges Bickendorf erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1122/2020
Ö 8.14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Grünpfeile für Radfahrer*innen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1101/2020
Ö 8.15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Nachhaltige Wohnungsunternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1103/2020
Ö 8.16
Nachtrag: 03.09.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Cölner Motorenfabrik Johannes Bruncken, Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1204/2020
Ö 8.17
Nachtrag: 07.09.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion B'90 Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Hr. Schuster (KF) und Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Die Bartholomäus-Schink-Straße wird zur Streetfood Street

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1211/2020
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
1474/2020/4
Ö 9.2
Sportentwicklungsplanung:
Planungsbeschluss für die Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage in Köln-Ehrenfeld
Modellprojekt aus der Sportentwicklungsplanung

Beschluss: geändert beschlossen

1590/2020
Ö 9.2.1
Nachtrag: 04.09.2020
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr: „Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage“

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1209/2020
Ö 9.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2205/2020
Ö 9.4
Nachtrag: 03.09.2020
5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

2714/2020
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: geändert beschlossen

1356/2020
Ö 10.2
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö 10.2.1
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 10.2.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2: Stellplatzsatzung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0814/2020
Ö 10.3
233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 233. Flächennutzungsplan-Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2142/2020
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

2155/2020
Ö 10.5
Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld

Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0298/2020
Ö 10.6
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2030/2020
Ö 10.7
Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39, 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios

Beschluss: geändert beschlossen

2279/2020
Ö 10.7.1
Nachtrag: 01.09.2020
zur Information der BV 4: Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39 , 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1181/2020
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna"

Beschluss: Kenntnis genommen

1319/2020
Ö 12.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschen vor Verdrängung schützen! Beschlüsse zu Sozialen Erhaltungssatzungen umsetzen!
AN/0373/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1876/2020
Ö 12.3
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.07.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2020
Ö 12.4
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.06.2020, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1959/2020
Ö 12.5
Wohnungsbauvorhaben Methweg 4 a

Beschluss: Kenntnis genommen

2345/2020
Ö 12.6
Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1830/2020
Ö 12.7
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

2432/2020
Ö 12.8
Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.06.2020, TOP 8.3 AN/0717/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2507/2020
Ö 12.9
- die Vorlage wird unter TOP 10.7 behandelt
 
Ö 12.10
Nachtrag: 31.08.2020
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 16.1
Stadtentwicklung in die Hand bekommen
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Grundschule Erlenweg 16, 50827 Köln-Bickendorf
 
N 20.2
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Görlinger-Zentrum, Schule Kunterbunt, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln-Vogelsang
 
N 20.3
Nachtrag: 07.09.2020
Beantwortung der Anfrage AN/0874/2020
 
N 21
mündliche Anfragen