Sitzung
BV4/0002/2020
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Beschluss: zurückgestellt

0506/2020
Ö 3.1.1
Nachtrag: 01.12.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1407/2020
Ö 3.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: KVB Linie 126 und Haltestelle Bocklemünd (Az.: 02-1600-122/20)

Beschluss: geändert beschlossen

2700/2020
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0875/2020
Ö 6.2
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Was tun gegen den Verlust demokratischer Gleichheit?

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1247/2020
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss „Wohnraum verfügbar machen“?
(Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1261/2020
Ö 7.1.1
Nachtrag: 30.11.2020
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss "Wohnraum verfügbar machen"?

Beschluss: Kenntnis genommen

3452/2020
Ö 7.2
Nachtrag: 25.11.2020
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klimafreunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss 'Vereinfachungen für Lastenfahrräder" AN1643/2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/1349/2020
Ö 7.3
Nachtrag: 27.11.2020
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sachstand zur Internationalen Friedensschule

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1369/2020
Ö 7.3.1
Nachtrag: 02.12.2020
Beantwortung der Anfrage AN/1369/2020 nach § 4 Geschäftsordnung des Rates: Sachstand zur Internationalen Friedensschule

Beschluss: Kenntnis genommen

3477/2020
Ö 7.4
Nachtrag: 01.12.2020
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1394/2020
Ö 7.5
Nachtrag: 01.12.2020
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zum Ermöglichen des Abstandhaltens auf der Venloer Straße (Bezug zu TOP 12.3)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1395/2020
Ö 7.6
Nachtrag: 01.12.2020
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1396/2020
Ö 7.7
Nachtrag: 01.12.2020
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol

Beschluss: zurückgestellt

AN/1397/2020
Ö 7.8
Nachtrag: 01.12.2020
Anfrage von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Wie ist der Umsetzungsstand zum Beschluss AN/0111/2020 Planungen für das Schlachthofgelände und Umgebung sowie AN /0958/2020 Städtebauliche Neuplanung für den Bereich Parkgürtel Süd u, GE Schlachthof

Beschluss: zurückgestellt

AN/1400/2020
Ö 7.9
Nachtrag: 01.12.2020
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fortschreibung Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1411/2020
Ö 7.9.1
Nachtrag: 07.12.2020
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage AN/1411/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3546/2020
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1314/2020
Ö 8.1.1
Nachtrag: 30.11.2020
Barrierefreier Zugang zu Parks und fußläufigen Verbindungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag AN/1314/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3409/2020
Ö 8.2
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsregelung zum Werkstoffcenter Butzweilerhof auf der Butzweiler Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1316/2020
Ö 8.3
Nachtrag: 04.12.2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke, betr.: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1456/2020
Ö 8.3.1
Nachtrag: 07.12.2020
Änderungsantrag von Herrn Pehoviak (Klima Freunde) zu TOP 8.3

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1476/2020
Ö 8.4
Nachtrag: 07.12.2020
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Herrn Pehoviak (Klima Freunde), Herr Schwanitz (Die Partei) und Herrn Scholz (GUT), betr,: Keine Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1466/2020
Ö 8.5
Nachtrag: 07.12.2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und Frau Pöttgen (FDP), betr.: Vergabe der bezirklichen Finanzmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1451/2020
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Wahl der Mitglieder des Beirates zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

2926/2020
Ö 9.2
Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2021 gemäß § 37 (3) GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3074/2020
Ö 9.3
Erneuerung der Personenaufzugsanlage im Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Str. 429, 50825 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2866/2020
Ö 9.4
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum "Bocklemünd/Mengenich"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3273/2020
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2105/2020
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

3221/2020
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04
Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

3225/2020
Ö 10.4
Nachtrag: 26.11.2020
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1480/2020
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Fahrradpiktogramme Venloer Straße
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020, TOP 7.10

Beschluss: Kenntnis genommen

2923/2020
Ö 12.2
Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020, TOP 7.3

Beschluss: Kenntnis genommen

2928/2020
Ö 12.3
Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
hier: Anfrage von Herrn Schuster (KLIMA FREUNDE) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020, TOP 7.9

Beschluss: Kenntnis genommen

2929/2020
Ö 12.4
Radverkehrskonzept Ehrenfeld
hier: Anfrage von Herrn Schuster (KLIMA FREUNDE) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020, TOP 7.8

Beschluss: Kenntnis genommen

2925/2020
Ö 12.5
Klassifizierungsänderung Venloer Straße
hier: Nachfrage des BV-Mitgliedes Klemm in der Sitzung der BV Ehrenfeld am 15.06.2020, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1882/2020
Ö 12.6
Parken für Bewohnende bei Straßenbaumaßnahmen
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.09.2020, TOP 8.9

Beschluss: Kenntnis genommen

2900/2020
Ö 12.7
Die Bartholomäus-Schink-Straße wird zur Streetfood Street
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Sitzung am 07.09.2020, TOP 8.17

Beschluss: Kenntnis genommen

3014/2020
Ö 12.8
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3138/2020
Ö 12.9
Bebauung Innere Kanalstrasse 69- Vorbescheidsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

3391/2020
Ö 12.10
Nachtrag: 26.11.2020
Sachstand Verkehrsuntersuchungen Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

3203/2020
Ö 12.11
Nachtrag: 02.12.2020
Temporäre Einfriedung der Außenflächen des Schulneubaus Heliosschulen in Köln-Ehrenfeld an der Vogelsanger Str./Gürtel

Beschluss: Kenntnis genommen

3217/2020
Ö 12.12
Nachtrag: 03.12.2020
Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Zweite Bürgerinformationsveranstaltung und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

3459/2020
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 21
mündliche Anfragen