Sitzung
VKA/0052/2020
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Pendelbus zwischen Longerich (S11) und Wilhelm-Sollmann-Straße (Linien 12 und 15)
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 19.09.2019, TOP 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

4024/2019
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Zusatz: II. Durchgang
- vorbehaltlich BV Kalk am 23.01.2020 -

Beschluss: zurückgestellt

1248/2019
Ö 3.2
Planfeststellungsverfahren Militärringstraße, Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße
Planänderung, Entfall Rampe zur Aachener Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3499/2019
Ö 3.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss eines Wartungsvertrages für das Verkehrsleitsystem Köln (66/024/18)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3926/2019
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: vertagter TOP 4.11 aus der Sitzung am 02.12.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.2
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Beschluss: zurückgestellt

0591/2016
Ö 4.3
Ergänzung des Stadtbahnvertrags vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Kapazitätserhöhung der Stadtbahnlinie 18" sowie Erstellung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB AG

Beschluss: ungeändert empfohlen

2662/2019
Ö 4.4
Stadtautobahn B55a/Zoobrücke Los D, Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung sowie der Licht- und Stromversorgungsanlage,
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert empfohlen

3336/2019
Ö 4.5
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Variantenentscheidung

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.01.2020 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4122/2019
Ö
Nachtrag: 21.01.2020
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0094/2020
Ö 4.6
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

4246/2019
Ö 4.7
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP)
hier: Personal-, Ressourcen, und Zeitaufwand zur Erstellung eines SUMP

Beschluss: ungeändert empfohlen

2609/2019
Ö 4.8
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2805/2019
Ö 4.9
Nachtrag: 20.01.2020
Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6)
hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: I. Durchgang
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

4240/2019
Ö 4.10
Nachtrag: 21.01.2020
Aufbau eines On-Demand-Angebots als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot und Aufnahme in den Öffentlichen Dienstleistungsauftrag über Verkehrsleistungen im Stadtbahn- und Busverkehr in der Stadt Köln (ÖDLA) der KVB

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

3988/2019
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 30.07.2019 betr.
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1053/2019
Ö 5.1.2
Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2019 betr.
Elektrobusse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1658/2019
Ö
Nachtrag: 21.01.2020
Antwort der Verwaltung vom 21.01.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0071/2020
Ö 5.1.3
Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2019 betr.
Radarkontrollen in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1659/2019
Ö 5.1.4
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2019 betr.
Auswirkungen der Brückensanierungsmaßnahme Deutz-Mülheimer-Straße

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1672/2019
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 09.12.2019 betr.
"Vervollständigung der Fußgängerinfrastruktur" - Umsetzung des alten Luftreinhalteplanes in seiner Fortschreibung aus dem Jahr 2012

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1723/2019
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 17.01.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0082/2020
Ö 5.2.2
Nachtrag: 16.01.2020
Anfrage der Gruppe GUT vom 16.01.2020 betr.
Busspur Innere Kanalstraße

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0075/2020
Ö 5.2.3
Nachtrag: 16.01.2020
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 09.12.2019 betr.
Vorbild Berlin: Eigene Abschleppfahrzeuge für die KVB?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0086/2020
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
hier: Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2019, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

4113/2019
Ö 6.2
Sperrung der B9
hier: Mündliche Anfrage von RM Kron in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2019, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

4368/2019
Ö 6.3
Nachtrag: 16.01.2020
Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben

Beschluss: Sache ist erledigt

4452/2019
Ö 6.4
Nachtrag: 20.01.2020
Rad(schnell)wege 2019ff
hier: Anfrage AN/1657/2019 der Ratsgruppe GUT Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2019, TOP 5.2.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0067/2020
Ö 6.5
Nachtrag: 20.01.2020
Fahrradstraßen - für Fahrräder!?
hier: Anfrage der Ratsgruppe Gut zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0118/2020
Ö 6.6
Nachtrag: 20.01.2020
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr - Wie engagiert werden in Köln Verbesserungen umgesetzt?
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2019, TOP 5.2.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0129/2020
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?

Beschluss: Kenntnis genommen

3805/2019
Ö 7.2.2
Neue Kölner Statistik 3/2019 – Kraftfahrzeuge 1967/2019
hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 12.09.2019, Top 7.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3883/2019
Ö 7.2.3
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2019
Ö 7.2.4
Busanbindung Schule Wasseramselweg
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses vom 11.12.2018, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4038/2019
Ö 7.2.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von freiberuflichen Leistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung "Vollausbau der Geestemünder Straße" in Kölnl-Niehl
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung 28.10.2019, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4043/2019
Ö 7.2.6
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der SPD:
Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln“ (AN/1577/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

4206/2019
Ö 7.2.7
Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 29.01.2019, TOP 1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4152/2019
Ö 7.2.8
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11

Beschluss: Kenntnis genommen

4335/2019
Ö 7.2.9
Lärmschutzwand Militärringstraße - Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

2556/2019
Ö 7.2.10
Nachtrag: 13.01.2020
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahn- und Busnetzes
hier: Stellungnahme zu den Vorlagen-Nr. 1103/2019, 1215/2019 und 1418/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3935/2019
Ö 7.2.11
Nachtrag: 20.01.2020
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4468/2020
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
"RingFrei"
Mündliche Anfrage des RM Hammer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
E-Scooter
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Ost-West-Achse
Mündliche Anfrage des RM Scholz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 11. Änderungsvertrag
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen