SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 23.01.2020

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Sitzung

UG/0046/2020

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-18:14

Einladung

Tagesordnung, Stand 23.01.2020, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 Niederschrift Vortrag TOP C Präsentation zur Klimawandelvorsorgestrategie

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vortrag von Herrn Allofs von Region-Köln-Bonn Klimawandelvorsorgestrategie Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Ratsgruppe BUNT betreffend Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung? Zusatz: zurückgestellt seit 09.05.2019, zuletzt am 28.11.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0631/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	4203/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anfrage BUNT 0631-2019
Ö 1.2	Anfrage von Ratsfraktion Die Linke betreffend Zur Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der Rheinenergie AG Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1567/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Beantwortung der Anfrage Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	4106/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2.2	Nachtrag: 14.01.2020 Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der RheinEnergie AG hier: Beantwortung der Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 28.11.2019 Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0092/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Anfrage von Ratsfraktion die Linke betreffend Lichtverschmutzung ausgehend von den MMC-studios Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1568/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke betreffend Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“? Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1161/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Die Linke)
Ö 1.4.1	Beantwortung der Anfrage Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 28.11.2019 als Anlage eingestellt und zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3520/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug 28.11.2019 AUG TOP 1.2 und 1.2.1 Anfrage klimawandelgerechte Metropole
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Nachtrag: 13.01.2020 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und der Ratsgruppe GUT nach § 12 Geschäftsordnung betreffend Vernetzung von Ökosystemen auf Kölner Stadtgebiet Beschluss: geändert beschlossen	AN/1311/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Nachtrag: 15.01.2020 Änderungen zum Förderprogramm "Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen" Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0069/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“ Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019 Anlagen 5, 6 und 7 Auszüge VA vom 02.12. und StEA vom 05.12.2019 sowie ein Plan zu den Eigentumsverhältnissen zugestellt und im Ratsinfo eingestellt. Anlage 8 Auszug Schule u Weiterbildung als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3588/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kurzfassung Leitbild Kreuzfeld Anlage 2 Broschuere Leitbild Kreuzfeld Anlage 3 - Beschluss der BV Chorweiler 21.11.2019 Anlage 4, Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2019 Anlage 7 Eigentumsverhältnisse im Planungsgebiet Anlage 8, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.01.2020 Anlage 9, Auszug Liegenschaftsausschuss 28.01.2020, TOP 2.1 Anlage 10 Eigentumsübersicht Abwendungsvereinbarung
Ö 4.1.2	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: Sammelumdruck vom 02.10.2019; zurückgestellt am 28.11.2019 Anlage 8 Sammelumdruck vom 02.01.2020 Weitere Anlagen 5, 6, 7 und 9 (nö) zu- und im Ratsinfo eingestellt Auszug BV Rodenkirchen vom 20.01.2020 als Tischvorlage. Beschluss: zurückgestellt	2887/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö 4.1.2.1	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/1496/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 - Version Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 4.1.3	Stadtverschönerungsmittel für den Stadtbezirk Lindenthal 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	4129/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss Stadtverschönerungsmittel 2019
Ö 4.1.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	4144/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung Dringlichkeit
Ö 4.1.5	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 09.01.2020 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2414/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 2 Tabelle Einwendungen erneute öffentliche Auslegung Anlage 3 Satzungstext 12. Landschaftsplanänderung Anlage 4 Umweltprüfung Anlage 6, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.3 Anlage 7 Beschluss BV Ehrenfeld Anlage 8 Beschluss BV Rodenkirchen Anlage 9 Beschluss BV Nippes Anlage 10 Beschluss BV Mülheim Anlage 11 Beschluss BV Lindenthal Anlage 12 Beschluss BV Kalk Anlage 13 Beschluss BV Chorweiler Anlage 14 Stellungnahme Verwaltung Beschlüsse Porz Nippes Anlage 15 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020
Ö 4.1.6	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Variantenentscheidung Zusatz: Sammelumdruck vom 02.01.2020 Beschluss: zurückgestellt	4122/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtslageplan Varianten Entflechungsstraße Anlage 02 - Einzellageplan Variante 4a 2 (lange Südvariante) mit optimie... Anlage 3 - Weitere untersuchte Varianten Anlage 03.1 - Einzellageplan Variante 4a 1 (kurze Südvariante) Anlage 03.2 Einzellageplan Variante 1.3 (lange Nordvariante) Anlage 03.3 Einzellageplan Variante 1a.3 (kurze Nordvariante) Anlage 03.4 Einzellageplan Variante 2 ( Querung Kleingärten) Anlage 04 - Städtebauliches Konzept Stand September 2019 Anlage 05 - Erläuterungsbericht Untersuchungsergebnisse Anlage 06 - Darstellung verkehrliche Auswirkungen Variante 4a 2 mit optimierter Erschließung Anlage 07 - Vorabauszug Ausschuss Umwelt und Grün 23.01.2020 Anlage 08 Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 Anlage 09 - Stellungnahme zum Umweltausschuss Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen aus VA, AUG und StEA Anlage 11 - Bürgerinformationsveranstaltung Anlage 12- Bürgereingabe Anlage 13 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2020
Ö 4.1.6.1	Dringlichkeitsantrag zum Verfahren Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0144/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Stadtgrün naturnah Grüne Infrastruktur Zusatz: 2. Durchgang Anlagen ÖB, Eingabe, Stellungnahme zur Eingabe, Auszüge BV Chorweiler und Mülheim zu- und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	3657/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 1 - Fragebogen Maßnahmenplanung Anlage 2 - Maßnahmenkonzept Stadtgrün naturnah Anlage 3 - Eingabe zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Eingabe Anlage 7, Auszug 23.01.2020 AUG TOP 4.2.1 Stadtgrün naturnah Anlage 5 - Auszug der BV 6 vom 21.11.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll 9.2.3 BV p vom 09.12.2019
Ö 4.2.2	Konzept "Essbare Stadt" Zusatz: 2. Durchgang Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk vom 28.11.2019 als weitere Anlage zugestellt und im Ratsinfo eingestellt. Auszug aus der Niederschrift der BV Ehrenfeld vom 09.12.2019 als Tischvorlage. Beschluss: zurückgestellt	3117/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Öffentlichkeitsbeteiligung ( nur für den Aussschuss Umwelt und Grün) Anlage 1 - Tabelle Aktionsplan Anlage 2, Auszug 10102019 AUG TOP 4.1.5 Essbare Stadt Anlage 3, Essbare Stadt Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 3117-2019 Anlage 5, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.2 Anlage 6, Auszug BV 4 Ehrenfeld 09.12.2019 Anlage 7, Auszug 23.01.2020 AUG TOP 4.2.2 Essbare Stadt Anlage 8, Anregungen BVen
Ö 4.2.3	Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	0591/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Maßnahmenkarte PEPL Anlage 3 Auszug Naturschutzbeirat Anlage 4 Bürgerinformationsveranstaltung 22 11 2016 Besprechungsniederschrift Anlage 5 Vortrag Sell Bürgerinformationsveranstaltung 22 11 2016 Langel Anlage 6 Auszug Umwelt und Grün - 08.12.2016 TOP 4.1 Langeler Auwald Anlage 7 Erläuterung Beratungsunterbrechung Anlage 8 Nachfrage BV Porz Sitzung 10 09 2019 Anlage 9 Beschluss BV Porz
Ö 4.2.4	Kleingartenwettbewerb "Bunte Gartenvielfalt" Beschluss: geändert beschlossen	4145/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage - Kleingartenwettbewerb 2020 Ausschreibung
Ö 4.2.5	Beschaffung von 4 Geräteträgern und 3 Frontsichelmulchern für den Bereich der Allgemeinen Grünunterhaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	2351/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.2.6	Nachtrag: 10.01.2020 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert empfohlen	4388/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Beschluss November 2019 Beschluss Dezember 2019
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Nachtrag: 10.01.2020 Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus? Beschluss: Kenntnis genommen	3805/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Nachtrag: 10.01.2020 Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Anfrage der SPD: Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln“ (AN/1577/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	4206/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.3	Nachtrag: 10.01.2020 Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht Porz Mitte-Sachstände Maßnahmen neu Anlage 2 Sachstandsbericht Porz Mitte-Änderungsbeschluss
Ö 7.4	Nachtrag: 10.01.2020 Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Beschluss: Kenntnis genommen	4200/2019	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss - Version bis 09.12.2019
Ö 7.5	Nachtrag: 10.01.2020 Glyphosat im Grundwasser im Stadtgebiet und im Regierungsbezirk Kölns A: Mitteilung der Verwaltung: Überprüfung des Grundwassers in den Stadtteilen Weidenpesch und Porz auf den Pflanzenschutzmittelwirkstoff Glyphosat und dessen Abbauprodukt AMPA B: Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Rolf Albach aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 10.10.2019, wie sich die Glyphosatwerte der Stadt Köln im Vergleich zu anderen Städten im Regierungsbezirk positionieren. Beschluss: Kenntnis genommen	4272/2019	Mitteilung Ausschuss Abb 01 Porz Grengel Abb 02 Weidenpesch
Ö 7.6	Nachtrag: 10.01.2020 Zwischenbericht Monitoring StadtNaturParke 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	4410/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Zwischenbericht Monitoring StadtNaturParke 2019
Ö 7.7	Nachtrag: 10.01.2020 Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall Beschluss: Kenntnis genommen	4204/2019	Mitteilung Ausschuss Parkstadt Süd Teilbereich Eifelwall
Ö 7.8	Nachtrag: 10.01.2020 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus der 40. Sitzung des Hauptausschusses zu TOP 3.4, „Planungssicherheit für die Sportvereine - Sicherung des Kunstrasenprogramms!“ Beschluss: Kenntnis genommen	3147/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 10.01.2020 Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 12.09.2019 - TOP 9.1 hier: Japanischer Staudenknöterich in der Raderberger Brache Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4097/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Prüfbericht Einkauf und Beschaffungswesen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
N 13	Vergaben
N 13.1	Automatisierte Erfassung des Baumbestands der Stadt Köln
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: