SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 12.03.2020

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Sitzung

UG/0047/2020

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-17:40

Einladung

Tagesordnung, Stand 12.03.2020, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	C Vortrag von Herrn Franssen zum 100-jährigen Jubiläum der Kölner Kleingärtner
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Variantenentscheidung Zusatz: Am 23.01.2020 zurückgestellt mit der Bitte eine Bürgerinformation durchzuführen (s. Dringlichkeitsantrag AN/0144/2020) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4122/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtslageplan Varianten Entflechungsstraße Anlage 02 - Einzellageplan Variante 4a 2 (lange Südvariante) mit optimie... Anlage 3 - Weitere untersuchte Varianten Anlage 03.1 - Einzellageplan Variante 4a 1 (kurze Südvariante) Anlage 03.2 Einzellageplan Variante 1.3 (lange Nordvariante) Anlage 03.3 Einzellageplan Variante 1a.3 (kurze Nordvariante) Anlage 03.4 Einzellageplan Variante 2 ( Querung Kleingärten) Anlage 04 - Städtebauliches Konzept Stand September 2019 Anlage 05 - Erläuterungsbericht Untersuchungsergebnisse Anlage 06 - Darstellung verkehrliche Auswirkungen Variante 4a 2 mit optimierter Erschließung Anlage 07 - Vorabauszug Ausschuss Umwelt und Grün 23.01.2020 Anlage 08 Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 Anlage 09 - Stellungnahme zum Umweltausschuss Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen aus VA, AUG und StEA Anlage 11 - Bürgerinformationsveranstaltung Anlage 12- Bürgereingabe Anlage 13 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2020
Ö 4.1.2	EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen	3361/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 01 Übersichtsplan Grüne Infrastruktur Anlage 1.1 Gartenlabor Erläuterungsbericht Anlage 1.2.1 Gartenlabor Initialausbau Olpener Straße KALK Anlage 1.2.2 Gartenlabor Initialausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM Anlage 1.2.3 Gartenlabor weiterer Ausbau Olpener Straße KALK Anlage 1.2.4 Gartenlabor weiterer Ausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM Anlage 2.1 Gremberger Wäldchen Erläuterungsbericht Anlage 2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Gesamtübersicht Anlage 2.2.1 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Roddergasse Anlage 2.2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Brücke Gremberger Straße Anlage 2.2.3 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Grüne Arena Anlage 3.1 GrünVernetzen Erläuterungsbericht Anlage 3.2.1 GrünVernetzen Entwurf E01 TUS Weidenhausen MÜLHEIM Anlage 3.2.2 GrünVernetzen Entwurf E02 Am Springborn MÜLHEIM Anlage 3.2.3 GrünVernetzen Entwurf E03 Neurather Ring MÜLHEIM Anlage 3.2.4 GrünVernetzen Entwurf E06 Karl-Doll-Weg MÜLHEIM Anlage 3.2.5 GrünVernetzen Entwurf E07-1 Strundener Bach MÜLHEIM Anlage 3.2.6 GrünVernetzen Entwurf E07-2 Strundener Bach MÜLHEIM Anlage 3.2.7 GrünVernetzen Entwurf E08 Wichheimer Straße MÜLHEIM Anlage 3.2.8 GrünVernetzen Entwurf E10 Merheimer Heide KALK Anlage 3.2.9 GrünVernetzen Entwurf E13 Uckermarkstraße KALK Anlage 4.1 WaldParkour Erläuterungsbericht Anlage 4.2.1 WaldParkour Planungsentwurf KALK Anlage 4.2.2 WaldParkour Planungsentwurf MÜLHEIM Anlage 5 DE Bezirksvertretung 9 - 3361/2019/1
Ö 4.1.3	Wahl der Vertreter des Rates in der Jurysitzung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0415/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Statut Umweltschutzpreis Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll AUG 12.03.2020
Ö 4.1.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	0483/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Beschluss BV Nippes
Ö 4.1.5	Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0228/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte Anlage 2 3. Verordnung Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation
Ö 4.1.6	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0512/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungssatzung 2020
Ö 4.1.7	Nachtrag: 06.03.2020 Grün hoch 3 Beschluss: ungeändert beschlossen	4316/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegrünung Grün hoch 3 Anlage 1 Richtlinie Grün hoch 3
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Stadtgrün naturnah Grüne Infrastruktur Zusatz: am 23.01.2020 vertagt wegen Beratungsbedarf Beschluss: ungeändert beschlossen	3657/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 1 - Fragebogen Maßnahmenplanung Anlage 2 - Maßnahmenkonzept Stadtgrün naturnah Anlage 3 - Eingabe zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Eingabe Anlage 7, Auszug 23.01.2020 AUG TOP 4.2.1 Stadtgrün naturnah Anlage 5 - Auszug der BV 6 vom 21.11.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll 9.2.3 BV p vom 09.12.2019
Ö 4.2.2	Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen Zusatz: am 23.01.2020 vertagt wegen Beratungsbedarf Beschluss: geändert beschlossen	0591/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Maßnahmenkarte PEPL Anlage 3 Auszug Naturschutzbeirat Anlage 4 Bürgerinformationsveranstaltung 22 11 2016 Besprechungsniederschrift Anlage 5 Vortrag Sell Bürgerinformationsveranstaltung 22 11 2016 Langel Anlage 6 Auszug Umwelt und Grün - 08.12.2016 TOP 4.1 Langeler Auwald Anlage 7 Erläuterung Beratungsunterbrechung Anlage 8 Nachfrage BV Porz Sitzung 10 09 2019 Anlage 9 Beschluss BV Porz
Ö 4.2.3	Ersatzbeschaffung von zwei Hubarbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege Beschluss: ungeändert beschlossen	4313/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.2.4	Ersatzbeschaffung von 3 Schmalspurgeräteträgern für den Grünbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	0014/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.2.5	Beschaffung von 4 Gießarmgespannen inclusive Tankwagen für den Anbau an Kompaktschlepper der Grünunterhaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	0116/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität Beschluss: Kenntnis genommen	0257/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Integriertes Management im Dezernat V Beschluss: Kenntnis genommen	0411/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage1-Vision Dezernat-V Anlage 2 Handlungsfelder Anlage-3 Tracking-System
Ö 7.3	Obstbaumpflanzungen in Wahn, Wahnheide und Lind Beschluss: Kenntnis genommen	0559/2020	Mitteilung Ausschuss Auszug BV Porz 10.12.2019 TOP 8.10
Ö 7.4	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 7.5	Nachtrag: 06.03.2020 Folgen der beiden trockenen und heißen Sommer der Jahre 2018/19 für den Kölner Baumbestand Beschluss: Kenntnis genommen	0551/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 06.03.2020 Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln AN/1070/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0490/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 12.03.2020 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 03.03.2020 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0742/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand 03.03.2020
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage von Herrn Becker Förderrichtlinie „Altbausanierung und Energieeffizienz - …“ Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Mündliche Anfrage von Herrn Becker Baumfällungen im Bereich der Autobahnen und Autobahnkreuzen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.3	Mündliche Anfrage von Herr Donath Abwrackprämie für alte Ölkessel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.4	Mündliche Anfrage von Frau Lange CO2-Ausstoß Flughafen Köln/Bonn Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.5	Mündliche Anfrage von Herrn Gutzeit Verkehrssicherungspflicht zwischen Florastr. und Niehler Kirchweg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.6	Mündliche Anfrage von Herrn Erkelenz Defekte Wasserstelle am Longericher Friedhof Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.7	Mündliche Anfrage von Herrn Brust Weitere Informationen zum Klimaneutralität-Fahrplan Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: