Sitzung
AVR/0050/2020
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:25

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 23.01.2020
Antrag AN/0143/2020 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Aktuellen Stunde betreffend „Anonymer Hinweis auf Arbeitsüberlastung in der Verwaltung“

Zusatz: (zugesetzt am 23.01.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0143/2020
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus" aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4327/2019
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Personalbericht 2018/2019"

Beschluss: Kenntnis genommen

4389/2019
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Personalbericht 2018/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3914/2019
Ö 4.2
Erfahrungsbericht 2018 zur Inklusionsvereinbarung

Beschluss: Kenntnis genommen

4091/2019
Ö 4.3
Sachstandsmitteilung zum Personalrisikomanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

3639/2019
Ö 4.4
Auszeichnung der Stadt Köln für besonderes Engagement bei der beruflichen Inklusion

Beschluss: Kenntnis genommen

4286/2019
Ö 4.5
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

4200/2019
Ö 4.6
Beantwortung der Anfrage AN/1577/2019 der SPD-Fraktion betreffend "Städtebauinvestitionsprogramm 2020 - keine Förderung von "Starke Veedel - starkes Köln"" zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4206/2019
Ö 4.7
Abschlussbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

Beschluss: Kenntnis genommen

4318/2019
Ö 4.8
Nachtrag: 21.01.2020
Videoüberwachung auf Baustellen - zum Beschluss AN/1293/2019 des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft vom 28.10.2019

Zusatz: (zugesetzt am 21.01.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

3960/2019
Ö 4.9
Nachtrag: 21.01.2020
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: (zugesetzt am 21.01.2020)

Beschluss: zurückgestellt

3580/2019
Ö 4.10
Nachtrag: 23.01.2020
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung

Zusatz: (zugesetzt am 23.01.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0075/2020
Ö 4.11
Nachtrag: 24.01.2020
Beantwortung der Anfrage AN/1563/2019 der Fraktion DIE LINKE betreffend "Fachkräftemangel bei der Gebäudewirtschaft" zur Sitzung des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft am 27.01.2020

Zusatz: (zugesetzt am 24.01.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2020
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage AN/0021/2020 der CDU-Fraktion betreffend "Wartezeiten bei der städtischen Zulassungsstelle"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0021/2020
Ö
Nachtrag: 24.01.2020
Beantwortung der Anfrage AN/0021/2020 der CDU-Fraktion betreffend "Wartezeiten bei der städtischen Zulassungsstelle"

Zusatz: (zugesetzt am 24.01.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage betreffend "Sachstandsbericht zur Konzeptentwicklung Städtpartnerschaftsarbeit"
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage betreffend "Sicherheitskonzept zum "NRW-Tag""
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt, Heumarkt und Roncalliplatz
hier: Anträge der Stabsstelle Events der Stadt Köln/Projektbüro NRW-Tag 2020 auf Durchführung der Feierlichkeiten des "NRW Tages"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4361/2019
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule - als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

3205/2019
Ö 10.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

2476/2019
Ö 10.3
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2019
Ö 10.4
Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3284/2019
Ö 10.5
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.6
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP)
hier: Personal-, Finanz- und Zeitaufwand zur Erstellung eines SUMP

Beschluss: ungeändert beschlossen

2609/2019
Ö 10.7
Medizinische Grundversorgung von Geflüchteten - Evaluation Mindeststandards Teil I

Beschluss: geändert beschlossen

2811/2019
Ö 10.8
Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Bedarfsgerechte Anpassung im Jahr 2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3381/2019
Ö 10.9
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4022/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Arge KAN "Kulturzentrum am Neumarkt" - Sachstandsbericht
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfbericht Überprüfung der Honorar- und Dienstverträge bei 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst