Sitzung
VKA/0053/2020
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:07-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2020 betr.
Mehr Sicherheit für KVB-Servicemitarbeiterinnen und -mitarbeiter Pilotprojekt mit Bodycams aufsetzen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0193/2020
Ö 1.1.1
Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0406/2020
Ö 1.2
Antrag des Seniorenvertreters Meurers betr.
Schaltung von Fußgängerampeln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 1.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2020 betr.
Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0295/2020
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 21.01.2020

Beschluss: geändert beschlossen

1248/2019
Ö 3.1.1
Nachtrag: 11.03.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2020 - auch zu TOP 4.4

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0324/2020
Ö 3.1.2
Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag Fraktion Die Linke vom 12.03.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0405/2020
Ö 3.2
Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4397/2019
Ö 3.2.1
Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 12.03.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0407/2020
Ö 3.3
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Errichtung eines Längsparkstreifens in der Grünfläche an der Olpener Straße vor der Einmündung Hohensyburgstraße in Köln-Merheim
Kostenerhöhung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0375/2020
Ö 3.4
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0473/2020
Ö 3.4.1
Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0409/2020
Ö 3.5
Instandsetzung der Straßen "Mühlenbach" und "An der Malzmühle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4320/2019
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Erweiterter Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Herstellung der Barrierefreiheit für die Stadtbahnlinien 16 und 18

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0330/2019
Ö 4.2
Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

1260/2019
Ö 4.3
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Zusatz: zurückgezogener TOP 4.10 aus der Sitzung am 02.12.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3186/2019
Ö 4.3.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1691/2019
Ö 4.4
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 21.01.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2020 - Tischvorlage - s. unter TOP 3.1

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 4.5
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 21.01.2020

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0591/2016
Ö 4.6
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2805/2019
Ö 4.7
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0035/2020
Ö 4.8
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert empfohlen

0208/2020
Ö 4.9
Ergänzung der Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW aus 2012, zuletzt geändert durch Beschluss 1027/2019 vom 26.09.2019

Beschluss: ungeändert empfohlen

0354/2020
Ö 4.10
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die Maßnahme „Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige der Haltestellen der Stadtbahnlinie 1" sowie Beschluss über die Erstellung der Planung für die rechtsrheinischen Haltestellen und die Haltestelle Rheinenergie-Stadion der Stadtbahnlinie 1 bis Leistungsphase 4 HOAI durch die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Beschluss: ungeändert empfohlen

2399/2019
Ö 4.11
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0064/2020
Ö 4.12
Nachtrag: 11.03.2020
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3956/2019
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 17.01.2020 betr.
Gummersbacher Straße - Umsetzung der Beschlusslage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0087/2020
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 11.03.2020
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0810/2020
Ö 5.2.2
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr.
Parken auf Behindertenparkplätzen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5.2.2.1
Nachtrag: 05.03.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0672/2020
Ö 5.2.3
Nachtrag: 09.03.2020
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2020 betr.
Welche Ideen hat die Verwaltung, um die Situation am Chlodwigplatz zu verbessern ?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0365/2020
Ö 5.2.4
Nachtrag: 09.03.2020
Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.03.2020 betr.
Rechtswidrige Tempolimits in Köln?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1308/2019
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Radarkontrollen in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

0084/2020
Ö 6.2
"Vorbild Berlin: Eigene Abschleppfahrzeuge für die KVB?"- Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.01.2020 (AN/0086/2020)

Beschluss: Sache ist erledigt

0227/2020
Ö 6.3
"Auswirkungen der Brückensanierungsmaßnahme Deutz-Mülheimer-Straße"- Anfrage von der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (AN 1672/2019)

Beschluss: Sache ist erledigt

0242/2020
Ö 6.4
Nachtrag: 05.03.2020
Sachstand zur Umsetzung der im Radverkehrskonzept Innenstadt definierten Fahrradstraße
hier: Anmerkung zur Mitteilung 3967/2019 des Verkehrsausschusses vom 02.12.2019, TOP 7.2.8

Beschluss: Sache ist erledigt

0460/2020
Ö 6.5
Vervollständigung der Fußgängerinfrastruktur - Umsetzung des alten Luftreinhalteplanes in seiner Fortschreibung aus dem Jahr 2012
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TOP 5.2.1

Zusatz: vertagter TOP 5.2.2 aus der Sitzung am 21.01.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

0082/2020
Ö 6.6
Nachtrag: 09.03.2020
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb
hier: Beantwortung der Anfrage AN/1053/2019 der Ratsfraktion Die Linke zur Sitzung am 10.09.2019, TOP 5.2.2.

Beschluss: zurückgestellt

0575/2020
Ö 6.7
Nachtrag: 09.03.2020
Busspur Innere Kanalstraße
Hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT (AN/0075/2020) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TOP 5.2.2

Beschluss: zurückgestellt

0623/2020
Ö 6.8
Nachtrag: 09.03.2020
Einrichtung von Radfahrstreifen auf dem Ubierring
hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2019, TOP 7.2.6

Beschluss: Sache ist erledigt

0729/2020
Ö 6.9
Nachtrag: 11.03.2020
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
hier: mündliche Nachfrage des RM Sterck in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2019, TOP 7.2.11

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0704/2020
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Zusatz: - hierzu auch kurzer Filmclip durch das Amt für Jugend, Kinder und Familie -

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2019
Ö 7.2.2
Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2020
Ö 7.2.3
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2020
Ö 7.2.4
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020
Ö 7.2.5
Nachtrag: 09.03.2020
Radschnellweg Köln-Frechen: Auswirkungen des erweiterten Planungsbeschlusses vom 02.12.2019
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.12.2019, TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0303/2020
Ö 7.2.6
Nachtrag: 09.03.2020
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0368/2020
Ö 7.2.7
Nachtrag: 09.03.2020
Abriss der Fußwegbrücke und Neubau einer ebenerdigen Querung über die Luxemburger Straße/Greinstraße an der Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße in Köln-Lindenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2020
Ö 7.2.8
Nachtrag: 09.03.2020
Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Industriestraße
hier: Rückbau von freilaufenden Rechtsabbiegern

Beschluss: Kenntnis genommen

0720/2020
Ö 7.2.9
Nachtrag: 09.03.2020
Bau einer provisorischen Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen unterstromigen Seite der Hohenzollernbrücke Richtung Breslauer Platz und Planung einer dauerhaften Rampe am Rheinufer

Beschluss: Kenntnis genommen

0446/2020
Ö 7.2.10
Nachtrag: 09.03.2020
Stadtbahnhaltestelle Vingst, Aufzugsnachrüstung, Sperrung der Haltestelle in den Osterferien 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0747/2020
Ö 7.2.11
Nachtrag: 11.03.2020
KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0665/2020
Ö 7.2.12
Nachtrag: 11.03.2020
Radverkehrskonzept Innenstadt
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses vom 05.12.2017, TOP 4.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0721/2020
Ö 7.2.13
Nachtrag: 11.03.2020
Radverkehrskonzept Innenstadt
hier: Maßnahmenplanung Radverkehrsführung an den Kölner Ringen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0731/2020
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Zustand auf der Komödienstraße
Mündliche Anfrage des RM Sterck

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 05.03.2020
Aktueller Sachstand Sanierungsplanung Gleiswechselbauwerk (GWB) Waidmarkt
 
N 16
Mündliche Anfragen