Sitzung
JHA/0049/2020
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:00-15:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.4
Präsentationen
 
Ö 1.4.1
Film „Auf dem Weg zur Kinderfreundlichkeit – 30 Jahre UN-Kinderrechte in Köln“,
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Trägerwechsel Kita "Die Roonis", Roonstr. 50, 50674 Köln von "Die Roonis e.V. zur Synagogen-Gemeinde Köln zum 01.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

4184/2019
Ö 2.1.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: gemeinnützige "KRF KinderRechteForum UG"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0093/2020
Ö 2.1.3
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kölner Eulen e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

3798/2019
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Förderung nach §§ 44 und 45 KiBiz - Weiterentwicklung plusKITAS und Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf ab Kindergartenjahr 2020/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

4066/2019
Ö 2.2.2
Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2020/21 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz (Kinderbildungsgesetz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4271/2019
Ö 2.2.3
Jährliche Förderung aus kommunalen Mitteln für die Maßnahme „Angle Dikhas“ des Trägers Rom e.V. ab dem 01.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4363/2019
Ö 2.2.4
Durchführung des Förderprogramms "TBS - Zukunftswerkstatt" im Doppelhaushalt 2020/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

4270/2019
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Umgestaltung des Spielplatzes An der Groov in Köln-Zündorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4471/2020
Ö 3.2
Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes Manstedter Weg in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4432/2019
Ö 3.3
Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

4421/2019
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5
Schriftliche Anträge aus der Politik
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Wohnen.Bezahlbar.Machen: Synergien bei Wohnungsbau und Kita-Ausbau nutzen!
Zurückgestellte Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.11.2019 aus der Sitzung des JHA vom19.11.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1552/2019
Ö
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1552/2019 "Wohnen.Bezahlbar.machen" vom 13.11.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4193/2019
Ö 6.1.2
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der SPD:
Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln“ (AN/1577/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

4206/2019
Ö 6.1.3
Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 3633/2019
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der JHA-Sitzung vom 19.11.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2020
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen
Anfrage von der Fraktion Die Linke. vom 15.01.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0050/2020
Ö 6.2.2
Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege
Anfrage von der Fraktion Die Linke. vom 21.01.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0126/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung der Anfrage von RM Sylvia Laufenberg aus der Sitzung vom 29.10.2019 zum Thema Verfahren bei Auslandsadoptionen

Beschluss: Kenntnis genommen

3986/2019
Ö 7.1.2
Bildungsdelegation Köln-Peking/Shanghai 25.05.-31.05.2019
Anfrage Herr Marc Bauer zu Mitteilung 2945/2019 im JHA vom 17.09.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4408/2019
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.1.1
Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4358/2019
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen

3486/2019
Ö 8.5.2
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

4108/2019
Ö 8.5.3
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

4200/2019
Ö 8.5.4
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2019
Ö 8.5.5
Abschlussbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

Beschluss: Kenntnis genommen

4318/2019
Ö 8.5.6
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Beschluss: Kenntnis genommen

4439/2019
Ö 8.5.7
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr - Wie engagiert werden in Köln Verbesserungen umgesetzt?
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2019, TOP 5.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2020
Ö 8.5.8
Verwendung von Mitteln aus dem Veränderungsnachweis 3 (pol. VN) zum Hpl 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0217/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen