Sitzung
STA/0046/2020
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 29.01.2020 Nummer 17
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend:: Bauaufsicht ist völlig überfordert - Landesprüfer im Stadthaus
Wie kommen Kölnerinnen und Kölner an ihre Baugenehmigung?

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0188/2020
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 28.01.2020 Nummer 17
Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 betr. mündliche Anfrage, TOP 17.9

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0258/2020
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 14.01.2020 Nummer 2
Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Status Planumsetzung und Rahmenbedingungen Parkstadt Süd"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0033/2020
Ö
Nachtrag: 29.01.2020 Nummer 18
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0324/2020
Ö 2.2
Nachtrag: 17.01.2020 Nummer 4
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Entwicklung der Flächen aus dem StEK Wohnen"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/0057/2020
Ö 2.3
Nachtrag: 21.01.2020 Nummer 10
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/0129/2020
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1142/2019
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3964/2019
Ö 3.2
Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 6
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Gebäudetypologien des Wohnens im Außenbereich der wachsenden Stadt"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0098/2020
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3700/2019
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3789/2019
Ö 5.2
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4205/2019
Ö 5.3
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4207/2019
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2758/2019
Ö 6.2
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Variantenentscheidung

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.01.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4122/2019
Ö
Nachtrag: 30.01.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2020 zu TOP 6.2. - Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0190/2020
Ö 6.3
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2805/2019
Ö 6.4
Nachtrag: 17.01.2020 Nummer 11
Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6)
hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

4240/2019
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch
Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 200. Flächennutzungsplan-Änderung und Erweiterung des Änderungsbereiches

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3597/2019
Ö 7.2
229. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Im Rodfeld/Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

4058/2019
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch
Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Erneute Wiedervorlage

Beschluss: geändert beschlossen

2736/2019
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: -zurückgezogen-
Da die BV Rodenkirchen die Angelegenheit vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3637/2019
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zunächst ohne Votum in die Bezirksvertretung Porz verwiesen.

Beschluss: Sache ist erledigt

3841/2019
Ö 10.2
Nachtrag: 16.01.2020 Nummer 3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach

Zusatz: -zugesetzt-
Erneute Wiedervorlage, falls die Bezirksvertretung Porz in der parallel laufenden Sitzung einen geänderten Beschluss fasst.

Beschluss: zurückgestellt

3843/2019
Ö
Nachtrag: 23.01.2020 Nummer 14
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/0155/2020
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 73480/06;
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4057/2019
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.01.2020

Beschluss: zurückgestellt

4161/2019
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 73370/04
Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

4214/2019
Ö 12.4
Nachtrag: 17.01.2020 Nummer 5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59575/01
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße 88-90 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

4347/2019
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73490/06-
Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße in Köln-Holweide;
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Bebauungsplan-Teilaufhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4162/2019
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Lärmschutzwand Militärringstraße - Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

2556/2019
Ö 17.2
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02, Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln - Porz - Gremberghoven

Beschluss: Kenntnis genommen

3518/2019
Ö 17.3
Beantwortung der Anfrage 1350/2019 von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat zu "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Beschluss: Kenntnis genommen

3668/2019
Ö 17.4
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2019
Ö 17.5
Dirt Track der AbenteuerHalleKalk in Köln-Kalk AN/1439/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3992/2019
Ö 17.6
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1552/2019 "Wohnen.Bezahlbar.machen"

Beschluss: Kenntnis genommen

4193/2019
Ö 17.7
Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

4204/2019
Ö 17.8
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 72498/02
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: Kenntnis genommen

4208/2019
Ö 17.9
Bildungscampus Kalk des Erzbistums Köln – Ergebnis Architektenwettbewerb

Beschluss: Kenntnis genommen

4235/2019
Ö 17.10
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11

Beschluss: Kenntnis genommen

4335/2019
Ö 17.11
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Hier: Information über die Unterstützung der Kölner Interessengemeinschaften durch die Verwaltung – Zentrenbudget

Beschluss: Kenntnis genommen

4394/2019
Ö 17.12
Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

4415/2019
Ö 17.13
Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 7
225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2020
Ö 17.14
Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 8
Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens zum Quartier Schlebuscher Weg in Köln Höhenhaus

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2020
Ö 17.15
Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 9
Domumfeld: Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2020
Ö 17.16
Kinderfreundliche Kommune Köln
3580/2019

Zusatz: -zurückgezogen-
Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung behandelt.

 
Ö 17.17
Nachtrag: 22.01.2020 Nummer 12
Neue Mitte Porz, Belegung von Haus 1 mit einem Vollversorger

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2020
Ö 17.18
Nachtrag: 22.01.2020 Nummer 13
Bebauung am Poller Marktplatz -Vollversorger für Poll (AN/1734/2019)

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2020
Ö 17.19
Nachtrag: 28.01.2020 Nummer 15
Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030": Stand und weiterer Prozess
Sachstand

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2020
Ö 17.20
Nachtrag: 28.01.2020 Nummer 16
Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO)
hier: Mitteilung an den StEA bzgl. des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0255/2020
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Nachtrag: 14.01.2020 Nummer 1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2019
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 11. Änderungsvertrag
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nachtrag: 22.01.2020 Nummer 14
Statistische Raumgliederung
 
N 27
Mündliche Anfragen