SessionNet | 45. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 30.01.2020

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Sitzung

STA/0046/2020

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:05-17:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 29.01.2020 Nummer 17 Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend:: Bauaufsicht ist völlig überfordert - Landesprüfer im Stadthaus Wie kommen Kölnerinnen und Kölner an ihre Baugenehmigung? Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0188/2020	FDP Antrag nach § 5
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 28.01.2020 Nummer 17 Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 betr. mündliche Anfrage, TOP 17.9 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0258/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 14.01.2020 Nummer 2 Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Status Planumsetzung und Rahmenbedingungen Parkstadt Süd" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0033/2020	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 29.01.2020 Nummer 18 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0324/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage
Ö 2.2	Nachtrag: 17.01.2020 Nummer 4 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Entwicklung der Flächen aus dem StEK Wohnen" Zusatz: -zugesetzt-	AN/0057/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.3	Nachtrag: 21.01.2020 Nummer 10 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld" Zusatz: -zugesetzt-	AN/0129/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1142/2019	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung vom 09.09.2019 Anlage 2, Auszug BV 7 vom 08.10.2019 TOP 8.8
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	3964/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.2	Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 6 Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Gebäudetypologien des Wohnens im Außenbereich der wachsenden Stadt" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0098/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3700/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kostenschätzung Vergabe der Vergabe Anlage 2 Kostenschätzung Leistungsbausteine Anlage 3 Kosten Jahresübersicht Anlage 4 Stellungnahme 14 Kommunikationskonzept
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3789/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage zur Stellungnahme
Ö 5.2	Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk" Beschluss: ungeändert beschlossen	4205/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Richtlinie Haus-, Hof- und Fassadenprogramm Sozialraum Humboldt-Gremberg und Kalk Anlage 2 - Übersichtskarte Sozialraum Humboldt-Gremberg und Kalk Anlage 3 - Antragsformular Haus-, Hof- und Fassadenprogramm
Ö 5.3	Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Beschluss: ungeändert beschlossen	4207/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Richtlinie Haus-, Hof- und Fassadenprogramm Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil Anlage 2 - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil Anlage 3 - Antragsformular Haus-, Hof- und Fassadenprogramm
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	2758/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Lageplan VE-Variante-A Anlage 2- Lageplan VE-Variante-B Anlage 3 - Bestandsplan Anlage 4 - Umgestaltung-Tunissstr.-Maßnahmenübersichtsplan Anlage 5 - Lageplan RVKI Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.2	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Variantenentscheidung Zusatz: Sammelumdruck vom 02.01.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4122/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtslageplan Varianten Entflechungsstraße Anlage 02 - Einzellageplan Variante 4a 2 (lange Südvariante) mit optimie... Anlage 3 - Weitere untersuchte Varianten Anlage 03.1 - Einzellageplan Variante 4a 1 (kurze Südvariante) Anlage 03.2 Einzellageplan Variante 1.3 (lange Nordvariante) Anlage 03.3 Einzellageplan Variante 1a.3 (kurze Nordvariante) Anlage 03.4 Einzellageplan Variante 2 ( Querung Kleingärten) Anlage 04 - Städtebauliches Konzept Stand September 2019 Anlage 05 - Erläuterungsbericht Untersuchungsergebnisse Anlage 06 - Darstellung verkehrliche Auswirkungen Variante 4a 2 mit optimierter Erschließung Anlage 07 - Vorabauszug Ausschuss Umwelt und Grün 23.01.2020 Anlage 08 Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 Anlage 09 - Stellungnahme zum Umweltausschuss Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen aus VA, AUG und StEA Anlage 11 - Bürgerinformationsveranstaltung Anlage 12- Bürgereingabe Anlage 13 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2020
Ö	Nachtrag: 30.01.2020 Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2020 zu TOP 6.2. - Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0190/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 6.3	Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2805/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 2 - Visualisierung Bogenbrückenvariante der Südseitenerweiterung Anlage 3 - Übersicht Maßnahmen an und um die Hohenzollernbrücke Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift StEA 30.01.2020 Anlage 5 - Verfahrensbeschreibung zur Vergabe der Planungsleistungen Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 Anlage 7, Auszug BV 1, 05.03.2020
Ö 6.4	Nachtrag: 17.01.2020 Nummer 11 Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6) hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	4240/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug KoelnGIS Übersichtsplan Frankfurter Straße Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift des Rates vom 12 11 2015 Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift des Rates vom 20 12 2016 Anlage 4 Stellungnahme RPA
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 200. Flächennutzungsplan-Änderung und Erweiterung des Änderungsbereiches Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3597/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 a Anlage 1 b Anlage 2 Anlage 3 a Anlage 3 b Anlage 4 Anlage 5 Auszug BV 5 05.12.2019
Ö 7.2	229. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Im Rodfeld/Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	4058/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Erneute Wiedervorlage Beschluss: geändert beschlossen	2736/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geänderter Bebauungsplan Anlage 1a Bisheriger Bebauungsplan Anlage 2 Siegerentwurf Anlage 3 Bekanntmachung Anlage 4 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 5 Stellungnahmen FÖB Anlage 6 Stellungnahmen außerhalb FÖB Anlage 7 Stellungnahmen TÖB Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 9 Entwässerung Anlage 10 Fahrradwege Anlage 11 Versiegelung ANLAGE 12 Stellungnahme zu BV-Beschluss
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: -zurückgezogen- Da die BV Rodenkirchen die Angelegenheit vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	3637/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltunsbereich Anlage 2 Planungskonzept Anlage 3 Integrierter Planung Parkstadt Süd Anlage 4 Modellfoto Anlage 5 Abwägung 4(1) TÖB Anlage 6 Bewertung Stelln. 3(1) Anlage 7 Bewertung verfristete Stelln. 3(1)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zunächst ohne Votum in die Bezirksvertretung Porz verwiesen. Beschluss: Sache ist erledigt	3841/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Strukturskizze Anlage 4 Übersichtsplan-Wohnbaupotential Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 6 gemäß Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2020
Ö 10.2	Nachtrag: 16.01.2020 Nummer 3 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach Zusatz: -zugesetzt- Erneute Wiedervorlage, falls die Bezirksvertretung Porz in der parallel laufenden Sitzung einen geänderten Beschluss fasst. Beschluss: zurückgestellt	3843/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Strukturskizze Anlage 4 Übersicht-Wohnbaupotential Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 7
Ö	Nachtrag: 23.01.2020 Nummer 14 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/0155/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 73480/06; Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Zusatz: Sammelumdruck vom 02.01.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	4057/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 Festsetzungen Anlage 4 Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage Anlage 5 TöB Beteiligung Anlage 6 Satzungsplan (Beschlussvorlage) NEU
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar Zusatz: Sammelumdruck vom 08.01.2020 Beschluss: zurückgestellt	4161/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Anregungen TÖBs Anlage 3 Darstellung FÖB Anlage 4 Anregungen Offenlage Anlage 5 Anregungen erneute Offenlage Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 textl.Festsetzungen Anlage 8 verkl VBP Anlage 9 verkl VEP
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 73370/04 Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung Zusatz: Sammelumdruck vom 19.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	4214/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung nach § 9 Absatz 8 BauGB zu Anlage 2 +++URKUNDE+++ Anlage 3 Textliche Festetzungen Anlage 4 Ausschnitt B Plan Entwurf Anlage 5 Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung Anlage 6 Ausführungsplanung 66 Anlage 7 Stellungnahme frühzeitige Öffentlichkeit § 3(1) BauGB Anlage 8 Stellungnahmen TöB § 4(1) + § 4(2) BauGB Anlage 9 Stellungnahmen Offenlage § 3(2) BauGB Anlage 10 Stellungnahme VERFRISTET Offenlage § 3(2) BauGB
Ö 12.4	Nachtrag: 17.01.2020 Nummer 5 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59575/01 Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße 88-90 in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	4347/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 Darstellung und Bewertung 3.1 Beteiligung Anlage 3 Darstellung und Bewertung 4.1 und 4.2 Beteiligung Anlage 4 Darstellung und Bewertung 3.2 Beteiligung Anlage 5 Satzungsbegündung Anlage 6a Textliche Festsetzungen Anlage 6b Satzungsplan
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73490/06- Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße in Köln-Holweide; Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Bebauungsplan-Teilaufhebung Beschluss: ungeändert beschlossen	4162/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Teilaufhebung Anlage 2 Teilaufhebung Anlage 3 Abwägungstabelle Anlage 4 Abwägungstabelle außerhalb der Frist Anlage 5 Aushangplan
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Lärmschutzwand Militärringstraße - Vogelsang Beschluss: Kenntnis genommen	2556/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Bebauungsplan 61480-02
Ö 17.2	Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02, Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln - Porz - Gremberghoven Beschluss: Kenntnis genommen	3518/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegründung zu Anlage 2 +++URKUNDE+++ Anlage 3 textliche Festsetzungen Anlage 4 Ausschnitt des vereinfachten Bebauungsplanes
Ö 17.3	Beantwortung der Anfrage 1350/2019 von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat zu "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" Beschluss: Kenntnis genommen	3668/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.4	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht Porz Mitte-Sachstände Maßnahmen neu Anlage 2 Sachstandsbericht Porz Mitte-Änderungsbeschluss
Ö 17.5	Dirt Track der AbenteuerHalleKalk in Köln-Kalk AN/1439/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3992/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.6	Beantwortung der SPD Anfrage AN/1552/2019 "Wohnen.Bezahlbar.machen" Beschluss: Kenntnis genommen	4193/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.7	Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall Beschluss: Kenntnis genommen	4204/2019	Mitteilung Ausschuss Parkstadt Süd Teilbereich Eifelwall
Ö 17.8	Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 72498/02 Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Beschluss: Kenntnis genommen	4208/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 VBP verkleinert Anlage 5 VEP verkleinert
Ö 17.9	Bildungscampus Kalk des Erzbistums Köln – Ergebnis Architektenwettbewerb Beschluss: Kenntnis genommen	4235/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.10	Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11 Beschluss: Kenntnis genommen	4335/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 -Übersichtsplan
Ö 17.11	Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Hier: Information über die Unterstützung der Kölner Interessengemeinschaften durch die Verwaltung – Zentrenbudget Beschluss: Kenntnis genommen	4394/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung Zentrenbudget 20191211
Ö 17.12	Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	4415/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.13	Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 7 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0005/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Änderungsbereich Anlage 2 bisherige Darstellung Anlage 3 beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung zu Anlage 4 URKUNDE
Ö 17.14	Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 8 Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens zum Quartier Schlebuscher Weg in Köln Höhenhaus Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0072/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Siegerentwurf
Ö 17.15	Nachtrag: 20.01.2020 Nummer 9 Domumfeld: Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0131/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.16	Kinderfreundliche Kommune Köln 3580/2019 Zusatz: -zurückgezogen- Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung behandelt.
Ö 17.17	Nachtrag: 22.01.2020 Nummer 12 Neue Mitte Porz, Belegung von Haus 1 mit einem Vollversorger Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0017/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.18	Nachtrag: 22.01.2020 Nummer 13 Bebauung am Poller Marktplatz -Vollversorger für Poll (AN/1734/2019) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0057/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.19	Nachtrag: 28.01.2020 Nummer 15 Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030": Stand und weiterer Prozess Sachstand Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0122/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.20	Nachtrag: 28.01.2020 Nummer 16 Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO) hier: Mitteilung an den StEA bzgl. des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0255/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Nachtrag: 14.01.2020 Nummer 1 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2019
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 11. Änderungsvertrag
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nachtrag: 22.01.2020 Nummer 14 Statistische Raumgliederung
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: