Sitzung
WA/0052/2020
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
15:40-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 04.05.2020
Vorstellung des Geschäftsführers der KölnTourismus GmbH,
Herr Dr. Amann
 
Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

4450/2019
Ö 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0029/2020
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Nachtrag: 04.05.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0529/2020
Ö
Nachtrag: 08.05.2020
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?" (AN/0529/2020)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1359/2020
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Ratsgruppe GUT betr.: "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0404/2020
Ö
Stellungnahme zu AN/0404/2020 "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel"

Beschluss: Kenntnis genommen

0878/2020
Ö 5.2
Nachtrag: 04.05.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen"

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0521/2020
Ö
Nachtrag: 07.05.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2 betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen" [AN/0521/2020]

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0566/2020
Ö 5.3
Nachtrag: 07.05.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0551/2020
Ö
Nachtrag: 08.05.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord" (AN/0551/2020)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0567/2020
Ö 6
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 7.1
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht

Beschluss: zurückgestellt

0807/2020
Ö 7.2
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

0806/2020
Ö 8
Marktwesen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 28.04.2020
Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte

Zusatz: (Dringlichkeitsentscheidung)
(Zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0949/2020
Ö 9
"koeln.de"
 
Ö 10
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11.1
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1126/2020
Ö 12
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 13
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 14
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
Ö 14.1
Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2020
Ö 14.2
Unterstützung für die Kölner Unternehmen in der Corona-Epedimie

Beschluss: Kenntnis genommen

0964/2020
Ö 14.3
Nachtrag: 28.04.2020
Aufhebung einer Flächenreservierung im Industriepark Köln-Nord

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1197/2020
Ö 14.4
Nachtrag: 04.05.2020
Unterstützung für die Kölner Wirtschaft in der Corona Krise - Der Service der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1273/2020
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0583/2020
Ö 15.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2020
Ö 15.3
Förderprogramme des Landes für Migrant/innen
hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

1132/2020
Ö 15.4
Nachtrag: 27.04.2020
Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1202/2020
Ö 15.5
Nachtrag: 29.04.2020
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie" (AN/0452/2020)

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Hauptausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.)
(Zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1123/2020
Ö 16
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 16.2
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0571/2020/1
Ö 16.3
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

0386/2020/1
Ö 16.4
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

0189/2020
Ö 16.5
Nachtrag: 27.04.2020
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: ungeändert empfohlen

0849/2020
Ö 16.6
Nachtrag: 08.05.2020
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0959/2020
Ö 17
Mündliche Anfragen

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 20
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 21
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
N 22
Mitteilungen
 
N 22.1
Sachstand zum Interessenbekundungsverfahren für die Fortführung des meet & eat Wochenmarktes am Rudolfplatz
 
N 22.2
Nachtrag: 04.05.2020
Optimierung der Beschlussvorlagen zum Verkauf von Gewerbegrundstücken
 
N 23
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24
Mündliche Anfragen