SessionNet | 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 08.05.2020

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

WA/0052/2020

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit

15:40-17:50

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 04.05.2020 Vorstellung des Geschäftsführers der KölnTourismus GmbH, Herr Dr. Amann
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	4450/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0029/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Nachtrag: 04.05.2020 Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0529/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.05.2020 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie für zentrale Angebote und Einrichtungen des Kölner Startup-Ökosystems: Was unternimmt die Verwaltung?" (AN/0529/2020) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1359/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, Ratsgruppe GUT betr.: "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel" Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0404/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Stellungnahme zu AN/0404/2020 "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel" Beschluss: Kenntnis genommen	0878/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 5.2	Nachtrag: 04.05.2020 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/0521/2020	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 07.05.2020 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2 betr.: "Die ganze Stadt im Blick: Kreative Lösungen für Außengastronomie stadtweit umsetzen" [AN/0521/2020] Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0566/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 5.3	Nachtrag: 07.05.2020 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0551/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö	Nachtrag: 08.05.2020 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 5.3 betr.: "Aufhebung der Reservierung eines Grundstücks im Industriepark Nord" (AN/0551/2020) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0567/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	0807/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	0806/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Marktwesen
Ö 8.1	Nachtrag: 28.04.2020 Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte Zusatz: (Dringlichkeitsentscheidung) (Zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	0949/2020	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Umsetzungsbericht Anlage 2 Zusammenfassung Wochenmarkt-Befragung 2019
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1126/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Auszug - Wirtschaftsausschuss 08.05.2020 Anlage 1 - Pegel Köln Arbeitsmarkt 02 2020
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
Ö 14.1	Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	0257/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.2	Unterstützung für die Kölner Unternehmen in der Corona-Epedimie Beschluss: Kenntnis genommen	0964/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage Service KBW - Coronaneu
Ö 14.3	Nachtrag: 28.04.2020 Aufhebung einer Flächenreservierung im Industriepark Köln-Nord Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1197/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.4	Nachtrag: 04.05.2020 Unterstützung für die Kölner Wirtschaft in der Corona Krise - Der Service der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1273/2020	Mitteilung Ausschuss Präsentation Service KölnBusiness - Corona Stand 24.04.
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2019 Zusatz: (Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	0583/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Potenziale GE GI Anlage 2 baureife GE GI-Flächen in Vermarktung Anlage 3 baureife GE GI-Flächen nicht in Vermarktung
Ö 15.2	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.) (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	0841/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 15.3	Förderprogramme des Landes für Migrant/innen hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Integrationsrat zur Information des Wirtschaftsausschusses.) Beschluss: Kenntnis genommen	1132/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 15.4	Nachtrag: 27.04.2020 Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019 Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1202/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand Lastenradförderung 2019 Anlage 2 - Auszug Wirtschaftsaussschuss 08.05.2020
Ö 15.5	Nachtrag: 29.04.2020 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie" (AN/0452/2020) Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Hauptausschuss zur Information des Wirtschaftsausschusses.) (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	1123/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1 - (Vorab-)Auszug TOP 3.3 - Hauptausschuss am 20.04.2020
Ö 16	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0324/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)
Ö 16.2	Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm" Zusatz: (Dringlichkeitsentscheidung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0571/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug FA 23-03-2020
Ö 16.3	Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft Zusatz: (Dringlichkeitsentscheidung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0386/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug FA 23-03-2020 Anlage 1 - Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe 2020 zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft
Ö 16.4	Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH Beschluss: ungeändert empfohlen	0189/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Umsetzungskonzept für die Verwendung der Mittel aus der KFA 2020 und 202...
Ö 16.5	Nachtrag: 27.04.2020 Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: ungeändert empfohlen	0849/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 16.6	Nachtrag: 08.05.2020 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0959/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Erläuterungstext Anlage 3 - Vorentwurf Anlage 4 - Wettbewerb Anlage 5 - Auszug StEA 07.05.2020 Anlage 6 - Auszug WiA 08.05.2020 Anlage 7 - Beantwortung von mündlichen Nachfragen der Fraktionen Anlage 8 - Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 15.06.2020
Ö 17	Mündliche Anfragen Beschluss: zurückgestellt
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 21	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
N 22	Mitteilungen
N 22.1	Sachstand zum Interessenbekundungsverfahren für die Fortführung des meet & eat Wochenmarktes am Rudolfplatz
N 22.2	Nachtrag: 04.05.2020 Optimierung der Beschlussvorlagen zum Verkauf von Gewerbegrundstücken
N 23	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: