Sitzung
FA/0055/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:33-15:33

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 30.01.2020
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0266/2020
Ö 2.2
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2019
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand: 30.11.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4391/2019
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2020
Ö 2.5
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2020
Ö 2.6
Änderungen zum Förderprogramm "Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2020
Ö 2.7
Nachtrag: 21.01.2020
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2019
Ö 2.8
Nachtrag: 21.01.2020
Beantwortung Anfrage des RM Joisten aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 09.12.2019 unter TOP 6.1.2 - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2020
Ö 2.9
Nachtrag: 22.01.2020
Entscheidung des Finanzgerichts Köln in einem Gewerbesteuerfall nach Betriebsprüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2020
Ö 2.10
Nachtrag: 27.01.2020
Gemeinsame Baumaßnahmen in der Philharmonie und im Museum Ludwig
hier: Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2020
Ö 2.11
Nachtrag: 31.01.2020
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud (WRM&FC): Zeitschiene für die Vorlage der Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne sowie Betriebskostenzuschuss 2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2020
Ö 2.12
Nachtrag: 31.01.2020
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme „Ein Platz an der Herler Straße“; aus dem Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ (Einzelmaßnahme 2.5.5), 0461/2019
hier: Mündliche Anfrage des RM Frank aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 09.12.2019 zu TOP 10.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0322/2020
Ö 2.13
Nachtrag: 03.02.2020
Fortentwicklung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0366/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 22.01.2020
Transparenz durch Herrn Dr. Rau bzgl Flüchtlingskosten
Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0138/2020
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Eigentümerwechsel bei Rheinenergie-Anteilen
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 31.10.2019

Zusatz: Die Antwort der Verwaltung erfolgt im nicht-öffentlichen Teil: TOP 4.1.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1504/2019
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Kostenfortschreibung zur Generalinstandsetzung des Schulgebäudes für die Gesamtschule Overbeckstraße 71-73, 50823 Köln - Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

3915/2018/2
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen

hier: Zuschuss für den Tennisclub Rodenkirchen e.V. zur Errichtung einer 3-Feld-Traglufthallte auf der vereinseigenen Sportanlage Unterer Weißer Weg 10 in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

3093/2019
Ö 7.2
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus für die Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln-Höhenhaus im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020

Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3785/2019
Ö 7.3
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den TuS Köln rrh. 1874 e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Höhenberger Sportpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

3865/2019
Ö 7.4
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4207/2019
Ö 7.5
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedensstraße/Akazienweg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

4151/2019
Ö 7.6
Beschaffung von 4 Geräteträgern und 3 Frontsichelmulchern für den Bereich der Allgemeinen Grünunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2351/2019
Ö 7.7
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4205/2019
Ö 7.8
Nachtrag: 27.01.2020
Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

4421/2019
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0413/2019
Ö 10.2
Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule - als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

3205/2019
Ö 10.3
Stadtautobahn B55a/Zoobrücke Los D, Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung sowie der Licht- und Stromversorgungsanlage,
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

3336/2019
Ö 10.4
Evaluation Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Teil II:
Verbesserung des Betreuungsschlüssels sowie Maßnahmenpaket zur Stärkung des Ehrenamtes

Zusatz: Sammelumdruck vom 03.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3557/2019
Ö 10.5
Ergänzung des Stadtbahnvertrags vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Kapazitätserhöhung der Stadtbahnlinie 18" sowie Erstellung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

2662/2019
Ö 10.6
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2665/2019
Ö 10.7
Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3284/2019
Ö 10.8
Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3711/2019
Ö 10.9
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1224/2019
Ö 10.10
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2019
Ö 10.11
Generalinstandsetzung der Doppelturnhalle der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Baubeschluss

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1064/2019
Ö 10.12
Neue Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

Beschluss: geändert beschlossen

3187/2019
Ö 10.13
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4310/2019
Ö 10.14
Förderung der Antirassismus-Arbeit / 1. Zuwendung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4360/2019
Ö 10.15
Medizinische Grundversorgung von Geflüchteten - Evaluation Mindeststandards Teil I

Beschluss: geändert beschlossen

2811/2019
Ö 10.16
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP)
hier: Personal-, Finanz- und Zeitaufwand zur Erstellung eines SUMP

Beschluss: ungeändert beschlossen

2609/2019
Ö 10.17
MINT-Angebote in der Stadtbibliothek Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

4418/2019
Ö 10.18
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

4388/2019
Ö 10.19
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0012/2020
Ö 10.20
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2805/2019
Ö 10.21
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2020 - 2024

Beschluss: geändert beschlossen

4381/2019
Ö 10.22
Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Bedarfsgerechte Anpassung im Jahr 2019

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.01.2020
Anlagen 3 und 4 als Tischvorlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3381/2019
Ö 10.23
Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

4285/2019
Ö 10.24
Nachtrag: 21.01.2020
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln – Projekt „Leitstelle 2020“
Umsetzungsbeschluss Teil 2 – Notleitstelle für die Feuerwehr Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2907/2019
Ö 10.25
Nachtrag: 21.01.2020
Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4299/2019
Ö 10.26
Nachtrag: 21.01.2020
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2018 - Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0023/2020
Ö 10.27
Nachtrag: 22.01.2020
Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6)
hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4240/2019
Ö 10.28
Nachtrag: 28.01.2020
Betriebskostenzuschlag für den Verein 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0256/2020
Ö 10.29
Nachtrag: 03.02.2020
Köln nimmt Geflüchtete aus den Auffanglagern in Griechenland auf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0361/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
 
N 1.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 1.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln
 
N 1.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 1.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 1.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.10
Nachtrag: 21.01.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 1.11
Nachtrag: 21.01.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.12
Nachtrag: 23.01.2020
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.13
Nachtrag: 23.01.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.14
Nachtrag: 28.01.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
 
N 2.2
Nachtrag: 29.01.2020
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4.1
Eigentümerwechsel bei RhenEnergie-Anteilen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Wirtschaftsplan 2020
 
N 5.2
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Unternehmensziele 2020
 
N 5.3
AG Zoologischer Garten Köln: Zielerklärung für 2020
 
N 5.4
Nachtrag: 22.01.2020
Kölner Sportstätten GmbH: Wirtschaftsplan 2020
 
N 5.5
Nachtrag: 22.01.2020
Kölner Sportstätten GmbH: Unternehmensziele 2020
 
N 5.6
Nachtrag: 27.01.2020
Personalien
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 10.2
Zukunft der Beteiligungsunternehmen im Bereich der Wirtschaftsförderung: Ergebnisbericht zur stärkeren Kooperation von RTZ und BioCampus
 
N 10.3
Nachtrag: 29.01.2020
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen