Sitzung
VKA/0054/2020
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit
16:03-18:23

Öffentlicher Teil:

Ö
Mündlicher Bericht der KVB AG zu den Maßnahmen und Auswirkungen während der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: geändert beschlossen

4397/2019
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 12.03.2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0407/2020
Ö 3.1.2
Nachtrag: 28.04.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0513/2020
Ö 3.2
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

0473/2020
Ö 3.2.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0409/2020
Ö 3.2.2
Nachtrag: 28.04.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0512/2020
Ö 3.3
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße

Beschluss: Sache ist erledigt

3250/2019
Ö 3.3.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0506/2020
Ö 3.4
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Herstellung von PKW- und Fahrradstellplätzen auf dem Eiler Schützenplatz in Köln-Porz-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

0486/2020
Ö 3.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe eines Gutachtens zur Standortfindung von 10 weiteren Variotafeln sowie zur Entwicklung von Verkehrsinformations- und Schaltungsstrategien

Beschluss: ungeändert beschlossen

0928/2020
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3217/2019
Ö 4.1.1
Nachtrag: 27.04.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 27.04.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0503/2020
Ö 4.2
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0905/2020
Ö 4.3
Nachtrag: 20.04.2020
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Innere Kanalstraße (S-Bahnbrücke) in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0557/2020
Ö 4.4
Nachtrag: 20.04.2020
Übertragung der Federführung für die Stadtbahnanbindung von Mülheim über Stammheim bis Flittard an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Beschluss: ungeändert empfohlen

0866/2020
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 17.04.2020
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.04.2020 betr.
Photovoltaikanlagen auf P+R-Parkanlagen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0464/2020
Ö 5.2.2
Nachtrag: 23.04.2020
Anfrage der Gruppe GUT vom 23.04.2020 betr.
Lastenradförderung fortsetzen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0486/2020
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb
hier: Beantwortung der Anfrage AN/1053/2019 der Ratsfraktion Die Linke zur Sitzung am 10.09.2019, TOP 5.2.2.

Beschluss: Sache ist erledigt

0575/2020
Ö 6.2
Busspur Innere Kanalstraße
Hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT (AN/0075/2020) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TOP 5.2.2

Beschluss: zurückgestellt

0623/2020
Ö 6.3
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung, Parken auf Behindertenparkplätzen

Beschluss: Sache ist erledigt

0672/2020
Ö 6.4
Gummersbacher Straße - Umsetzung der Beschlusslage
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2020, TOP 5.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0810/2020
Ö 6.5
Nachtrag: 22.04.2020
Rechtswidrige Tempolimits in Köln?
hier:Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 12.03.2020, TOP 5.2.4

Beschluss: Sache ist erledigt

1046/2020
Ö 6.6
Nachtrag: 27.04.2020
Welche Ideen hat die Verwaltung, um die Situation am Chlodwigplatz zu verbessern ?
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2020, TOP 5.2.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1031/2020
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 7.2.2
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

0806/2020
Ö 7.2.3
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht

Beschluss: Kenntnis genommen

0807/2020
Ö 7.2.4
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2020
Ö 7.2.5
StVO-Novelle

Beschluss: Kenntnis genommen

1004/2020
Ö 7.2.6
Nachtrag: 21.04.2020
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2020
Ö 7.2.7
Nachtrag: 27.04.2020
Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1202/2020
Ö 7.2.8
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Nachprüfungsverfahren gegen die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

1249/2020
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand zur Leverkusener Brücke
Mündliche Anfrage des RM Pöttgen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Verlängerung der Westumgehung Kalk nach Norden
Mündliche Anfrage des RM Sterck

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen