Sitzung
VKA/0055/2020
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:04-18:02

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö
Mündlicher Bericht der KVB AG zu den Maßnahmen und Auswirkungen während der Corona-Pandemie
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 14.05.2020
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14.05.2020 betr.
Zweite Pandemiewelle verhindern – "Abstand halten" ermöglichen!

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0614/2020
Ö 1.1.1
Nachtrag: 26.05.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.05.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0670/2020
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Abbruch und den Ersatzneubau der Brücke Escher See in Köln-Esch

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1782/2019
Ö 3.2
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld
Baubeschluss

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0390/2020
Ö 3.3
Planungsbeschluss für eine dauerhafte Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen nördlichen Seite der Hohenzollernbrücke am Rheinufer

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0942/2020
Ö 3.4
64. Anordnung der Kostenspaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3632/2019
Ö 3.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1247/2020
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz

Zusatz: vertagter TOP 4.12 aus der Sitzung am 12.03.2020

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3956/2019
Ö 4.2
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0423/2020
Ö 4.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems und Einrichtung von 80 Dauerzählstellen zur Erfassung von Verkehrsmengen sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0011

Beschluss: ungeändert empfohlen

0845/2020
Ö 4.4
Erweiterter Planungsbeschluss für den Abriss und Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Escher Str.

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0451/2020
Ö 4.5
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: erneut verwiesen (aus der gemeinsamen Sondersitzung am 11.05.2020)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2887/2019
Ö 4.5.1
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0594/2020
Ö 4.6
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

1056/2020
Ö 4.7
Nachtrag: 22.05.2020
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0479/2020
Ö 4.8
Nachtrag: 22.05.2020
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0705/2020
Ö 4.9
Nachtrag: 22.05.2020
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1089/2020
Ö 4.10
Nachtrag: 25.05.2020
Fortschreibung Förderkonzept „Lastenräder für Köln“ - Förderaufruf 2020/2021

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

1214/2020
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 18.05.2020
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2020 betr.
Top 7.2.2 – NR 1081/2020 Änderungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0623/2020
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 25.05.2020
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1562/2020
Ö 5.2.2
Nachtrag: 20.05.2020
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 betr.
Verkehrschaos und Asbestängste - warum ist von der Oberbürgermeisterin und der Verwaltung nichts zur Leverkusener Brücke zu hören?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0647/2020
Ö 5.2.2.1
Nachtrag: 25.05.2020
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1533/2020
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Busspur Innere Kanalstraße
Hier: Anfrage der Ratsgruppe GUT (AN/0075/2020) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TOP 5.2.2

Zusatz: vertagter TOP 6.2 aus der Sitzung am 28.04.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

0623/2020
Ö 6.2
Nachtrag: 20.05.2020
Fortführung der Lastenförderung 2020
hier: Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 28.04.2020, TOP 5.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

1410/2020
Ö 6.3
Nachtrag: 20.05.2020
Photovoltaikanlagen auf P+R-Parkanlagen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.2020, TOP 5.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

1333/2020
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Mehrkosten für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße/Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

0358/2020
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019

Zusatz: vertagter TOP 7.2.7 aus der Sitzung am 28.04.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1202/2020
Ö 7.2.2
Änderungen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

Beschluss: Kenntnis genommen

1081/2020
Ö 7.2.3
Klimaneutrales Köln - Entwicklung einer Strategie mit Zielsetzung und Maßnahmen; Bildung Klimarat und Projektgruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

1291/2020
Ö 7.2.4
Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke
hier: Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.03.2020, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1261/2020
Ö 7.2.5
Nachtrag: 19.05.2020
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: zurückgestellt

1406/2020
Ö 7.2.6
Nachtrag: 19.05.2020
Verkehrsführungskonzept Altstadt;
hier: Sachstand zum Beschluss des Verkehrsausschusses vom 26.03.2019, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1360/2020
Ö 7.2.7
Nachtrag: 20.05.2020
Umgestaltung lrh. Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm
hier: Verbreiterung Radweg Am Leystapel, Ratsbeschluss vom 09.07.2019, TOP 10.6

Beschluss: zurückgestellt

0518/2020
Ö 7.2.8
Nachtrag: 25.05.2020
ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0808/2020
Ö 7.2.9
Nachtrag: 25.05.2020
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0875/2020
Ö 7.2.10
Nachtrag: 26.05.2020
Einsatz von Bodycams bei der KVB

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1558/2020
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Parkplätze für Lastenräder
Mündliche Anfrage des SE Kissenbeck

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Verkehrsmaßnahmen während der Corona-Pandemie
Mündliche Anfrage des SE Dr. Herrndorf

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Tödlicher Unfall am Friesenplatz
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen