Sitzung
UG/0049/2020
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:05-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0644/2020
Ö 1.1.1
Nachtrag: 02.06.2020
Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1603/2020
Ö 1.2
Nachtrag: 03.06.2020
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
Entsorgung und Recycling von Batterien

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0700/2020
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT
betreffend
Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0404/2020
Ö 2.1.1
Stellungnahme zu AN/0404/2020 "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel"

Beschluss: Kenntnis genommen

0878/2020
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion
betreffend
Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!

Zusatz: verwiesen aus dem Verkehrsausschuss vom 12.03.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0295/2020
Ö
Nachtrag: 03.06.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 2.2, AN/0295/2020 - Landstromanlagen am Rheinufer

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0747/2020
Ö 2.3
Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Schaffung eines Kölner Klimarates"

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung vom 14.05.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0530/2020
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und von RM Gerlach in Form eines Ersetzungsantrags

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung vom 14.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0607/2020
Ö 2.4
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betreffend
Prüfantrag: Gartenordnung

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0657/2020
Ö
Nachtrag: 28.05.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu AN/0657/2020 - Gartenordnung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0668/2020
Ö
Nachtrag: 28.05.2020
Änderungsantrag der Gruppe GUT zu Prüfantrag: Gartenordnung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0685/2020
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Klimaneutrales Köln - Entwicklung einer Strategie mit Zielsetzung und Maßnahmen; Bildung Klimarat und Projektgruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

1291/2020
Ö 3.2
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0875/2020
Ö 3.3
Umwelt- und Klimaschutzaktivitäten des Bundesverwaltungsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

1478/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 28.05.2020
Stadtradeln 2020

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1521/2020
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen –
hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0367/2020
Ö 4.1.2
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2414/2019
Ö 4.1.2.1
Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betreffend
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) TOP 4.1.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0767/2020
Ö 4.1.3
Wasserversorgung Friedhof Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

0321/2020
Ö 4.1.4
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: Die Vorlage wurde zuletzt in der Sondersitzung am 11.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2887/2019
Ö 4.1.4.1
Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: verwiesen aus der Sondersitzung am 11.05.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0594/2020
Ö 4.1.5
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert empfohlen

1056/2020
Ö 4.1.6
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten

Beschluss: zurückgestellt

1058/2020
Ö 4.1.7
Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung

Zusatz: zugestellt mit Sammelumdruck vom 18.05.2020

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2567/2019
Ö 4.1.7.1
Nachtrag: 04.06.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Top 4.1.7 - Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0701/2020
Ö 4.1.8
Nachtrag: 27.05.2020
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2020

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

1109/2020
Ö 4.1.9
Nachtrag: 02.06.2020
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz
Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz
Hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: zugesetzt, zugestellt mit Sammelumdruck vom 11.05.2020
verwiesen aus dem Stadtentwicklungsausschuss
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1087/2020
Ö 4.1.10
Nachtrag: 02.06.2020
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Zusatz: zugesetzt, zugestellt mit Sammelumdruck vom 11.05.2020
verwiesen aus dem Stadtentwicklungsausschuss
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1072/2020
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Konzept "Essbare Stadt"

Zusatz: zurückgestellt am 23.01.2020

Beschluss: geändert beschlossen

3117/2019
Ö 4.2.2
ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

0753/2020
Ö 4.2.3
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 72 des Friedhofs Melaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0769/2020
Ö 4.2.4
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 020 des Friedhofs Longerich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1376/2020
Ö 4.2.5
Fortführung und Ausweitung "Hallo Nachbar, Danke schön"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0362/2020
Ö 4.2.6
Nachtrag: 26.05.2020
Ersatzbeschaffung von neun Kolonnenfahrzeugen für die Grünunterhaltung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0823/2020
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2019
Ö 7.2
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 7.3
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 03.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0742/2020
Ö 7.4
Energiebericht 2019: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2018/Sachstand Energiemanagementkonzept 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0811/2020
Ö 7.5
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

0806/2020
Ö 7.6
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht

Beschluss: zurückgestellt

0807/2020
Ö 7.7
Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0652/2020
Ö 7.8
PFC-Grundwasserverunreinigungen
Sachstand und Allgemeinverfügungen zur Untersagung von Grundwasserförderung und -nutzung zu Bewässerungszwecken

Beschluss: Kenntnis genommen

0702/2020
Ö 7.9
Grüne Infrastruktur
Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

1049/2020
Ö 7.10
Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1257/2020
Ö 7.11
PFC Grundwasserverunreinigungen
Anfrage der FDP-Fraktion mit Bezug auf die Mitteilung der Verwaltung 0702/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1479/2020
Ö 7.12
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gründung einer gGmbH „Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gemeinnützige GmbH“ durch das Land Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit sieben

Beschluss: Kenntnis genommen

1472/2020
Ö 7.13
Nachtrag: 02.06.2020
Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1530/2020
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Einflüsse des Flughafens Köln/ Bonn auf die Umwelt

Beschluss: Kenntnis genommen

0755/2020
Ö 8.2
Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität 0257/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1286/2020
Ö 8.3
Fernwärme am Rheingymnasium, Düsseldorfer Straße - mündliche Anfrage von SE Herr Donath und RM Herr Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 12.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1243/2020
Ö 8.4
Verkehrssicherungspflicht zwischen Florastr. und Niehler Kirchweg
TOP 9.5 in der Sitzung am 12.03.2020 Mündliche Anfrage von Herrn Gutzeit

Beschluss: Kenntnis genommen

1414/2020
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Mündliche Anfrage von Herrn Kara
betreffend
Photovoltaikanlagen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Mündliche Anfrage von Herrn Becker
betreffend
Corona-Testung im Abwasser

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen