Sitzung
BGW/0049/2020
Gremium
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)


INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
15:36-17:01

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36

Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 08.06.2020
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 08.06.2020 betr. „Sachstand Planung von Schulschwimmbädern im Rahmen von Schulbau - Schwimmbadbau in Modulbauweise als möglicher Beschleuniger?“

Zusatz: - zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0772/2020
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
 
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
 
Ö 5.1
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1051/2020
Ö 5.2
Baubeschluss zur Heizungserneuerung an der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln-Kalk, Teilstandort Nürnberger Straße 10, 51103 Köln-Höhenberg (Projektnummer 18-21191-032)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0718/2020
Ö 5.3
Erstellung eines Neubaus für die katholische Grundschule Kapitelstr. mit einer Einfachturnhalle in der Thessaloniki-Allee, Köln-Kalk
Baubeschluss
3198/2019
Ö 5.4
Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0844/2020
Ö 5.5
Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1188/2020
Ö 5.6
Nachtrag: 02.06.2020
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer Einfeldsporthalle in der Statthalterhofallee, 50858 Köln-Junkersdorf

Baubeschluss

Zusatz: - Sammelumdruck vom 02.06.2020 -
- zugesetzt -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3270/2019
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Leerstände im Bezirksrathaus Ehrenfeld und im Gut Leidenhausen - Nachfragen zum Flächenbericht 2019, 0900/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1351/2020
Ö 6.2
Nachtrag: 04.06.2020
Übertragung der Flächen Brühler Landstraße 1 aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in das allgemeine Liegenschaftsvermögen - Nachfrage von Frau Kirchmeyer aus der Sitzung vom 04.05.2020 zu 0384-2020

Zusatz: - zugesetzt -
- Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

1715/2020
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand Februar 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0428/2020
Ö 7.2
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0875/2020
Ö 7.3
Nachtrag: 29.05.2020
Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 18. Mai 2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1568/2020
Ö 7.4
Nachtrag: 29.05.2020
Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf
hier: Anfrage (AN 0060/2020) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 30.01.2020, TOP 9.2.2

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0221/2020
Ö 7.5
Nachtrag: 02.06.2020
Gestattungsvertrag für private Investoren zur Errichtung von Solarstromanlagen auf städtischen Dächern: Verzicht auf Pachtentgelt

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1637/2020
Ö 7.6
Nachtrag: 03.06.2020
Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln - Stand: 15.05.2020

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1574/2020
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 08.06.2020
Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "Gute Schule 2020"
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:24

N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
 
N 12.1
Rückübertragung des Grundstücks Lövenicher Weg 9-11/Belvederestraße 17 (Petershof) in Köln-Müngersdorf aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 12.2
Nachtrag: 29.05.2020
Anmietung von zwei Bürogebäuden als Auslagerungsstandort für das Bezirksrathaus Rodenkirchen
 
N 12.3
Nachtrag: 03.06.2020
Rahmenvertrag Sicherung und Bewachung von städtischen Gebäuden und Liegenschaften - Kostenfortschreibungsbeschluss
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
 
N 13.1
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Grundstücksgeschäfte Martinstraße 30 und 32
 
N 13.2
Übertragung des Grundstücks Kyllburger Straße 1-3 in 50937 Köln-Sülz aus dem Allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
 
N 13.3
Übertragung des Grundstücks Am Gräfenhof in 51109 Köln-Brück aus dem Allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Arge KAN "Kulturzentrum am Neumarkt" - Sachstandsbericht Stand 03.2020
 
N 15.2
Nachtrag: 27.05.2020
Stundung von Forderungen gegenüber externen Mietern aufgrund der Corona-Krise unter 20.000 Euro, als Geschäft der laufenden Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen