SessionNet | 44. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 20.08.2020

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

WA/0053/2020

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit

17:10-19:30

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 - Beantwortung zu TOP 4.2 der Niederschrift des Wirtschaftsausschusses am 20.08.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020, TOP 8.1 - "Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte" Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 16.06.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	1664/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage (Klickzahlen)
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eugen Litvinov aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 (Mitteilung 1126/2020) Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 16.06.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	1611/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 17.08.2020 Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers aus einer früheren Sitzung Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	2329/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 19.08.2020 Beantwortung der mündliche Anfrage von Herrn Lohaus betr.: "Sachstand der Ausschreibung für den Markt "meet & eat" am Rudolfplatz sowie der anderen Märkte" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2424/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 19.08.2020 Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Karaman, SPD-Fraktion, betr.: "Aktueller Sachstand zur City-WC Anlage am Wilhelmplatz" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2527/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Nachtrag: 17.08.2020 Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wieder eine Hiobsbotschaft für den Wirtschaftsstandort Köln - Warum ist von der Oberbürgermeisterin nichts zu hören zur Situation beim Kölner Traditionsunternehmen Deutz AG?" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0989/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.08.2020 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wieder eine Hiobsbotschaft für den Wirtschaftsstandort Köln - Warum ist von der Oberbürgermeisterin nichts zu hören zur Situation beim Kölner Traditionsunternehmen Deutz AG?" (AN0989/2020) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2585/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Nachtrag: 19.08.2020 Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Sachstand Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten und Förderung durch Landes- und Bundesprogramme" Zusatz: Tischvorlage	AN/1045/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Nachtrag: 20.08.2020 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Vorbereitende Untersuchung für das „Kreativhaus“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1080/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Verarbeitendes Gewerbe in Köln Rückblick 2010 bis 2019 im Regionalvergleich und Auswirkungen der Corona-Krise Beschluss: Kenntnis genommen	2336/2020	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Arbeitsmarkt 04 2020
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
Ö 14.1	Nachtrag: 14.08.2020 Aufgaben und Projekte des Teams Einzelhandel der KölnBusiness 2020 Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	2485/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.2	Nachtrag: 21.08.2020 "Tourismus in Köln" - Aktueller mündlicher Bericht des Geschäftsführers der KölnTourismus GmbH Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Strukturierter Zugang für neuzugewanderte, berufsschulpflichtige Jugendliche ins Bildungssystem Beschluss: Kenntnis genommen	1522/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.2	1. Monitoring - Bericht Übergang Schule – Beruf für die Stadt Köln, Jahresbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2184/2020	Mitteilung Ausschuss 1.Monitoring Bericht Übergang Schule Beruf für die Stadt Köln Jahresbericht 2019.docx
Ö 16	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr:: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0324/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)
Ö 16.2	Beschluss über die Beschaffung von Investitionsgütern für die Beschäftigungsträger des Stadtverschönerungsprogramms Beschluss: ungeändert beschlossen	2270/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 16.3	Nachtrag: 12.08.2020 Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2030/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 RVO 2020 Anlage 2 Erlass WiMi 09.07.2020 Anlage 3 Stadtweiter Antrag 19.07.2020 Anlage 4 Umfrage Corona KW28-29 Auswertung Anlage 5 Stellungnahme ver.di 23.07.2020 Anlage 6 Stellungnahme DGB 23.07.2020 Anlage 7 Stellungnahme IHK Koeln Anlage 8 Evangelischer Kirchenverband Anlage 9, BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 7.5 Anlage 10, Auszug BV 4 07.09.2020 Anlage 11 Anlage 12 RVO 2020 Anlage 13 Antrag Rodenkirchen 25.10.2020 Anlage 14 Angaben zum Hygiene- und Infektionsschutz Anlage 15 RVO 2020
Ö 16.4	Nachtrag: 19.08.2020 Bedarfsfeststellungsvorlage: Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2242/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 0 Anlage Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Bedarfsfeststellungsvorlage Leitbild Innenstadt 2 Anlage Bedarfsfeststellungsvorlage Leitbild Innenstadt 3 Anlage Bedarfsfestellungsvorlage Leitbild Innenstadt
Ö 17	Mündliche Anfragen
Ö 17.1	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand Projekt City-Hub"
Ö 17.2	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand zum Startup Ökosystem"
Ö 17.3	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand Zentren- und Einzelhandelskonzept"
Ö 17.4	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Frank - betr.: "Format Wirtschaftsbotschafterin und Wirtschaftsbotschafter"
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18.1	Nachtrag: 20.08.2020 Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Herrn Lindweiler betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarktes und Errichtung eines Frischezentrums"
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 21	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
N 22	Mitteilungen
N 23	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: