Sitzung
WA/0053/2020
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:10-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020, TOP 8.1 - "Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte"

Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 16.06.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

1664/2020
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eugen Litvinov aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 (Mitteilung 1126/2020)

Zusatz: (Die Beantwortung wurde zur Sitzung am 16.06.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

1611/2020
Ö 3.3
Nachtrag: 17.08.2020
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers aus einer früheren Sitzung

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2329/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 19.08.2020
Beantwortung der mündliche Anfrage von Herrn Lohaus betr.: "Sachstand der Ausschreibung für den Markt "meet & eat" am Rudolfplatz sowie der anderen Märkte"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2424/2020
Ö 3.5
Nachtrag: 19.08.2020
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Karaman, SPD-Fraktion, betr.: "Aktueller Sachstand zur City-WC Anlage am Wilhelmplatz"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2527/2020
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Nachtrag: 17.08.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wieder eine Hiobsbotschaft für den Wirtschaftsstandort Köln - Warum ist von der Oberbürgermeisterin nichts zu hören zur Situation beim Kölner Traditionsunternehmen Deutz AG?"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0989/2020
Ö
Nachtrag: 20.08.2020
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Wieder eine Hiobsbotschaft für den Wirtschaftsstandort Köln - Warum ist von der Oberbürgermeisterin nichts zu hören zur Situation beim Kölner Traditionsunternehmen Deutz AG?" (AN0989/2020)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2585/2020
Ö 4.2
Nachtrag: 19.08.2020
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Sachstand Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten und Förderung durch Landes- und Bundesprogramme"

Zusatz: Tischvorlage

AN/1045/2020
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Nachtrag: 20.08.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Vorbereitende Untersuchung für das „Kreativhaus“

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1080/2020
Ö 6
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 8
Marktwesen
 
Ö 9
"koeln.de"
 
Ö 10
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11.1
Verarbeitendes Gewerbe in Köln
Rückblick 2010 bis 2019 im Regionalvergleich und Auswirkungen der Corona-Krise

Beschluss: Kenntnis genommen

2336/2020
Ö 12
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 13
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 14
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 14.08.2020
Aufgaben und Projekte des Teams Einzelhandel der KölnBusiness 2020

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2485/2020
Ö 14.2
Nachtrag: 21.08.2020
"Tourismus in Köln" - Aktueller mündlicher Bericht des Geschäftsführers der KölnTourismus GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Strukturierter Zugang für neuzugewanderte, berufsschulpflichtige Jugendliche ins Bildungssystem

Beschluss: Kenntnis genommen

1522/2020
Ö 15.2
1. Monitoring - Bericht Übergang Schule – Beruf für die Stadt Köln, Jahresbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2184/2020
Ö 16
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr:: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen"

Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 16.2
Beschluss über die Beschaffung von Investitionsgütern für die Beschäftigungsträger des Stadtverschönerungsprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

2270/2020
Ö 16.3
Nachtrag: 12.08.2020
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2030/2020
Ö 16.4
Nachtrag: 19.08.2020
Bedarfsfeststellungsvorlage:
Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2242/2020
Ö 17
Mündliche Anfragen
 
Ö 17.1
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand Projekt City-Hub"
 
Ö 17.2
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand zum Startup Ökosystem"
 
Ö 17.3
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Herr Joisten - betr.: "Sachstand Zentren- und Einzelhandelskonzept"
 
Ö 17.4
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Frank - betr.: "Format Wirtschaftsbotschafterin und Wirtschaftsbotschafter"
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18.1
Nachtrag: 20.08.2020
Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Herrn Lindweiler betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarktes und Errichtung eines Frischezentrums"
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 20
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 21
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
N 22
Mitteilungen
 
N 23
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24
Mündliche Anfragen