Sitzung
UG/0050/2020
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:05-19:05

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion AN/0700/2020
betreffend
Entsorgung und Recycling von Batterien
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0915/2020
Ö 2.2
Nachtrag: 17.08.2020
Antrag der Fraktion die Linke
betreffend
Energieerzeugungsbilanz erstellen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0969/2020
Ö 2.3
Nachtrag: 27.08.2020
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion für die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes Gut Leidenhausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1079/2020
Ö 2.4
Nachtrag: 27.08.2020
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Dachbegründung und Photovoltaik nicht durch Verträge zu Mobilfunkmasten ausbremsen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1159/2020
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Klimarat und Strategie klimaneutrales Köln Sachstand Juli 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2174/2020
Ö 3.2
Nachtrag: 20.08.2020
EU Projekt GrowSmarter
hier: Bericht zum Abschluss des Projektes

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1732/2020
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1058/2020
Ö 4.1.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: ungeändert empfohlen

0813/2020
Ö 4.1.3
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0931/2020
Ö 4.1.3.1
Änderungsantrag zu TOP 4.2 Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/1026/2020
Ö 4.1.4
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Beschluss: zurückgestellt

1619/2020
Ö 4.1.5
Freigabe der Stadtverschönerungsmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2042/2020
Ö 4.1.6
Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1278/2020
Ö 4.1.7
Pflege von Schmuckbeeten

Beschluss: ungeändert empfohlen

2089/2020
Ö 4.1.8
Nachtrag: 17.08.2020
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2454/2020
Ö 4.1.9
Nachtrag: 18.08.2020
Wegeverbindung Bilderstöckchen / Klimapark

Beschluss: ungeändert empfohlen

1028/2020
Ö 4.1.10
Nachtrag: 20.08.2020
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1303, Friedhöfe, im Haushaltsjahr 2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2342/2020
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 008 des Friedhofs Leidenhausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1584/2020
Ö 4.2.2
Sanierung von Dach und Fassade der Trauerhalle Westfriedhof, Venloer Straße 1132, 50827 Köln – Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1464/2020
Ö 4.2.3
Rheinboulevard Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde

Beschluss: ungeändert beschlossen

1992/2020
Ö 4.2.4
Nachtrag: 17.08.2020
Ersatzbeschaffung eines Schleppers mit Forstausrüstung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1988/2020
Ö 4.2.5
Nachtrag: 21.08.2020
Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2062/2020
Ö 4.2.6
Nachtrag: 26.08.2020
Sanierung des Haupthauses in Finkens Garten, Friedrich-Ebert-Straße 49, 50996 Köln - Weiterplanungsbeschluss

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0708/2020
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Beschluss: zurückgestellt

2182/2020
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht

Beschluss: Kenntnis genommen

0807/2020
Ö 7.1.1
Nachtrag: 19.08.2020
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht
0807/2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2504/2020
Ö 7.2
Waldlabor Köln: Untersuchung des Wachstums der Klimawaldbäume

Beschluss: Kenntnis genommen

1377/2020
Ö 7.3
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2020
Ö 7.4
Landwirtschaftsflächen Verbrauch für Kompensationsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

2009/2020
Ö 7.5
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2244/2020
Ö 7.6
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2245/2020
Ö 7.7
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzeinrichtung Lindemauer in Köln-Sürth - 1. Planänderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2250/2020
Ö 7.8
Start Förderprogramm Umweltbildung

Beschluss: Kenntnis genommen

1174/2020
Ö 7.9
Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Wasserentnahme aus oberirdischen Gewässern

Beschluss: Kenntnis genommen

2470/2020
Ö 7.10
Nachtrag: 17.08.2020
Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1830/2020
Ö 7.11
Nachtrag: 17.08.2020
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Beschluss: Kenntnis genommen

2456/2020
Ö 7.12
Nachtrag: 20.08.2020
Wiedereröffnung des Kölner Krematoriums am 11.08.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2542/2020
Ö 7.13
Nachtrag: 26.08.2020
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 14.08.2020

Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0956/2020
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
PFC-Grundwasserverunreinigungen
Hier: Beantwortung der Nachfrage von Herrn Dr. Albach im Ausschuss für Umwelt und Grün am 04.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2144/2020
Ö 8.2
Beantwortung der mündlichen Nachfragen des SB Becker aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 04.06.2020 zu TOP 7.4 - Energiebericht 2019 (0811/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2217/2020
Ö 8.3
Mündliche Anfrage von Frau Dr. von Mikecz in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 23.01.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1027/2020
Ö 8.4
Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Herrn Becker in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 04.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2143/2020
Ö 8.5
Beantwortung der von Frau Lange zu Protokoll gegebenen Anfrage vom 04.06.2020
betreffend
Einflüsse des Flughafens Köln/Bonn auf die Umwelt

Beschluss: Kenntnis genommen

2315/2020
Ö 8.6
Nachtrag: 21.08.2020
Beantwortung der von Frau Lange zu Protokoll gegebenen Anfrage
betreffend
Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes

Zusatz: zugesetzt
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2579/2020
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Mündliche Anfrage von Frau Lange
betreffend
Klimaneutralität

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Mündliche Anfrage von Frau Lange
betreffend
Lärmminderung am Clevischen Ring in Köln-Mülheim

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 9.3
Mündliche Anfrage von Frau Lange
betreffend
Klimawende Köln, Kostenabschätzung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.4
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach
betreffend
Lärmmaßnahmen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.5
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach
betreffend
Metallrecycling

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.6
Mündliche Anfrage von Herrn Götz
betreffend
Förderprogramm "Solar" für Mietmodelle

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.7
Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn
betreffend
Biber in Großstädten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.8
Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn betreffend Gifttiergesetz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.9
Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn betreffend Aufklärungsarbeit über Wölfe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.10
Mündliche Anfrage von Herrn Becker
betreffend
Urbane Landwirtschaft AN/0988/2019

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 9.11
Mündliche Anfrage von Herrn Becker
betreffend
Mehr Bioprodukte und regionale Lebensmittel in städtischen Kantinen, Schulen und Kitas! AN/1661/2019 - Prüfantrag

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Prüfbericht „Alternative Wärmeerzeugung, Realisierung und Wirtschaftlichkeit bei diversen Fachdienststellen“
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen