SessionNet | 48. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 31.08.2020

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Sitzung

BGW/0050/2020

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

16:00-17:10

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 08.06.2020 betr. „Sachstand Planung von Schulschwimmbädern im Rahmen von Schulbau - Schwimmbadbau in Modulbauweise als möglicher Beschleuniger?“ Zusatz: - zurückgestellte Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 (TOP 1.1) - Beschluss: zurückgestellt	AN/0772/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2020 betr. "Belüftung der Klassenräume in Gebäuden mit Passivhausstandard" Beschluss: zurückgestellt	AN/1024/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 27.08.2020 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.08.2020 für die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes Gut Leidenhausen Zusatz: - zugesetzt; als TISCHVORLAGE liegt eine korrigierte Fassung vor - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1079/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 4.1	Erstellung eines Neubaus für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle als inklusive Universitätsschule an der Vogelsanger Straße (ehem. Helios-Gelände) in Köln-Ehrenfeld – Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs 4 Satz 2 der Betriebsatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW (EigVO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	0795/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 - Projektbeschreibung und Mietberechnung
Ö 4.2	Erweiterungsbau an der Kaiserin-Theophanu-Schule Kantstraße 3, 51103 Köln-Kalk - Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1298/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterungen zur Kostenfortschreibung
Ö 4.3	Dienstanweisung zur Geschäftsverteilung innerhalb der Betriebsleitung Beschluss: ungeändert beschlossen	1839/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Dienstanweisung Anlage 2 - Organigramm
Ö 4.4	Nachtrag: 25.08.2020 Sanierung des Haupthauses in Finkens Garten, Friedrich-Ebert-Straße 49, 50996 Köln - Weiterplanungsbeschluss Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	0708/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage 2a - KostenSchätzung nach DIN neu Anlage 2b - KostenSchätzung nach DIN Anlage 2c - KostenSchätzung nach DIN Anlage 3 - Erläuterung der Varianten. Anlage 4 - Stellungnahme des RPA
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 5.1	TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1121/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage1a - Flächen und vorläufige Mietberechnung Anlage 2 - Stellungnahme des RPA. Anlage 3 - Kosten Einrichtung und Ausstattung
Ö 5.2	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1565/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ö 5.3	Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	0298/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Einrichtungskosten Anlage 2 - Energie-Checkliste Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Flächenverrechnungspreis und NK Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Raumliste Anlage 7 - Planzeichnungen Anlage 8 - Prüfberichte Rechnungsprüfungsamt
Ö 5.4	Nachtrag: 24.08.2020 Fachraumerneuerung für die Mikrobiologielaborräume im Berufskolleg Kartäuserwall (BK16), Kartäuserwall 30, 50676 Köln Baubeschluss Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert empfohlen	1950/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 1 Kostenberechnung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 2 Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung Kartäuserwall Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Bauzeichnungen Mikrobiologie Kartäuserwall
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Köln baut mit Holz - zur Anfrage AN/0297/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und AN/0977/2019 Zusatz: - Beantwortung einer Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss - Beschluss: Kenntnis genommen	1344/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Rückmeldung GAG
Ö 7.2	2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total oder Generalunternehmer Beschluss: Kenntnis genommen	1482/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage Ratsvorlage 1474-2020
Ö 7.3	Sanierung von Dach und Fassade der Trauerhalle Westfriedhof, Venloer Straße 1132, 50827 Köln – Planungs- und Baubeschluss Beschluss: Kenntnis genommen	1464/2020/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung mit Anlagen
Ö 7.4	Erste Gebäude in der Bildungslandschaft Altstadt-Nord fertiggestellt Grundschule wird Anfang August bezogen – Letzte Abnahmen in der Kita laufen Beschluss: Kenntnis genommen	2304/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln - Stand: 03.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2386/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 7.6	Sachbestandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) - Stand 21. Juli 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2355/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektstatusbericht Anlage 2 - Präsentation
Ö 7.7	Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 11. August 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2358/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Eifelwall
Ö 7.8	Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 22. Juli 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2356/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 7.9	Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 30.06.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1895/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zwischenbericht II 2020
Ö 7.10	Nachtrag: 24.08.2020 Sachstandsbericht zum 30.06.2020 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	2360/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.11	Nachtrag: 25.08.2020 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 14.08.2020 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0956/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schaugewächshaus
Ö 7.12	Nachtrag: 27.08.2020 Projektverfolgungsbericht für Baumaßnahmen mit einem Volumen von über 20 Mio. Euro - Stand: 30.06.2020 Zusatz: - zugesetzt; TISCHVORLAGE - Beschluss: Kenntnis genommen	2639/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektverfolgungsbericht 30.06.2020
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 31.08.2020 Mündliche Anfrage von RM Kircher betr. "Kita Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven"
Ö 8.2	Nachtrag: 31.08.2020 Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "Schulschwimmbäder"
Ö 8.3	Nachtrag: 31.08.2020 Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "Carl-Stamitz-Musikschule"
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 12.1	Rahmenvertrag Sicherung und Bewachung von städtischen Gebäuden und Liegenschaften - Kostenfortschreibungsbeschluss
N 12.2	Anmietung von zwei Bürogebäuden als Auslagerungsstandort für das Bezirksrathaus Rodenkirchen
N 12.3	Prüfbericht Beauftragung und Abrechnung von Serviceleistungen bei 26 - Gebäudewirtschaft
N 12.4	Qualifizierung der Mitarbeitenden im Team GU/TU Schulbaumaßnahmenpaket - Bedarfsfeststellung
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 13.1	Nachtrag: 24.08.2020 Abschluss eines Gasliefervertrages für die Liegenschaften der Stadt Köln - Bedarfsfeststellung
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Prüfbericht „Alternative Wärmeerzeugung, Realisierung und Wirtschaftlichkeit bei diversen Fachdienststellen“
N 15.2	Anmietung des Objektes Widdersdorfer Straße 158, 50825 Köln, als Interimsstandort für den Betriebshof des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung
N 15.3	Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud - Verhandlungen zum Grundstücksankauf in der Martinstraße 32 werden nicht weitergeführt.
N 15.4	Sachstandsbericht zum Ergebnis der Stundungsvereinbarungen anlässlich der Corona-Krise - zu 1034/2020, 1057/2020 und 1122/2020
N 15.5	Nachtrag: 31.08.2020 Mündliche Mitteilung der Technischen Betriebsleiterin der Gebäudewirtschaft betr. "Neubau des Historischen Archivs am Eifelwall"
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Nachtrag: 31.08.2020 Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "Schäden am Mauerwerk des Bürgerhauses Stollwerk"
N 17	Nachtrag: 31.08.2020 Abschließendes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: