SessionNet | 44. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 05.03.2020

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Sitzung

SOZ/0044/2020

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:30-19:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines Ausschussmitglieds Beschluss: Sache ist erledigt		Vorab-Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rates vom 06.02.2020
Ö	Nachtrag: 05.03.2020 Nummer 19 gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Linke und SPD Struktur der Arbeitslosenzentren in Köln aufrechterhalten Zusatz: zugesetzt - 05.03.2020 Beschluss: zurückgestellt	AN/0330/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für langzeitarbeitslose Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0194/2020	SPD Antrag nach § 3
Ö 2.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Pauschalen zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auskömmlich gestalten – Erstattungszeitraum ausweiten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0165/2020	SPD Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 06.02.2020
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP Fraktion und Ratsgruppe GUT zu AN/0165/2020 "Pauschalen zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auskömmlich gestalten – Erstattungszeitraum ausweiten“ Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0221/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU) Anlage Vorabauszug Rat 06.02.2020
Ö 2.3	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Verzicht auf Jobcenter-Sanktionen bei ALG-II-Beziehern" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0166/2020	Linke Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 06.02.2020
Ö	Änderungsantrag der SPD Fraktion zu Verzicht auf Jobcenter-Sanktionen bei ALG II-Beziehern Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0224/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13 Anlage Vorabauszug Rat 06.02.2020
Ö 2.4	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Freiwillige Zählung obdachloser Menschen in Köln Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0234/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.5	Nachtrag: 17.02.2020 Nummer 1 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Runder Tisch Pflege Zusatz: zugesetzt - 17.02.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0233/2020	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 2.6	Nachtrag: 19.02.2020 Nummer 2 Antrag der FDP-Fraktion Pilotprojekt Duschbus für Wohnungslose Zusatz: zugesetzt - 19.02.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0242/2020	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 14 Änderungsantrag der Fraktion die Linke zu TOP 2.6 "Pilotprojekt Duschbus für Wohnungslose" Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0320/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Verteilung der Globalmittel 2020 an die Wohlfahrtsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	0029/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Globalmittel 2020
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 16.01.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1248/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fotodokumentation Aussengastronomie statt Parkplaetze Anlage 2 Gestaltung Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2019 Anlage 4 - Auszug Wirtschaftsausschuss 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 28.11.2019 Anlage 6 - Auszug BV Nippes 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug BV Ehrenfeld Anlage 8, Auszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfrage, Vergabe, Internationales 02.12.2020 Anlage 9, Auszug BV Kalk 23.01.2020
Ö	Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 16 Änderungsantrag der SPD Fraktion Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020 siehe TOP 7.1 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ö 4.2	Drogenhilfekonzept 2020 der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3804/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Drogenhilfekonzept der Stadt Köln 2020 Anlage 2 Vorabauszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss vom 28.01.2020 Anlage 3 Vorabauszug Ausschuss Soziales und Senioren vom 05.03.2020 Anlage 4 Vorabauszug Gesundheitsausschuss 10.03.2020 Anlage 5 Beantwortung der Fragen aus dem Gesundheitsausschuss
Ö 4.3	Änderung der Anlage 4 (Förderungshöhe) der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren Beschluss: ungeändert beschlossen	0237/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (geänderte Anlage 4 der Richtlinie für die Anerkennung der Interkulturellen Zentren (Förderungshöhe)
Ö 4.4	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0241/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kriterien Einstufung Anlage 2 Übersicht Verteilung Zentrenförderung
Ö 4.5	Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 13 Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 – 4 Zusatz: zugesetzt - 03.03.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0442/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss IR Auszug aus dem Beschlussprotokoll Teilnahme an der Landesinitiative Durchstarten in Ausbildung und Arbeit Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prozessverlauf und Konzept zur kommunalen Umsetzung der Landesinitiative Anlage 2 Übersicht zur Umsetzung Anlage 3 Schaubild zum Prozesskontext und zur flankierenden Struktur
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Behindertenbeauftragter
Ö 7.1	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: Übernahme aus den Sitzungen vom 21.11.2019 und 16.01.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö	Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 15 Änderungsantrag der SPD Fraktion Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen – Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020 siehe TOP 4.1 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0324/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)
Ö 7.2	Nachtrag: 02.03.2020 Nummer 7 Bericht des Behindertenbeauftragten 2/2020 Zusatz: zugesetzt - 02.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 8.1	Nachtrag: 02.03.2020 Nummer 8 27. Bericht zur Situation Geflüchteter Zusatz: zugesetzt - 02.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0417/2020	Mitteilung Ausschuss 27. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 9	JobCenter Köln
Ö 9.1	Nachtrag: 21.02.2020 Nummer 3 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: zugesetzt - 21.02.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0592/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Köln Ergebnismonitoring Anlage 2 zum Bericht des Jobcenter Köln AMIP TOP 9.1 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 10	Wohnen
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen Sachstand zur Förderung der Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosen-beratungsstellen (EBS) über 2020 hinaus Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0235/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 11 Beantwortung der Verwaltung zu AN/0235/2020 Sachstand zur Förderung der Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus Zusatz: zugesetzt - 03.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0535/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2	Nachtrag: 02.03.2020 Nummer 9 Anfrage der SPD Fraktion Dringend gebotene humanitäre Hilfe für die Menschen in den völlig überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland Zusatz: zugesetzt - 02.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0291/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 17 Beantwortung der Verwaltung zu Vorlage AN/0291/2020 Dringend gebotene humanitäre Hilfe für die Menschen in den völlig überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0722/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 12.1	Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller Neuer Sachstand zur Mitteilung vom 31.10.2019 Vorlagen Nummer 3702/2019 Beschluss: zurückgestellt	0173/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 13	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 14	Mündliche Anfragen
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Beschluss: Kenntnis genommen	3580/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ,,child and youth manifesto final" Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Anlage 3 ,,mayors declaration final"
Ö 15.2	20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" Beschluss: Kenntnis genommen	4439/2019	Mitteilung Ausschuss TeilnahmeB.KölnEngagiert2020
Ö 15.3	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 16.01.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht Porz Mitte-Sachstände Maßnahmen neu Anlage 2 Sachstandsbericht Porz Mitte-Änderungsbeschluss
Ö 15.4	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: 31.12.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0054/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der Projekte Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Ö 15.5	Wohnungsangebote der Sozial-Betriebe-Köln gGmbH für Seniorinnen und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	0223/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Wohnungsangebote SBK
Ö 15.6	Nachtrag: 26.02.2020 Nummer 4 Integriertes Management im Dezernat V Zusatz: zugesetzt - 26.02.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0411/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage1-Vision Dezernat-V Anlage 2 Handlungsfelder Anlage-3 Tracking-System
Ö 15.7	Nachtrag: 26.02.2020 Nummer 5 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung) hier: Sachstand zur Registrierungspflicht und zu einer Studie über die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Kölner Wohnungsmarkt Zusatz: zugesetzt - 26.02.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0382/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.8	Nachtrag: 27.02.2020 Nummer 6 Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019 Zusatz: zugesetzt - 27.02.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0659/2020	Mitteilung Ausschuss BuT 2016-2019 Kinder und Transferausgaben Anlage Miniposter BuT
Ö 15.9	Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 10 Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 13. Kölner Vorsorge-Tag am 18. März 2020 in der Zeit von 9 bis 17 Uhr im Gürzenich Köln Zusatz: zugesetzt - 03.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0675/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.10	Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 18 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020 Beschluss: zurückgestellt	0730/2020	Mitteilung Ausschuss Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe - Kostenvergleich
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 20.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 20.3	Mündliche Anfragen
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 21.1	Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 12 Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: