SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 09.03.2020

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Sitzung

SHA/0049/2020

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-18:17

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 09.03.2020 Bestellung einer Schriftführerin Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0814/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 06.03.2020 Kurzinformation über die Schulentwicklungsplanung 2020 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Nachtrag: 05.03.2020 Ausbau des Gesamtschulangebotes in Köln – Standortsuche muss verstärkt werden Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0333/2020	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.1.1	Nachtrag: 09.03.2020 Änderungsantrag zu TOP 2.1. „Ausbau des Gesamtschulangebotes in Köln – Standortsuche muss verstärkt werden“ Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0360/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.1.2	Nachtrag: 09.03.2020 Änderungsantrag zu TOP 2.1 DA Ausbau des Gesamtschulangebotes in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0367/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 2.2	Nachtrag: 05.03.2020 Corona-Prävention in städtischen Einrichtungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0351/2020	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.2.1	Nachtrag: 09.03.2020 Corona-Prävention in städtischen Einrichtungen (AN/0351/2020) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0801/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.3	Nachtrag: 09.03.2020 Gymnasial- und Gesamtschulplätze für Köln in Porz Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0369/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen	4450/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.2	Nachtrag: 09.03.2020 Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0050/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.1.2.1	Nachtrag: 09.03.2020 Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0630/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	KLASSE-Projekt Klima Aktion: Schulen sparen Energie Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0101/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.2.2	Netzwerke an Schulen - NetCologne Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0232/2020	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 3.2.3	Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen- weitere Projektarten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0248/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 3.2.4	Nachtrag: 06.03.2020 Schulreinigung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0195/2020	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.4.1	Nachtrag: 06.03.2020 Beantwortung einer Anfrage, AN/0195/2020 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0802/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2.5	Nachtrag: 06.03.2020 Gebäudenutzung Möbelhaus Flamme als Schulgebäude Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0343/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.2.6	Nachtrag: 09.03.2020 Kölner Partnerschulen in Polen: LGBTI-freie Zonen in Polen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0358/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Einrichtung von Fachräumen als Automatisierungslabor im Berufskolleg 17, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln (Deutz) – Förderprogramm des Landes NRW 'Digitalpakt Schule' – außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020 mit dazugehöriger Freigabe Beschluss: ungeändert beschlossen	2687/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Kostenaufstellung Anlage 2, Prüfbericht Rechnungsprüfungsamt Anlage 3, Abbildung Produktionssystem
Ö 4.2	Nachtrag: 06.03.2020 Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 – 4 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0442/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prozessverlauf und Konzept zur kommunalen Umsetzung der Landesinitiative Anlage 2 Übersicht zur Umsetzung Anlage 3 Schaubild zum Prozesskontext und zur flankierenden Struktur
Ö 4.3	Nachtrag: 09.03.2020 Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0558/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Anlage 2 Synopse
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr - Wie engagiert werden in Köln Verbesserungen umgesetzt? hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2019, TOP 5.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0129/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Lehrschwimmbecken der GGS Hohe Straße in Porz Ensen - Offener Brief der Vernetzung Porzer Bürgervereine und Statikgutachten Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2020	Mitteilung Ausschuss Bericht Schwimmbad Porz
Ö 5.3	Teilnahme des Erich-Gutenberg-Berufskollegs am Schulversuch Talentschulen Beschluss: Kenntnis genommen	0160/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Neue Integrationschancen durch einen Schulabschluss an der Tages- und Abendschule Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0262/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	AN/0127/2020 Schulsituation in Porz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	0312/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 5.6	Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Beschluss: Kenntnis genommen	3580/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ,,child and youth manifesto final" Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Anlage 3 ,,mayors declaration final"
Ö 5.7	20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" Beschluss: Kenntnis genommen	4439/2019	Mitteilung Ausschuss TeilnahmeB.KölnEngagiert2020
Ö 5.8	Jahresbericht 2019 des Amts für Weiterbildung / Volkshochschule liegt vor Beschluss: Kenntnis genommen	0360/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Nachtrag: 06.03.2020 27. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0417/2020	Mitteilung Ausschuss 27. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 5.10	Nachtrag: 06.03.2020 Beantwortung einer Anfrage zum Verbot der muttersprachlichen Unterhaltung von Schülerinnen während der Pausen in den Kölner Schulen - AN/1739/2019 Beschluss:* Kenntnis genommen	0544/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.11	Nachtrag: 06.03.2020 Rückblick Digital Education Day 2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0608/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.12	Nachtrag: 06.03.2020 Dokumentation des Fachtags der Schulsozialarbeit "mehr möglich machen" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0470/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	mündliche Anfrage von Frau Fuhrmann - Toilettensanierung an der TAS
Ö 6.2	mündliche Anfrage von Herr Dr. Zimmermann - Grundschule Manderscheider Platz
Ö 6.3	mündliche Anfrage von Herr Tempel - Digitalpakt
Ö 6.4	mündliche Anfrage von Frau Ruffen - Rahmenvertrag Touch Panels
Ö 6.5	mündliche Anfrage von Herrn Dr. Gutzeit - Inventur an Schulen
Ö 6.6	mündliche Anfrage von Herr Thelen - Planung des Hölderlin-Gymnasiums
Ö 6.7	mündliche Anfrage von Herrn Kockerbeck - Gesamtschule Kalk
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 10	Vorlagen
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der GGS Bachemer Str. 69, 50931 Köln-Lindenthal
N 11.2	Nachtrag: 06.03.2020 Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Realschule am Rhein, Aufbaurealschule, Niederichstr. 1-3, 50668 Köln-Altstadt/Nord
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: