Sitzung
VKA/0056/2020
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit
17:10-20:32

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö
Nachtrag: 31.08.2020
Antrag der Fraktion Die LInke. vom 31.08.2020 auf Durchführung einer
Aktuelle Stunde zur "Raser- und Poserszene in Köln"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1185/2020
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der Gruppe GUT vom 05.06.2020
Geändertem Mobilitätsverhalten gerecht werden

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0776/2020
Ö 1.2
Nachtrag: 27.08.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion sowie der Gruppe GUT vom 27.08.2020betr.
Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1091/2020
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

2758/2019
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0697/2020
Ö 3.1.2
Nachtrag: 01.09.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1162/2020
Ö 3.2
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und Generalinstandsetzung der Leonhardsgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0857/2020
Ö 3.3
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1869/2020
Ö 3.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der weiteren Generalplanungsleistungen inklusive der örtlichen Bauüberwachung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens "Anbindung der Knotenpunkte Aachener Straße und Stolberger Straße an die Militärringstraße (L34)" sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-3-1032, Stolberger Straße Anbindung Militärringstraße, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2014/2020
Ö 3.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung der Zustandserfassung und -bewertung der Straßen, Wege und Plätze im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2022/2020
Ö 3.6
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2075/2020
Ö 3.7
Radschnellweg Köln-Frechen, Abarbeitung der Prüfaufträge vom 02.12.2019

Beschluss: geändert beschlossen

2384/2020
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

0423/2020
Ö 4.2
Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0882/2020
Ö 4.3
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei

Beschluss: ungeändert empfohlen

0528/2020
Ö 4.4
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3493/2019
Ö 4.5
Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe

Beschluss: ungeändert empfohlen

1059/2020
Ö 4.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung „ Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss“ mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze

Beschluss: ungeändert empfohlen

1896/2020
Ö 4.7
Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in den unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Florastraße, Neusser Straße und Geldern Straße /Parkgürtel

Beschluss: ungeändert empfohlen

4473/2020
Ö 4.8
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße" aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Porz“ sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen- hier: Finanzstelle 6601-1201-7-1065, Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße

Beschluss: ungeändert empfohlen

2026/2020
Ö 4.9
Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2212/2020
Ö 4.10
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße

Beschluss: ungeändert empfohlen

1306/2020
Ö 4.11
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Verlängerung der Stadtbahnlinie 7" an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0250/2020
Ö 4.12
Nachtrag: 01.09.2020
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün
Tischvorlage

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0931/2020
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2020 betr.
Verwendung der Mittel aus der LKW-Maut

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0876/2020
Ö 5.2.1.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2333/2020
Ö 5.2.2
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 31.07.2020 betr.
Maskenpflicht bei der KVB AG

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2.3
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.08.2020 betr.
Weitere Bauabschnitte der Nord-Süd-Stadtbahn

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0891/2020
Ö 5.2.3.1
Nachtrag: 28.08.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2436/2020
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Tödlicher Verkehrsunfall vom 14. Mai 2020 am Hohenzollernring/Friesenplatz (Neustadt-Nord)
hier: mündl. Anfrage von SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2020, TOP 8.3

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1845/2020
Ö 6.2
Ost-West-Achse
Mündliche Anfrage des RM Scholz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TOP 8.3

Beschluss: Kenntnis genommen

2123/2020
Ö 6.3
Sachstand der Planungen für die Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.6.2020, TOP 4.3

Beschluss: zurückgestellt

2269/2020
Ö 6.4
Nachtrag: 28.08.2020
ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand
hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.2020, TOP 3.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2575/2020
Ö 6.5
Nachtrag: 31.08.2020
Verkehrsmaßnahmen während der Corona-Pandemie
Mündliche Anfrage des SE Dr. Herrndorf aus der Sitzung am 26.05.2020, TOP 8.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2725/2020
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2148/2020
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2020
Ö 7.2.2
Prüfbericht zum Thema Radverkehrswesen und Radverkehrsförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

1693/2020
Ö 7.2.3
Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1830/2020
Ö 7.2.4
"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"
hier: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT in der Sitzung des Rates am 18.06.2020, TOP 3.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

2271/2020
Ö 7.2.5
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

2338/2020
Ö 7.2.6
EU Projekt GrowSmarter
hier: Bericht zum Abschluss des Projektes

Beschluss: Kenntnis genommen

1732/2020
Ö 7.2.7
Nachtrag: 28.08.2020
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
hier: Umsetzung des Planungsbeschlusses 0473/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2653/2020
Ö 7.2.8
Nachtrag: 28.08.2020
Regenbogen-Zebrastreifen
hier: Anfrage des HomoKlüngel e.V. in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender am 01.09.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2688/2020
Ö 7.2.9
Nachtrag: 31.08.2020
Ampelpärchen Heumarkt
hier: Anfrage des HomoKlüngel e.V. in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender am 01.09.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2613/2020
Ö 7.2.10
Schnellbusverbindung des Rhein-Erft-Kreises
- Mündliche Mitteilung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Baustelle auf der Bonner Straße
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
S-Bahnhof Dellbrück
Mündliche Anfrage der SE Schlömer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Gremium für die Radverkehrskonzepte
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Genehmigung der Inanspruchnahme des Straßenraums als Sondernutzung und als Gestattung durch 62 - Bauverwaltungsamt
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Anmietung des Objektes Widdersdorfer Straße 158, 50825 Köln, als Interimsstandort für den Betriebshof des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung
 
N 16
Mündliche Anfragen