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Öffentlicher Teil: |
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Ö | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
Ö | Nachtrag: 31.08.2020
Antrag der Fraktion Die LInke. vom 31.08.2020 auf Durchführung einer Aktuelle Stunde zur "Raser- und Poserszene in Köln" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1185/2020 | |
Ö 1 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 1.1 | Antrag der Gruppe GUT vom 05.06.2020
Geändertem Mobilitätsverhalten gerecht werden Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 18.06.2020 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0776/2020 | |
Ö 1.2 | Nachtrag: 27.08.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion sowie der Gruppe GUT vom 27.08.2020betr. Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13) Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1091/2020 | |
Ö 2 | Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates | ||
Ö 3 | Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) | ||
Ö 3.1 | Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen | 2758/2019 | |
Ö 3.1.1 | Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2020
Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0697/2020 | |
Ö 3.1.2 | Nachtrag: 01.09.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2020 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1162/2020 | |
Ö 3.2 | Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und Generalinstandsetzung der Leonhardsgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0857/2020 | |
Ö 3.3 | 1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1869/2020 | |
Ö 3.4 | Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der weiteren Generalplanungsleistungen inklusive der örtlichen Bauüberwachung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens "Anbindung der Knotenpunkte Aachener Straße und Stolberger Straße an die Militärringstraße (L34)" sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-3-1032, Stolberger Straße Anbindung Militärringstraße, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 2014/2020 | |
Ö 3.5 | Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung der Zustandserfassung und -bewertung der Straßen, Wege und Plätze im Kölner Stadtgebiet
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2022/2020 | |
Ö 3.6 | Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2075/2020 | |
Ö 3.7 | Radschnellweg Köln-Frechen, Abarbeitung der Prüfaufträge vom 02.12.2019
Beschluss: geändert beschlossen | 2384/2020 | |
Ö 4 | Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss) | ||
Ö 4.1 | Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Zusatz: ggf. II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt | 0423/2020 | |
Ö 4.2 | Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity
Zusatz: II. Durchgang Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 0882/2020 | |
Ö 4.3 | Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei
Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen | 0528/2020 | |
Ö 4.4 | Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung
Beschluss: ungeändert empfohlen | 3493/2019 | |
Ö 4.5 | Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe
Beschluss: ungeändert empfohlen | 1059/2020 | |
Ö 4.6 | Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung „ Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss“ mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze
Beschluss: ungeändert empfohlen | 1896/2020 | |
Ö 4.7 | Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in den unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Florastraße, Neusser Straße und Geldern Straße /Parkgürtel
Beschluss: ungeändert empfohlen | 4473/2020 | |
Ö 4.8 | Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße" aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Porz“ sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen- hier: Finanzstelle 6601-1201-7-1065, Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße
Beschluss: ungeändert empfohlen | 2026/2020 | |
Ö 4.9 | Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2212/2020 | |
Ö 4.10 | Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße
Beschluss: ungeändert empfohlen | 1306/2020 | |
Ö 4.11 | Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Verlängerung der Stadtbahnlinie 7" an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0250/2020 | |
Ö 4.12 | Nachtrag: 01.09.2020
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 0931/2020 | |
Ö 5 | Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
Ö 5.1 | Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | ||
Ö 5.2 | Neue Anfragen | ||
Ö 5.2.1 | Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.07.2020 betr.
Verwendung der Mittel aus der LKW-Maut Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0876/2020 | |
Ö 5.2.1.1 | Beantwortung der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | 2333/2020 | |
Ö 5.2.2 | Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 31.07.2020 betr.
Maskenpflicht bei der KVB AG Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 5.2.3 | Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.08.2020 betr.
Weitere Bauabschnitte der Nord-Süd-Stadtbahn Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0891/2020 | |
Ö 5.2.3.1 | Nachtrag: 28.08.2020
Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen | 2436/2020 | |
Ö 6 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 6.1 | Tödlicher Verkehrsunfall vom 14. Mai 2020 am Hohenzollernring/Friesenplatz (Neustadt-Nord)
hier: mündl. Anfrage von SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2020, TOP 8.3 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 1845/2020 | |
Ö 6.2 | Ost-West-Achse
Mündliche Anfrage des RM Scholz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2020, TOP 8.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 2123/2020 | |
Ö 6.3 | Sachstand der Planungen für die Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.6.2020, TOP 4.3 Beschluss: zurückgestellt | 2269/2020 | |
Ö 6.4 | Nachtrag: 28.08.2020
ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.2020, TOP 3.2 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 2575/2020 | |
Ö 6.5 | Nachtrag: 31.08.2020
Verkehrsmaßnahmen während der Corona-Pandemie Mündliche Anfrage des SE Dr. Herrndorf aus der Sitzung am 26.05.2020, TOP 8.2 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 2725/2020 | |
Ö 7 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 7.1 | Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO | ||
Ö 7.1.1 | Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021
Beschluss: Kenntnis genommen | 2148/2020 | |
Ö 7.2 | Sonstige Mitteilungen | ||
Ö 7.2.1 | Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 04.08.2020 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1589/2020 | |
Ö 7.2.2 | Prüfbericht zum Thema Radverkehrswesen und Radverkehrsförderung
Beschluss: Kenntnis genommen | 1693/2020 | |
Ö 7.2.3 | Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 1830/2020 | |
Ö 7.2.4 | "Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"
hier: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT in der Sitzung des Rates am 18.06.2020, TOP 3.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 2271/2020 | |
Ö 7.2.5 | Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd
Beschluss: Kenntnis genommen | 2338/2020 | |
Ö 7.2.6 | EU Projekt GrowSmarter
hier: Bericht zum Abschluss des Projektes Beschluss: Kenntnis genommen | 1732/2020 | |
Ö 7.2.7 | Nachtrag: 28.08.2020
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt hier: Umsetzung des Planungsbeschlusses 0473/2020 Beschluss: Kenntnis genommen | 2653/2020 | |
Ö 7.2.8 | Nachtrag: 28.08.2020
Regenbogen-Zebrastreifen hier: Anfrage des HomoKlüngel e.V. in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender am 01.09.2020 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 2688/2020 | |
Ö 7.2.9 | Nachtrag: 31.08.2020
Ampelpärchen Heumarkt hier: Anfrage des HomoKlüngel e.V. in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender am 01.09.2020 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 2613/2020 | |
Ö 7.2.10 | Schnellbusverbindung des Rhein-Erft-Kreises
- Mündliche Mitteilung - Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 8.1 | Baustelle auf der Bonner Straße
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner Beschluss: Sache ist erledigt | ||
Ö 8.2 | S-Bahnhof Dellbrück
Mündliche Anfrage der SE Schlömer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 8.3 | Gremium für die Radverkehrskonzepte
Mündliche Anfrage der SE Wienke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 10 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
N 11 | Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates | ||
N 12 | Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss) | ||
N 12.1 | Genehmigung der Inanspruchnahme des Straßenraums als Sondernutzung und als Gestattung durch 62 - Bauverwaltungsamt | ||
N 13 | Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss) | ||
N 14 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 15 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
N 15.1 | Anmietung des Objektes Widdersdorfer Straße 158, 50825 Köln, als Interimsstandort für den Betriebshof des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung | ||
N 16 | Mündliche Anfragen |