Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 16.03.2020 - 17:00


Sitzung
AVR/0051/2020
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, - - - Die Sitzung wurde abgesagt - - -
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 2

Internationales

 
Ö 3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
Ö 3.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"

Beschluss: zurückgestellt

0602/2020
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4.1

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung

Beschluss: zurückgestellt

0075/2020
Ö 4.2

Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019

Beschluss: zurückgestellt

0370/2020
Ö 4.3

Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: zurückgestellt

3580/2019
Ö 4.4

Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International

Beschluss: zurückgestellt

0452/2020
Ö 4.5

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 4.6

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Beschluss: zurückgestellt

0434/2020
Ö 4.7

Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Beschluss: zurückgestellt

0688/2020
Ö 4.8

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019

Beschluss: zurückgestellt

0606/2020
Ö 4.9

Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019

Beschluss: zurückgestellt

0493/2020
Ö 4.10

Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Beschluss: zurückgestellt

0651/2020
Ö 4.11

Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst

Beschluss: zurückgestellt

0685/2020
Ö 4.12

Nachtrag: 09.03.2020
EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht

Zusatz: (zugesetzt am 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

0805/2020
Ö 5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

 
Ö 6

Schriftliche Anfragen

 
Ö 6.1

Nachtrag: 09.03.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"

Zusatz: (zugesetzt am 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0364/2020
Ö 7

Mündliche Anfragen

 
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Nachtrag: 11.03.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)

Zusatz: (zugesetzt am 11.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 9

Platzvergaben

 
Ö 9.1

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Beschluss: zurückgestellt

0143/2020
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

2476/2019
Ö 10.2

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.3

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

0035/2020
Ö 10.4

Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln

Beschluss: zurückgestellt

4454/2019
Ö 10.5

Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Beschluss: zurückgestellt

0228/2020
Ö 10.6

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Beschluss: zurückgestellt

0512/2020
Ö 10.7

Kommunales Vorkaufsrecht
Erfahrungsbericht und Evaluation

Beschluss: zurückgestellt

3388/2019
Ö 10.8

Bedarfsfeststellung über die Ersatz-/Neubeschaffung von Veranstaltungsmobiliar für das Historische Rathaus

Beschluss: zurückgestellt

0621/2020
Ö 10.9

Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21

Beschluss: zurückgestellt

0561/2020
Ö 10.10

Nachtrag: 09.03.2020
Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020

Zusatz: (zugesetzt am 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

0558/2020
Ö 10.11

Nachtrag: 09.03.2020
Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen

Zusatz: (zugesetzt am 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

0052/2020
Ö 11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
N 13

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 13.1

Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um

 
N 14

Schriftliche Anfragen

 
N 15

Mündliche Anfragen

 
N 16

Anträge

 
N 17

Allgemeine Vorlagen

 
N 17.1

Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung von Software für Aufrufanlagen in den Bürgerservicebereichen und zur Online-Terminvereinbarung

 
N 17.2

Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP-Beratungsleistungen für die Implementierung der Software zur Verwaltung und Überwachung von Benutzern, Benutzerrechten und Rollen

 
N 17.3

Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software

 
N 17.4

Rahmenvertrag zur Reinigung und Desinfektion von Textilien für die Berufsfeuerwehr Köln

 
N 17.5

Bedarfsfeststellung für externe Beraterleistungen zur Entwicklung einer Arbeitgebermarke der Arbeitgeberin Stadt Köln

 
N 17.6

Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt

 
N 17.7

Prüfung von Ausländerakten im Bereich Integration bei 33 - Ausländeramt

 
N 17.8

Bedarfsfeststellung für externe Beratungsleitungen zur Organisationsuntersuchung der Schulhausmeisterdienste durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement

 
N 17.9

Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekassen gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch eine Beihilfeberechtigte