Sitzung
STA/0047/2020
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:06-16:57

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 betr. mündliche Anfrage, TOP 17.9

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2020
Ö 1.2
Nachtrag: 17.03.2020 Nummer 11
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Zimmermann
aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019
betr. Heliosgelände

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0798/2020
Ö 1.3
Nachtrag: 17.03.2020 Nummer 12
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2020
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben"
AN/0297/2020
Ö 2.2
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Ehemaliger Zurich-Campus"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0352/2020
Ö
Nachtrag: 18.03.2020 Nummer 14
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0850/2020
Ö 2.3
Nachtrag: 11.03.2020 Nummer 9
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Haus-, Hof- und Fassadenprogramm"
AN/0390/2020
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1142/2019
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3964/2019
Ö 3.2
Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 3
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT betreffend "Weitere Offene Bücherschränke im Veedel"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0359/2020
Ö 3.3
Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 2
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und der Freien Wähler Köln betreffend "Laurenz-Carré: Öffentlich geförderten Wohnungsbau errichten!"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0370/2020
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2758/2019
Ö 6.2
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Dezembersitzung zurückgestellt

Beschluss: geändert beschlossen

3186/2019
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1691/2019
Ö 6.3
Kommunales Vorkaufsrecht
Erfahrungsbericht und Evaluation

Beschluss: ungeändert beschlossen

3388/2019
Ö 6.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0050/2020
Ö 6.5
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0228/2020
Ö 6.6
Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 1
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0095/2020
Ö 6.7
Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 6
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Zusatz: -zugesetzt-
Sammelumdruck vom 09.03.2020

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

0418/2020
Ö 6.8
Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 7
Pilotbeteiligung Quartiersplatz Am Salzmagazin

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0757/2020
Ö 6.9
Nachtrag: 19.03.2020
Beschluss über die Zustimmung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrags zum städtebaulichen Planungskonzept „Laurenz-Carré" in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0111/2020
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3(1) BauGB sowie Beschluss über den geänderten Geltungsbereich des Bebauungsplans
Arbeitstitel: "Südlich Baptiststraße" in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

0317/2020
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3637/2019
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan – An der Mühle – in Köln-Porz-Langel
Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches,
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4300/2019
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Ringstraße 38-46 in Köln-Rodenkirchen Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkírchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: geändert beschlossen

0180/2020
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3841/2019
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

3843/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0155/2020
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Lerchenweg/Schaffrathsgasse in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0240/2020
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

0427/2020
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60429/02,
Arbeitstitel: Marsdorf Ost in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0431/2020
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2011 zu den Aufhebungsverfahren Nummer 3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121
Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitstitel; Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterwei-terung" in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

0112/2020
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

4161/2019
Ö 12.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 66380/03
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0186/2020
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019)
betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03
(Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Beschluss: zurückgestellt

0126/2020
Ö
Nachtrag: 11.03.2020 Nummer 8
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/0389/2020
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: zurückgestellt

3580/2019
Ö 17.2
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 17.3
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: 31.12.2019)

Beschluss: zurückgestellt

0054/2020
Ö 17.4
Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1067/2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zurückgestellt

0341/2020
Ö 17.5
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

0346/2020
Ö 17.6
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
hier: Sachstand zur Registrierungspflicht und zu einer Studie über die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Kölner Wohnungsmarkt

Beschluss: zurückgestellt

0382/2020
Ö 17.7
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2019

Beschluss: zurückgestellt

0583/2020
Ö 17.8
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: zurückgestellt

0730/2020
Ö 17.9
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: zurückgestellt

2584/2019
Ö 17.10
Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 4
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

0003/2020
Ö 17.11
Einrichtung eines Begleitgremiums Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung

Beschluss: zurückgestellt

0419/2020
Ö 17.12
Externe Studie „Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Beschluss: zurückgestellt

0800/2020
Ö 17.13
Nachtrag: 12.03.2020 Nummer 10
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

0806/2020
Ö 17.14
Nachtrag: 12.03.2020 Nummer 11
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

0807/2020
Ö 17.15
Nachtrag: 18.03.2020 Nummer 15
Bevölkerungsentwicklung 2019: Leichtes Wachstum

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0891/2020
Ö 17.16
Nachtrag: 18.03.2020 Nummer 16
Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO)
hier: Mitteilung an den StEA bzgl. der Rückschrift des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunale, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0873/2020
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Nachtrag: 09.03.2020 Nummer 5
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Entwicklung der Flächen aus dem StEK Wohnen" (AN/0057/2020)
 
N 20.2
Nachtrag: 17.03.2020 Nummer 13
Mietverträge zum Komplex Parkstadt Süd / Teilbereich Eifelwall, Luxemburger Straße 93 - mündliche Anfrage von RM Frenzel, SPD-Fraktion, in der Sitzung vom 30.01.2020 (zu TOP 17.7)
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 04.02.2020
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen