Sitzung
FA/0056/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:37-15:31

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 19.03.2020
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0870/2020
Ö 2.2
27. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

0417/2020
Ö 2.3
Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International

Beschluss: Kenntnis genommen

0452/2020
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0548/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 20.03.2020
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0244/2020
Ö 6.1.2
Nachtrag: 20.03.2020
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0245/2020
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Eythstraße in Köln-Kalk
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0632/2020
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Waltharistr. und der Theodor-Hürth-Str. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4034/2019
Ö 7.2
Ersatzbeschaffung von zwei Hubarbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

4313/2019
Ö 7.3
EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen
Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3361/2019
Ö 7.4
Ersatzbeschaffung von 3 Schmalspurgeräteträgern für den Grünbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0014/2020
Ö 7.5
Beschaffung von 4 Gießarmgespannen inclusive Tankwagen für den Anbau an Kompaktschlepper der Grünunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0116/2020
Ö 7.6
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0371/2020
Ö 7.7
Baubeschluss für die Generalsanierung der Deichkronenwege in Köln-Merkenich sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

0466/2020
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 12.03.2020
Überplanmäßiger Aufwand

Beschluss: ungeändert beschlossen

0489/2020
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Einrichtung von Fachräumen als Automatisierungslabor im Berufskolleg 17, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln (Deutz) – Förderprogramm des Landes NRW 'Digitalpakt Schule' – außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020 mit dazugehöriger Freigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2687/2019
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Anlage 4 (Förderungshöhe) der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0237/2020
Ö 10.2
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2020
Ö 10.3
Erweiterter Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Herstellung der Barrierefreiheit für die Stadtbahnlinien 16 und 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

0330/2019
Ö 10.4
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0413/2019
Ö 10.5
Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1260/2019
Ö 10.6
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die Maßnahme „Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige der Haltestellen der Stadtbahnlinie 1" sowie Beschluss über die Erstellung der Planung für die rechtsrheinischen Haltestellen und die Haltestelle Rheinenergie-Stadion der Stadtbahnlinie 1 bis Leistungsphase 4 HOAI durch die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

2399/2019
Ö 10.7
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2530/2019
Ö 10.8
Wirtschaftsplan 2020 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3952/2019
Ö 10.9
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2665/2019
Ö 10.10
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2805/2019
Ö 10.11
Gründung der Film Festival Cologne GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

3089/2019
Ö 10.12
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Beschluss: geändert beschlossen

3186/2019
Ö 10.13
Kommunales Vorkaufsrecht
Erfahrungsbericht und Evaluation

Beschluss: ungeändert beschlossen

3388/2019
Ö 10.14
Grün hoch 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

4316/2019
Ö 10.15
MINT-Angebote in der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4418/2019
Ö 10.16
Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4454/2019
Ö 10.17
Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: ungeändert beschlossen

0016/2020
Ö 10.18
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

0035/2020
Ö 10.19
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0050/2020
Ö 10.20
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0064/2020
Ö 10.21
Verlängerung des Prüfungsmandats zur Jahresabschlussprüfung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0150/2020
Ö 10.22
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2020, Teil 1

Beschluss: zurückgestellt

0276/2020
Ö 10.23
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen 2020 - Fortschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0310/2020
Ö 10.24
Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung für Filminitiativ Köln e.V./Afrika Film Fest Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0413/2020
Ö 10.25
GbR Historische Mitte: Entsendung von Mitgliedern in den Lenkungskreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

0414/2020
Ö 10.26
Freigabe und Vergabe der Fördermittel für den Verein "Theaterpädagogisches Zentrum Köln e. V." in 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0424/2020
Ö 10.27
Freigabe des Betriebskostenzuschuss für den Verein "afroTopia e. V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

0425/2020
Ö 10.28
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte" sowie "Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0429/2020
Ö 10.29
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 – 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

0442/2020
Ö 10.30
Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung der Initiative Kölner Jazz Haus e.V. Europäisches Zentrum für Jazz und aktuelle Musik in 2020 und 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0463/2020
Ö 10.31
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "Jazzstadt Köln" in 2020 und 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0465/2020
Ö 10.32
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "IFM Organisatorische Stärkung" in 2020 und 2021 als befristete institutionelle Förderung

Beschluss: zurückgestellt

0468/2020
Ö 10.33
Freigabe der Mittelerhöhung zur institutionellen Förderung von ON Neue Musik Köln e.V. zur Vorbereitung und Durchführung eines Musiktheaterfestivals in 2020 und 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0469/2020
Ö 10.34
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "Freie Projektmittel für den Initiative Freie Musik e.V."

Beschluss: zurückgestellt

0472/2020
Ö 10.35
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

0483/2020
Ö 10.36
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0512/2020
Ö 10.37
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung
GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Beschluss: zurückgestellt

0533/2020
Ö 10.38
Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

0561/2020
Ö 10.39
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2020" und der Jubiläumsveranstaltung "10 Jahre Klubkomm"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0571/2020
Ö 10.40
Nachtrag: 12.03.2020
Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0558/2020
Ö 10.41
Nachtrag: 12.03.2020
Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0052/2020
Ö 10.42
Nachtrag: 12.03.2020
Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zur Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

0386/2020
Ö 10.43
Nachtrag: 12.03.2020
Ersatz eines maroden Schulklassenpavillons an der Katholischen Grundschule Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln (Porz) - Bedarfsanerkennung und Baubeschluss

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0448/2020
Ö 10.44
Nachtrag: 13.03.2020
Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf",
hier: Baubeschluss zur baulichen Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2917/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Nachtrag: 18.03.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Nachtrag: 23.03.2020
Kliniken der Stadt Köln gGmbH; aktuelle wirtschaftliche Entwicklung
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 11.03.2020
KölnTourismus GmbH
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt
 
N 10.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 10.3
Nachtrag: 23.03.2020
Mehrkosten bei den Baukosten und Baunebenkosten für die Errichtung des Besichtigungsbauwerks (BesBG)
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen