Sitzung
SOZ/0045/2020
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:30-17:25

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 16.04.2020 Nummer 1
Überblick über Maßnahmen der Verwaltung im Rahmen der Corona-Pandemie für besonders vulnerable Gruppen und Einrichtungen
(mündlicher Sachstandsbericht)

Zusatz: zugesetzt 16.04.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Struktur der Arbeitslosenzentren in Köln aufrechterhalten
Antrag der Ratsfraktion Die Linke

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 05.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0330/2020
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: ungeändert beschlossen

0016/2020
Ö 3.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0050/2020
Ö 3.3
Anerkennung von vier neuen Interkulturellen Zentren Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0877/2020
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0887/2020
Ö 4.2
Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0274/2020
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Behindertenbeauftragter
 
Ö 7.1
Nachtrag: 23.04.2020 Nummer 4
Inklusionstaxen in Köln

Zusatz: Tischvorlage - zugesetzt 23.04.2020

Beschluss: zurückgestellt

1098/2020
Ö 8
Aktuelle Situation von Flüchtigen in Köln
 
Ö 8.1
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2019 in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0433/2020
Ö 8.2
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0434/2020
Ö 9
Nachtrag: 17.04.2020 Nummer 2
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: zugesetzt 17.04.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1112/2020
Ö 10
Wohnen
 
Ö 10.1
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0730/2020
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 12
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 12.1
Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller
Neuer Sachstand zur Mitteilung vom 31.10.2019 Vorlagen Nummer 3702/2019

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 05.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2020
Ö 13
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 13.1
Menschen in der Prostitution während und nach der Corona-Krise

Beschluss: zurückgestellt

AN/0455/2020
Ö 13.2
Häusliche Gewalt in der Coronakrise
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der CDU

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0441/2020
Ö
Nachtrag: 17.04.2020 Nummer 3
Beantwortung der Anfrage Häusliche Gewalt in der Corona-Krise (Beantwortung von AN/0441/2020)

Zusatz: zugesetzt 17.04.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1125/2020
Ö 13.3
Nachtrag: 23.04.2020 Nummer 5
Beantwortung der Anfrage AN/0453/2020 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise"

Zusatz: Tischvorlage - zugesetzt 23.04.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1113/2020
Ö 14
Mündliche Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020
Ö 15.2
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 15.3
Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2020
Ö 15.4
Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0975/2020
Ö 15.5
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2019 und Überblick der Änderungen im Förderrecht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1023/2020
Ö 15.6
Nachtrag: 23.04.2020 Nummer 6
Interkulturelle Zentren Köln – „Die ganze Welt in Köln“ Informationsbroschüre und Übersichtskarte

Zusatz: Tischvorlage - zugesetzt 23.04.2020

Beschluss: zurückgestellt

0881/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 22
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 23
Mündliche Anfragen
 
N 24
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 25
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 26
Ausschussempfehlungen an den Rat