SessionNet | 45. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 23.04.2020

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Sitzung

SOZ/0045/2020

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:30-17:25

Einladung

Niederschrift (öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 16.04.2020 Nummer 1 Überblick über Maßnahmen der Verwaltung im Rahmen der Corona-Pandemie für besonders vulnerable Gruppen und Einrichtungen (mündlicher Sachstandsbericht) Zusatz: zugesetzt 16.04.2020 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Struktur der Arbeitslosenzentren in Köln aufrechterhalten Antrag der Ratsfraktion Die Linke Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 05.03.2020 Beschluss: zurückgestellt	AN/0330/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: ungeändert beschlossen	0016/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 2018-06-28-14078-Erläuterungsbericht-zum-Entwurf-SWA BMA Prüfung 14 Kostenberechnung DIN 276 Sep 2019 Stellungnahme 26
Ö 3.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	0050/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Bewilligung für Porz Maßnahmenblatt 5 0 2 Zuhause im Veedel Porz
Ö 3.3	Anerkennung von vier neuen Interkulturellen Zentren Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0877/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kurzbeschreibung Zentren Anlage 2 Selbstdarstellungen
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0887/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht über die weitere Verteilung Zentrenförderung 2020
Ö 4.2	Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0274/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bedarfsplanung alte Fassung Anlage 2 Bedarfsplanung neue Fassung
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Behindertenbeauftragter
Ö 7.1	Nachtrag: 23.04.2020 Nummer 4 Inklusionstaxen in Köln Zusatz: Tischvorlage - zugesetzt 23.04.2020 Beschluss: zurückgestellt	1098/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Aktuelle Situation von Flüchtigen in Köln
Ö 8.1	Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2019 in der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0433/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0434/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9	Nachtrag: 17.04.2020 Nummer 2 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: zugesetzt 17.04.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1112/2020	Mitteilung Ausschuss TOP 9.1 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 10	Wohnen
Ö 10.1	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0730/2020	Mitteilung Ausschuss Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 12	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 12.1	Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller Neuer Sachstand zur Mitteilung vom 31.10.2019 Vorlagen Nummer 3702/2019 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 05.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0173/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 13	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 13.1	Menschen in der Prostitution während und nach der Corona-Krise Beschluss: zurückgestellt	AN/0455/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 13.2	Häusliche Gewalt in der Coronakrise Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der CDU Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0441/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 17.04.2020 Nummer 3 Beantwortung der Anfrage Häusliche Gewalt in der Corona-Krise (Beantwortung von AN/0441/2020) Zusatz: zugesetzt 17.04.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1125/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 13.3	Nachtrag: 23.04.2020 Nummer 5 Beantwortung der Anfrage AN/0453/2020 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise" Zusatz: Tischvorlage - zugesetzt 23.04.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1113/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Vorabauszug HA 20.04.2020
Ö 14	Mündliche Anfragen
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 15.2	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 15.3	Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße) Beschluss: Kenntnis genommen	0040/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 15.4	Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0975/2020	Mitteilung Ausschuss Auszugsmanagement Jahresbericht 2019
Ö 15.5	Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2019 und Überblick der Änderungen im Förderrecht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1023/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03
Ö 15.6	Nachtrag: 23.04.2020 Nummer 6 Interkulturelle Zentren Köln – „Die ganze Welt in Köln“ Informationsbroschüre und Übersichtskarte Zusatz: Tischvorlage - zugesetzt 23.04.2020 Beschluss: zurückgestellt	0881/2020	Mitteilung Ausschuss Gesamtkarte Zentren 2019
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 22	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 23	Mündliche Anfragen
N 24	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 25	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 26	Ausschussempfehlungen an den Rat

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: