INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
| Ö 1.1 | EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0805/2020 | |
| Ö 2 | Internationales | ||
| Ö 3 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||
| Ö 3.1 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0602/2020 | |
| Ö 3.2 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (Mitteilungsvorlage 4200/2019)
Beschluss: zurückgestellt | 0865/2020 | |
| Ö 4 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| Ö 4.1 | Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0075/2020 | |
| Ö 4.2 | Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0370/2020 | |
| Ö 4.3 | Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 3580/2019 | |
| Ö 4.4 | Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0452/2020 | |
| Ö 4.5 | Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0178/2020 | |
| Ö 4.6 | Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0434/2020 | |
| Ö 4.7 | Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0688/2020 | |
| Ö 4.8 | Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0606/2020 | |
| Ö 4.9 | Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0493/2020 | |
| Ö 4.10 | Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020) Beschluss: zurückgestellt | 0651/2020 | |
| Ö 4.11 | Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0685/2020 | |
| Ö 4.12 | Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: zurückgestellt | 0299/2020 | |
| Ö 4.13 | Nachtrag: 23.04.2020
Inklusionstaxen in Köln Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020) Beschluss: zurückgestellt | 1098/2020 | |
| Ö 5 | Allgemeine Verwaltungsorganisation | ||
| Ö 6 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 6.1 | Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbau der Videobeobachtung von öffentlichen Plätzen in Köln"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0416/2020 | |
| Ö | Videobeobachtung in Köln - Beantwortung der Anfrage AN/0416/2020 der Fraktionen der CDU und B'90/Die Grünen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0929/2020 | |
| Ö 6.2 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0364/2020 | |
| Ö 6.3 | Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Falschparken auf Gehwegen"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0415/2020 | |
| Ö | Nachtrag: 30.04.2020
Falschparken auf Gehwegen - Beantwortung der Anfrage AN/0493/2020 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt am 30.04.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Kenntnis genommen | 0988/2020 | |
| Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 7.1 | Städtepartnerschaftskonzept | ||
| Ö 7.2 | Kundgebungen am 01.Mai | ||
| Ö 8 | Anträge | ||
| Ö 8.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)
Beschluss: zurückgestellt | AN/0324/2020 | |
| Ö 8.2 | Nachtrag: 23.04.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Ansteckungsrisiken bei Wiederaufnahme des Schulbetriebes senken – Maskenpflicht an den Kölner Schulen einführen" Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | AN/0493/2020 | |
| Ö 8.3 | Nachtrag: 04.05.2020
Änderungsantrag der Fraktion DieLinke betreffend TOP 10.8 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019) Zusatz: (zugesetzt am 04.05.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | AN/0503/2020 | |
| Ö 9 | Platzvergaben | ||
| Ö 9.1 | Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: endgültig zurückgezogen | 0143/2020 | |
| Ö 10 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 10.1 | Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020 und 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2476/2019 | |
| Ö 10.2 | Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020 und 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 10.3 | Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0407/2020 | |
| Ö 10.4 | Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt | 4454/2019 | |
| Ö 10.5 | Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen | 0228/2020 | |
| Ö 10.6 | Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt | 0512/2020 | |
| Ö 10.7 | Kommunales Vorkaufsrecht
Erfahrungsbericht und Evaluation Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt | 3388/2019 | |
| Ö 10.8 | Stellplatzsatzung für Köln
Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 3217/2019 | |
| Ö 10.9 | Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt | 0561/2020 | |
| Ö 10.10 | Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt | 0558/2020 | |
| Ö 10.11 | Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt | 0052/2020 | |
| Ö 10.12 | Wahlordnung Integrationsratswahlen 2020
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0177/2020 | |
| Ö 11 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 12 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||
| N 13 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| N 13.1 | Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um | ||
| N 14 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 15 | Mündliche Anfragen | ||
| N 15.1 | Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin | ||
| N 16 | Anträge | ||
| N 17 | Allgemeine Vorlagen | ||
| N 17.1 | Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens | ||
| N 17.2 | Prüfung von Ausländerakten im Bereich Integration bei 33 - Ausländeramt | ||
| N 17.3 | Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software | ||
| N 17.4 | Rahmenvertrag zur Reinigung und Desinfektion von Textilien für die Berufsfeuerwehr Köln | ||
| N 17.5 | Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekassen gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch eine Beihilfeberechtigte | ||
| N 17.6 | Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt | ||