Sitzung
AVR/0052/2020
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit
17:00-18:02

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht

Beschluss: zurückgestellt

0805/2020
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"

Beschluss: zurückgestellt

0602/2020
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (Mitteilungsvorlage 4200/2019)

Beschluss: zurückgestellt

0865/2020
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung

Beschluss: zurückgestellt

0075/2020
Ö 4.2
Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019

Beschluss: zurückgestellt

0370/2020
Ö 4.3
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: zurückgestellt

3580/2019
Ö 4.4
Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International

Beschluss: zurückgestellt

0452/2020
Ö 4.5
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 4.6
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Beschluss: zurückgestellt

0434/2020
Ö 4.7
Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Beschluss: zurückgestellt

0688/2020
Ö 4.8
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019

Beschluss: zurückgestellt

0606/2020
Ö 4.9
Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019

Beschluss: zurückgestellt

0493/2020
Ö 4.10
Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Beschluss: zurückgestellt

0651/2020
Ö 4.11
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst

Beschluss: zurückgestellt

0685/2020
Ö 4.12
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

0299/2020
Ö 4.13
Nachtrag: 23.04.2020
Inklusionstaxen in Köln

Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020)

Beschluss: zurückgestellt

1098/2020
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbau der Videobeobachtung von öffentlichen Plätzen in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0416/2020
Ö
Videobeobachtung in Köln - Beantwortung der Anfrage AN/0416/2020 der Fraktionen der CDU und B'90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

0929/2020
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0364/2020
Ö 6.3
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Falschparken auf Gehwegen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0415/2020
Ö
Nachtrag: 30.04.2020
Falschparken auf Gehwegen - Beantwortung der Anfrage AN/0493/2020 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt am 30.04.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0988/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Städtepartnerschaftskonzept
 
Ö 7.2
Kundgebungen am 01.Mai
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 8.2
Nachtrag: 23.04.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Ansteckungsrisiken bei Wiederaufnahme des Schulbetriebes senken – Maskenpflicht an den Kölner Schulen einführen"

Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0493/2020
Ö 8.3
Nachtrag: 04.05.2020
Änderungsantrag der Fraktion DieLinke betreffend TOP 10.8 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019)

Zusatz: (zugesetzt am 04.05.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0503/2020
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0143/2020
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2476/2019
Ö 10.2
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.3
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0407/2020
Ö 10.4
Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

4454/2019
Ö 10.5
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0228/2020
Ö 10.6
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Beschluss: Sache ist erledigt

0512/2020
Ö 10.7
Kommunales Vorkaufsrecht
Erfahrungsbericht und Evaluation

Beschluss: Sache ist erledigt

3388/2019
Ö 10.8
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3217/2019
Ö 10.9
Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21

Beschluss: Sache ist erledigt

0561/2020
Ö 10.10
Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

0558/2020
Ö 10.11
Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen

Beschluss: Sache ist erledigt

0052/2020
Ö 10.12
Wahlordnung Integrationsratswahlen 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0177/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens
 
N 17.2
Prüfung von Ausländerakten im Bereich Integration bei 33 - Ausländeramt
 
N 17.3
Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software
 
N 17.4
Rahmenvertrag zur Reinigung und Desinfektion von Textilien für die Berufsfeuerwehr Köln
 
N 17.5
Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekassen gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch eine Beihilfeberechtigte
 
N 17.6
Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt