Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 04.05.2020 - 17:00-18:02


Sitzung
AVR/0052/2020
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-18:02

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 1.1

EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht

Beschluss: zurückgestellt

0805/2020
Ö 2

Internationales

 
Ö 3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
Ö 3.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"

Beschluss: zurückgestellt

0602/2020
Ö 3.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (Mitteilungsvorlage 4200/2019)

Beschluss: zurückgestellt

0865/2020
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4.1

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung

Beschluss: zurückgestellt

0075/2020
Ö 4.2

Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019

Beschluss: zurückgestellt

0370/2020
Ö 4.3

Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: zurückgestellt

3580/2019
Ö 4.4

Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International

Beschluss: zurückgestellt

0452/2020
Ö 4.5

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 4.6

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Beschluss: zurückgestellt

0434/2020
Ö 4.7

Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Beschluss: zurückgestellt

0688/2020
Ö 4.8

Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019

Beschluss: zurückgestellt

0606/2020
Ö 4.9

Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019

Beschluss: zurückgestellt

0493/2020
Ö 4.10

Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Beschluss: zurückgestellt

0651/2020
Ö 4.11

Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst

Beschluss: zurückgestellt

0685/2020
Ö 4.12

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

0299/2020
Ö 4.13

Nachtrag: 23.04.2020
Inklusionstaxen in Köln

Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020)

Beschluss: zurückgestellt

1098/2020
Ö 5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

 
Ö 6

Schriftliche Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbau der Videobeobachtung von öffentlichen Plätzen in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0416/2020
Ö

Videobeobachtung in Köln - Beantwortung der Anfrage AN/0416/2020 der Fraktionen der CDU und B'90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

0929/2020
Ö 6.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0364/2020
Ö 6.3

Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Falschparken auf Gehwegen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0415/2020
Ö 0988/2020
Ö 7

Mündliche Anfragen

 
Ö 7.1 
Ö 7.2 
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1 AN/0324/2020
Ö 8.2 AN/0493/2020
Ö 8.3 AN/0503/2020
Ö 9

Platzvergaben

 
Ö 9.1

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0143/2020
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1 2476/2019
Ö 10.2 
Ö 10.3 0407/2020
Ö 10.4

Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

4454/2019
Ö 10.5 0228/2020
Ö 10.6

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Beschluss: Sache ist erledigt

0512/2020
Ö 10.7

Kommunales Vorkaufsrecht
Erfahrungsbericht und Evaluation

Beschluss: Sache ist erledigt

3388/2019
Ö 10.8 3217/2019
Ö 10.9

Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21

Beschluss: Sache ist erledigt

0561/2020
Ö 10.10

Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

0558/2020
Ö 10.11

Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen

Beschluss: Sache ist erledigt

0052/2020
Ö 10.12 0177/2020
Ö 11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
N 13

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 13.1

Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um

 
N 14

Schriftliche Anfragen

 
N 15

Mündliche Anfragen

 
N 15.1

Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin

 
N 16

Anträge

 
N 17

Allgemeine Vorlagen

 
N 17.1

Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens

 
N 17.2

Prüfung von Ausländerakten im Bereich Integration bei 33 - Ausländeramt

 
N 17.3

Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software

 
N 17.4

Rahmenvertrag zur Reinigung und Desinfektion von Textilien für die Berufsfeuerwehr Köln

 
N 17.5

Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekassen gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch eine Beihilfeberechtigte

 
N 17.6

Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt