SessionNet | Jugendhilfeausschuss - 05.05.2020

Informationen

Sitzung

JHA/0051/2020

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!

Datum

05.05.2020

Zeit

14:05-15:40

Einladung

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf", hier: Baubeschluss zur baulichen Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände Beschluss: geändert beschlossen	2917/2019	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 00 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Luftbild Anlage 03 - Grundriss Anlage 04 - Ansichten Anlage 05 - RPA Prüfbericht
Ö 2.2.2	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Beschluss: ungeändert beschlossen	0633/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.3	Kommunale Förderung der Maßnahme "GREMBOX - Jugendtreff Gremberghoven" beim Träger "RheinFlanke Köln gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	0894/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Kulturpädagogische Facheinrichtungen: Angleichung der kommunalen Förderrichtlinien an die Richtlinien für die Offene Kinder- und Jugendarbeit; hier: Mittelverwendung aus dem Veränderungsnachweis 3 (pol. VN) zum Hpl 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0926/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Session Nr. 0926 2020
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Beschluss: zurückgestellt	AN/0050/2020	VO Linke Anfrage nach § 4
Ö	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Beschluss: zurückgestellt	0630/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege Beschluss: zurückgestellt	AN/0126/2020	VO Linke Anfrage nach § 4
Ö	Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege Beschluss: zurückgestellt	1225/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Ausstiegs-Szenarien aus den Corona-Beschränkungen entwickeln – schrittweise Betreuung ausweiten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0539/2020	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.2.2	Jugendverbände in der Krise stärken - Frist zur Verwendung der Haushaltsmittel		DZT Antrag BDKJ - JHA - 05.05.2020
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Anfrage aus der Sitzung vom 19.11.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1015/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.1.2	Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe 4200/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1153/2020	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Richtlinie über die Förderung von ganztägigen örtlichen Ferienmaßnahmen und Jugendcamps 2013 -aktualisiert-
Ö 7.1.3	Dirtfläche für BMX als Angebot für Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, hier Abenteuerhallen Kalk Beschluss: zurückgestellt	1205/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Neuer Kita-Standort in der Berrischstraße 132-136 weiterhin nicht nutzbar Beschluss: Kenntnis genommen	0927/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	27. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	0417/2020	VO Mitteilung Ausschuss 27. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 8.5.2	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0841/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.3	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	VO Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 8.5.4	Förderprogramme des Landes für Migrant/innen hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen	1132/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.5	Coronakrise-Situation von Jugendlichen in Problemlagen (AN/0466/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1168/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.6	Anfrage AN/0453/2020 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise" Beschluss: Kenntnis genommen	1113/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Vorabauszug HA 20.04.2020
Ö 8.5.7	Schließung und teilweise Wiedereröffnung der Schulen im Rahmen der Corona-Krise – bisherige Maßnahmen, aktueller Sachstand und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	1216/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Corona l Raumbelegung bei Wiederaufnahme Schulbetrieb
Ö 8.5.8	Auswirkungen der Corona-Krise auf die Angebote des Amtes für Kinder, Jugend und Familie – Maßnahmen, aktueller Sachstand und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	1274/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.9	Rechtsänderungen durch das neue Kinderbildungsgesetz; hier: Verbot der Erhebung zusätzlicher Elternbeiträge durch Träger und Zweckbindung für Plätze im Rahmen der U3-Investitionsprogramme Beschluss: Kenntnis genommen	1206/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	Sachstandsbericht zur erfolgten Prüfung des Investorenmodells im Amt 51 aus 2019

Jugendhilfeausschuss - 05.05.2020 - 14:05-15:40

Informationen

Öffentlicher Teil:

Allgemeines

Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen

Weitere Beschlüsse

Schriftliche Anträge aus der Politik

Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

Frühere Anfragen

Neue Anfragen

Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

Frühere Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

Weitere Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)

Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen

Beschlussempfehlungen an den Rat

Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

Frühere Anfragen

Neue Anfragen

Nichtöffentliche Mitteilungen

Sachstandsbericht zur erfolgten Prüfung des Investorenmodells im Amt 51 aus 2019