SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 05.05.2020

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Sitzung

JHA/0051/2020

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

14:05-15:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf", hier: Baubeschluss zur baulichen Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände Beschluss: geändert beschlossen	2917/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 00 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Luftbild Anlage 03 - Grundriss Anlage 04 - Ansichten Anlage 05 - RPA Prüfbericht
Ö 2.2.2	Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Beschluss: ungeändert beschlossen	0633/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.2.3	Kommunale Förderung der Maßnahme "GREMBOX - Jugendtreff Gremberghoven" beim Träger "RheinFlanke Köln gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	0894/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Kulturpädagogische Facheinrichtungen: Angleichung der kommunalen Förderrichtlinien an die Richtlinien für die Offene Kinder- und Jugendarbeit; hier: Mittelverwendung aus dem Veränderungsnachweis 3 (pol. VN) zum Hpl 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0926/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Session Nr. 0926 2020
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Beschluss: zurückgestellt	AN/0050/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Zusatz: Beantwortung der Anfrage AN/0050/2020 von Die Linke. vom 15.01.2020 Beschluss: zurückgestellt	0630/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege Beschluss: zurückgestellt	AN/0126/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege Zusatz: Beantwortung der Anfrage AN/0126/2020 von Die Linke. aus der JHA-Sitzung vom 28.01.2020 Beschluss: zurückgestellt	1225/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Ausstiegs-Szenarien aus den Corona-Beschränkungen entwickeln – schrittweise Betreuung ausweiten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0539/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.2.2	Jugendverbände in der Krise stärken - Frist zur Verwendung der Haushaltsmittel Zusatz: Antrag gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln vom BDKJ vom 29.04.2020		Antrag BDKJ - JHA - 05.05.2020
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Anfrage aus der Sitzung vom 19.11.2019 Zusatz: Beantwortung einer früheren Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1015/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.1.2	Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe 4200/2019 Zusatz: Beantwortung einer früheren mündlichen Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1153/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Richtlinie über die Förderung von ganztägigen örtlichen Ferienmaßnahmen und Jugendcamps 2013 -aktualisiert-
Ö 7.1.3	Dirtfläche für BMX als Angebot für Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, hier Abenteuerhallen Kalk Beschluss: zurückgestellt	1205/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Neuer Kita-Standort in der Berrischstraße 132-136 weiterhin nicht nutzbar Beschluss: Kenntnis genommen	0927/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	27. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	0417/2020	Mitteilung Ausschuss 27. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 8.5.2	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0841/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.3	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 8.5.4	Förderprogramme des Landes für Migrant/innen hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen	1132/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.5	Coronakrise-Situation von Jugendlichen in Problemlagen (AN/0466/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1168/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.6	Anfrage AN/0453/2020 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise" Beschluss: Kenntnis genommen	1113/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Vorabauszug HA 20.04.2020
Ö 8.5.7	Schließung und teilweise Wiedereröffnung der Schulen im Rahmen der Corona-Krise – bisherige Maßnahmen, aktueller Sachstand und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	1216/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Corona l Raumbelegung bei Wiederaufnahme Schulbetrieb
Ö 8.5.8	Auswirkungen der Corona-Krise auf die Angebote des Amtes für Kinder, Jugend und Familie – Maßnahmen, aktueller Sachstand und Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen	1274/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.9	Rechtsänderungen durch das neue Kinderbildungsgesetz; hier: Verbot der Erhebung zusätzlicher Elternbeiträge durch Träger und Zweckbindung für Plätze im Rahmen der U3-Investitionsprogramme Beschluss: Kenntnis genommen	1206/2020	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	Sachstandsbericht zur erfolgten Prüfung des Investorenmodells im Amt 51 aus 2019

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: