Sitzung
JHA/0051/2020
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
14:05-15:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.4
Präsentationen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf",
hier: Baubeschluss zur baulichen Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände

Beschluss: geändert beschlossen

2917/2019
Ö 2.2.2
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0633/2020
Ö 2.2.3
Kommunale Förderung der Maßnahme "GREMBOX - Jugendtreff Gremberghoven" beim Träger "RheinFlanke Köln gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0894/2020
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 2.3.1
Kulturpädagogische Facheinrichtungen: Angleichung der kommunalen Förderrichtlinien an die Richtlinien für die Offene Kinder- und Jugendarbeit; hier: Mittelverwendung aus dem Veränderungsnachweis 3 (pol. VN) zum Hpl 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0926/2020
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5
Schriftliche Anträge aus der Politik
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0050/2020
Ö
Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen

Zusatz: Beantwortung der Anfrage AN/0050/2020 von Die Linke. vom 15.01.2020

Beschluss: zurückgestellt

0630/2020
Ö 6.1.2
Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege

Beschluss: zurückgestellt

AN/0126/2020
Ö
Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege

Zusatz: Beantwortung der Anfrage AN/0126/2020 von Die Linke. aus der JHA-Sitzung vom 28.01.2020

Beschluss: zurückgestellt

1225/2020
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Ausstiegs-Szenarien aus den Corona-Beschränkungen entwickeln – schrittweise Betreuung ausweiten

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0539/2020
Ö 6.2.2
Jugendverbände in der Krise stärken - Frist zur Verwendung der Haushaltsmittel

Zusatz: Antrag gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln vom BDKJ vom 29.04.2020

 
Ö 7
Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Anfrage aus der Sitzung vom 19.11.2019

Zusatz: Beantwortung einer früheren Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1015/2020
Ö 7.1.2
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
4200/2019

Zusatz: Beantwortung einer früheren mündlichen Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

1153/2020
Ö 7.1.3
Dirtfläche für BMX als Angebot für Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, hier Abenteuerhallen Kalk

Beschluss: zurückgestellt

1205/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.3.1
Neuer Kita-Standort in der Berrischstraße 132-136 weiterhin nicht nutzbar

Beschluss: Kenntnis genommen

0927/2020
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
27. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

0417/2020
Ö 8.5.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0841/2020
Ö 8.5.3
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 8.5.4
Förderprogramme des Landes für Migrant/innen
hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

1132/2020
Ö 8.5.5
Coronakrise-Situation von Jugendlichen in Problemlagen (AN/0466/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

1168/2020
Ö 8.5.6
Anfrage AN/0453/2020 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise"

Beschluss: Kenntnis genommen

1113/2020
Ö 8.5.7
Schließung und teilweise Wiedereröffnung der Schulen im Rahmen der Corona-Krise – bisherige Maßnahmen, aktueller Sachstand und Ausblick

Beschluss: Kenntnis genommen

1216/2020
Ö 8.5.8
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Angebote des Amtes für Kinder, Jugend und Familie – Maßnahmen, aktueller Sachstand und Ausblick

Beschluss: Kenntnis genommen

1274/2020
Ö 8.5.9
Rechtsänderungen durch das neue Kinderbildungsgesetz;
hier: Verbot der Erhebung zusätzlicher Elternbeiträge durch Träger
und Zweckbindung für Plätze im Rahmen der U3-Investitionsprogramme

Beschluss: Kenntnis genommen

1206/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen
 
N 11.1
Sachstandsbericht zur erfolgten Prüfung des Investorenmodells im Amt 51 aus 2019