Sitzung
STA/0048/2020
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit
15:05-17:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Zimmermann
aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019
betr. Heliosgelände

Beschluss: Kenntnis genommen

0798/2020
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0390/2020 "Starke Veedel - Starkes Köln") betreffend "Haus-, Hof- und Fassadenprogramm"

Beschluss: Kenntnis genommen

0957/2020
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen auf Rekordtief – steigende Mieten - Familien flüchten aus Köln"
AN/0450/2020
Ö 2.2
Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 2
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einwohner*innenbeteiligung während der Pandemie"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0528/2020
Ö
Nachtrag: 05.05.2020 Nummer 5
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1320/2020
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Bebaubare Grundstücke veröffentlichen – Baulandkataster einführen!"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0496/2020
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

2758/2019
Ö 6.2
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

0418/2020
Ö 6.3
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 6.4
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö
Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 3
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West" in Köln-Lindenthal
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0290/2020
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Beschluss: zurückgestellt

0959/2020
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

0966/2020
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach
(Dringlichkeitsentscheidung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0836/2020
Ö 10.4
Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes 75389/03
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach
(Dringlichkeitsentscheidung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0847/2020
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

4161/2019
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03;
Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: zurückgestellt

0935/2020
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019)
betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03
(Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Beschluss: zurückgestellt

0126/2020
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0389/2020
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2019
Ö 17.2
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: Kenntnis genommen

2584/2019
Ö 17.3
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2020
Ö 17.4
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: 31.12.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2020
Ö 17.5
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020
Ö 17.6
Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1067/2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Kenntnis genommen

0341/2020
Ö 17.7
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0346/2020
Ö 17.8
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
hier: Sachstand zur Registrierungspflicht und zu einer Studie über die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Kölner Wohnungsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

0382/2020
Ö 17.9
Einrichtung eines Begleitgremiums Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0419/2020
Ö 17.10
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0583/2020
Ö 17.11
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0730/2020
Ö 17.12
Externe Studie „Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Beschluss: Kenntnis genommen

0800/2020
Ö 17.13
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

0806/2020
Ö 17.14
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht

Beschluss: Kenntnis genommen

0807/2020
Ö 17.15
Bevölkerungsentwicklung 2019: Leichtes Wachstum

Beschluss: Kenntnis genommen

0891/2020
Ö 17.16
Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO)
hier: Mitteilung an den StEA bzgl. der Rückschrift des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunale, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

0873/2020
Ö 17.17
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch;
hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0572/2020
Ö 17.18
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 17.19
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2019 und Überblick der Änderungen im Förderrecht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1023/2020
Ö 17.20
Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0754/2020
Ö 17.21
Nachtrag: 05.05.2020 Nummer 4
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1322/2020
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Wohnbaugrundstück in Köln-Sürth
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen