SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 07.05.2020

Informationen

Sitzung

STA/0048/2020

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

15:05-17:10

Einladung

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Zimmermann aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019 betr. Heliosgelände Beschluss: Kenntnis genommen	0798/2020	VO Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0390/2020 "Starke Veedel - Starkes Köln") betreffend "Haus-, Hof- und Fassadenprogramm" Beschluss: Kenntnis genommen	0957/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen auf Rekordtief – steigende Mieten - Familien flüchten aus Köln"	AN/0450/2020	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 2 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einwohnerinnenbeteiligung während der Pandemie" Zusatz:* -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0528/2020	VO Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 05.05.2020 Nummer 5 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1320/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Bebaubare Grundstücke veröffentlichen – Baulandkataster einführen!" Beschluss: zurückgestellt	AN/0496/2020	VO SPD Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Beschluss: zurückgestellt	2758/2019	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Lageplan VE-Variante-A Anlage 2- Lageplan VE-Variante-B Anlage 3 - Bestandsplan Anlage 4 - Umgestaltung-Tunissstr.-Maßnahmenübersichtsplan Anlage 5 - Lageplan RVKI Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.2	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	0418/2020	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020 Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020 Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020 Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020 Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020 Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6 Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020 Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020 Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020 Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020 Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2 Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020 Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020 Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V. Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4 Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020 Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020 Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020
Ö 6.3	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	2414/2019	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 2 Tabelle Einwendungen erneute öffentliche Auslegung Anlage 3 Satzungstext 12. Landschaftsplanänderung Anlage 4 Umweltprüfung Anlage 6, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.3 Anlage 7 Beschluss BV Ehrenfeld Anlage 8 Beschluss BV Rodenkirchen Anlage 9 Beschluss BV Nippes Anlage 10 Beschluss BV Mülheim Anlage 11 Beschluss BV Lindenthal Anlage 12 Beschluss BV Kalk Anlage 13 Beschluss BV Chorweiler Anlage 14 Stellungnahme Verwaltung Beschlüsse Porz Nippes Anlage 15 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020
Ö 6.4	Stellplatzsatzung für Köln Beschluss: zurückgestellt	3217/2019	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö	Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 3 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0503/2020	VO Linke Änderungsantrag nach § 13 VO Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West" in Köln-Lindenthal hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0290/2020	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Plan - Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Plan - bisherige Darstellung Anlage 3 Plan - beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Beschluss: zurückgestellt	0959/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Erläuterungstext Anlage 3 - Vorentwurf Anlage 4 - Wettbewerb Anlage 5 - Auszug StEA 07.05.2020 Anlage 6 - Auszug WiA 08.05.2020 Anlage 7 - Beantwortung von mündlichen Nachfragen der Fraktionen Anlage 8 - Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 15.06.2020
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0966/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Begründung Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 4 Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.1
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach (Dringlichkeitsentscheidung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0836/2020	VO Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Zentren- und Standortstruktur Anlage 3 Ausschnitt B-Plan Anlage 4 unterschriebene DE BV Porz - 0860 2020
Ö 10.4	Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes 75389/03 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach (Dringlichkeitsentscheidung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0847/2020	VO Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Teilaufhebung Anlage 2 Ausschnitt-EHZK Anlage 3 Ausschnitt-vorh-B-Plan Anlage 4 - BV 7 - DE 0863-2020 Teilaufhebung B-Plan Kaiserstraße
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar Beschluss: ungeändert beschlossen	4161/2019	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Anregungen TÖBs Anlage 3 Darstellung FÖB Anlage 4 Anregungen Offenlage Anlage 5 Anregungen erneute Offenlage Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 textl.Festsetzungen Anlage 8 verkl VBP Anlage 9 verkl VEP
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: zurückgestellt	0935/2020	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plangeltungsbereich Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Stellungnahmen TöBs Anlage 5 Stellungnahmen Offenlage Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8 verkleinerter Bebauungsplan 76380/03, Blatt 1 Anlage 8.1 verkleinerter Bebauungsplan 76380/03, Blatt 2 Anlage 9 Rückfrage Anlage 9.1 und 9.2 Regionalplan Anlage 10 Auszug SteA 16.06.2020 Anlage 11 Ergebnis des Fachgespräches mit der Bezirksvertretung Porz am 19.06.2020 Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung BV 7 mit Änderungen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage) Beschluss: zurückgestellt	0126/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Tabelle Entwicklung Wohnbauflaeche Anlage 1.1 Bereiche Teilsatzungsbeschuesse Anlage 2 Text des Dringlichkeitsantrages der Bezirksvertretung Porz
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0389/2020	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Beschluss: Kenntnis genommen	3580/2019	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ,,child and youth manifesto final" Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Anlage 3 ,,mayors declaration final"
Ö 17.2	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen Beschluss: Kenntnis genommen	2584/2019	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 ++++URKUNDE++++ Anlage 3 textl. Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 7340-02 Anlage 5 Zentrenstruktur Versorgungsgebiete
Ö 17.3	220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Anlage 3 Anlage 3a ASB-Optionsfläche Anlage 4 Begründung
Ö 17.4	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: 31.12.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0054/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der Projekte Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Ö 17.5	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 17.6	Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld \| Beantwortung der Anfrage AN/1067/2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Kenntnis genommen	0341/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 17.7	Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 \| Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0346/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 17.8	Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung) hier: Sachstand zur Registrierungspflicht und zu einer Studie über die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Kölner Wohnungsmarkt Beschluss: Kenntnis genommen	0382/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 17.9	Einrichtung eines Begleitgremiums Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung Beschluss: Kenntnis genommen	0419/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung 0419-2020 Beantwortung Fragen der Fraktion Bündnis 90
Ö 17.10	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0583/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Potenziale GE GI Anlage 2 baureife GE GI-Flächen in Vermarktung Anlage 3 baureife GE GI-Flächen nicht in Vermarktung
Ö 17.11	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0730/2020	VO Mitteilung Ausschuss Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ö 17.12	Externe Studie „Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" Beschluss: Kenntnis genommen	0800/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage zur Mitteilung 0800-2020 Kultur Studie small
Ö 17.13	Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre Beschluss: Kenntnis genommen	0806/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 17.14	Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht Beschluss: Kenntnis genommen	0807/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 17.15	Bevölkerungsentwicklung 2019: Leichtes Wachstum Beschluss: Kenntnis genommen	0891/2020	VO Mitteilung Ausschuss KSN 1 2020 Bevölkerung V2
Ö 17.16	Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO) hier: Mitteilung an den StEA bzgl. der Rückschrift des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunale, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen	0873/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 17.17	Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0572/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.18	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	VO Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 17.19	Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2019 und Überblick der Änderungen im Förderrecht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1023/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03
Ö 17.20	Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 1 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0754/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 EHZK Sonderstandort Dellbrück Anlage 3 Begründung (Neufassung) zu Anlage 3 URKUNDE Anlage 4 textl. Festsetzungen Anlage 5 Bebauungsplanentwurf Nr. 74490-07
Ö 17.21	Nachtrag: 05.05.2020 Nummer 4 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1322/2020	VO Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Wohnbaugrundstück in Köln-Sürth
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Stadtentwicklungsausschuss - 07.05.2020 - 15:05-17:10

Informationen

Öffentlicher Teil:

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Schriftliche Anfragen

Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 2Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einwohner*innenbeteiligung während der Pandemie"

Nachtrag: 05.05.2020 Nummer 5Beantwortung der Verwaltung

Anträge

Stadtplanung - Projekte

Regionale Kooperation: Projekte

Umsetzung Masterplan

Allgemeine Vorlagen

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 3Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Änderungen des Flächennutzungsplanes

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 2
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einwohner*innenbeteiligung während der Pandemie"

Nachtrag: 05.05.2020 Nummer 5
Beantwortung der Verwaltung

Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 3
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke