INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Zimmermann
aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019 betr. Heliosgelände Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0798/2020 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0390/2020 "Starke Veedel - Starkes Köln") betreffend "Haus-, Hof- und Fassadenprogramm"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0957/2020 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Baugenehmigungen auf Rekordtief – steigende Mieten - Familien flüchten aus Köln" | AN/0450/2020 | |
| Ö 2.2 | Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 2
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einwohner*innenbeteiligung während der Pandemie" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0528/2020 | |
| Ö | Nachtrag: 05.05.2020 Nummer 5
Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1320/2020 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Bebaubare Grundstücke veröffentlichen – Baulandkataster einführen!"
Beschluss: zurückgestellt | AN/0496/2020 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 2758/2019 | |
| Ö 6.2 | Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 0418/2020 | |
| Ö 6.3 | Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 09.01.2020 Beschluss: zurückgestellt | 2414/2019 | |
| Ö 6.4 | Stellplatzsatzung für Köln
Beschluss: zurückgestellt | 3217/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 3
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | AN/0503/2020 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West" in Köln-Lindenthal hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0290/2020 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt | 0959/2020 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen | 0966/2020 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
Arbeitstitel: Kaiserstraße Nummer 95-99 in Köln-Porz-Urbach (Dringlichkeitsentscheidung) Beschluss: ungeändert beschlossen | 0836/2020 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes 75389/03
- Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach (Dringlichkeitsentscheidung) Beschluss: ungeändert beschlossen | 0847/2020 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4161/2019 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03;
Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Sammelumdruck vom 16.04.2020 Beschluss: zurückgestellt | 0935/2020 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019)
betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 0126/2020 | |
| Ö | Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | AN/0389/2020 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3580/2019 | |
| Ö 17.2 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2584/2019 | |
| Ö 17.3 | 220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0003/2020 | |
| Ö 17.4 | Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: 31.12.2019) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0054/2020 | |
| Ö 17.5 | Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0178/2020 | |
| Ö 17.6 | Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1067/2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0341/2020 | |
| Ö 17.7 | Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0346/2020 | |
| Ö 17.8 | Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
hier: Sachstand zur Registrierungspflicht und zu einer Studie über die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Kölner Wohnungsmarkt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0382/2020 | |
| Ö 17.9 | Einrichtung eines Begleitgremiums Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0419/2020 | |
| Ö 17.10 | Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2019 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0583/2020 | |
| Ö 17.11 | Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0730/2020 | |
| Ö 17.12 | Externe Studie „Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0800/2020 | |
| Ö 17.13 | Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0806/2020 | |
| Ö 17.14 | Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0807/2020 | |
| Ö 17.15 | Bevölkerungsentwicklung 2019: Leichtes Wachstum
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0891/2020 | |
| Ö 17.16 | Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO)
hier: Mitteilung an den StEA bzgl. der Rückschrift des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunale, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0873/2020 | |
| Ö 17.17 | Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch;
hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019 Beschluss: Kenntnis genommen | 0572/2020 | |
| Ö 17.18 | Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen | 0299/2020 | |
| Ö 17.19 | Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2019 und Überblick der Änderungen im Förderrecht 2020
Beschluss: Kenntnis genommen | 1023/2020 | |
| Ö 17.20 | Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0754/2020 | |
| Ö 17.21 | Nachtrag: 05.05.2020 Nummer 4
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1322/2020 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Wohnbaugrundstück in Köln-Sürth | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||