Sitzung
FA/0057/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:40-15:57

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 06.05.2020
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1271/2020
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 29.02.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2020
Ö 2.3
Haushaltsbewirtschaftung in Zeiten der Corona-Krise

Zusatz: Anlagen 2 und 3 als Tischvorlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0972/2020
Ö 2.4
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 2.5
Nachtrag: 24.04.2020
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1164/2020
Ö 2.6
Nachtrag: 27.04.2020
Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019

Zusatz: Anlage 2 als Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1202/2020
Ö 2.7
Nachtrag: 29.04.2020
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Nachprüfungsverfahren gegen die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

1249/2020
Ö 2.8
Nachtrag: 11.05.2020
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1337/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 11.05.2020
Gemeinsamer mündlicher Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD-Fraktion
Betreff: Erhalt bezirklicher Strukturen - eva e.V.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Verfügt die Kämmerei über ein Warnsystem zur kurzfristigen Überwachung der Haushaltsentwicklung unter Berücksichtigung der außerordentlichen Einflüsse der Covid19-Epidemie?
Anfrage der FWK vom 12.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0397/2020
Ö 4.1.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0992/2020
Ö 4.2
Nachtrag: 07.05.2020
Aktueller Sachstand zum 45-Millionen-Euro-Hilfsmaßnahmenpaket zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise
Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.05.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0556/2020
Ö 4.2.1
Nachtrag: 11.05.2020
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1385/2020
Ö 4.3
Nachtrag: 07.05.2020
Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf städtische Unternehmen und mögliche Stützungsmaßnahmen
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.05.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0562/2020
Ö 4.3.1
Nachtrag: 11.05.2020
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1368/2020
Ö 4.4
Nachtrag: 07.05.2020
Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Event-branche in Köln
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.05.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0564/2020
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

1048/2020
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.3
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.3.1
Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0652/2020
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: geändert beschlossen

4397/2019
Ö 7.2
Baubeschluss für die Umgestaltung der Berrenrather Straße von Universitätsstraße bis Sülzgürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: geändert beschlossen

0333/2020
Ö 7.3
Nachtrag: 24.04.2020
Baubeschluss für die Umgestaltung des Einmündungsbereiches Escher Straße/Am Bilderstöckchen sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung -
hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0565/2020
Ö 7.4
Nachtrag: 24.04.2020
Einrichtung des Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle und entsprechender Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium, Kantstraße 3, Köln-Kalk

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1618/2019
Ö 7.5
Nachtrag: 05.05.2020
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstraße und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: zurückgestellt

0454/2020
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2017 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1770/2019
Ö 10.2
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2018 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3615/2019
Ö 10.3
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2020, Teil 1

Zusatz: in der Sitzung am 23.03.2020 teilweise zurückgestellt; Beschluss nur zu Ziffer 4 ausstehend

Beschluss: endgültig abgelehnt

0276/2020
Ö 10.4
Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0274/2020
Ö 10.5
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen –
hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0367/2020
Ö 10.6
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0407/2020
Ö 10.7
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.03.2020
Anlagen 6 und 7 als Tischvorlagen

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 10.8
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "IFM Organisatorische Stärkung" in 2020 und 2021 als befristete institutionelle Förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0468/2020
Ö 10.9
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "Freie Projektmittel für den Initiative Freie Musik e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

0472/2020
Ö 10.10
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung
GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0533/2020
Ö 10.11
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0855/2020
Ö 10.12
Übertragung der Federführung für die Stadtbahnanbindung von Mülheim über Stammheim bis Flittard an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

0866/2020
Ö 10.13
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0887/2020
Ö 10.14
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gründung einer gGmbH „Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gemeinnützige GmbH“ durch das Land Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit sieben weiteren Verbänden und Unterneh-men aus der Wasserwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

0989/2020
Ö 10.15
Entwurf des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1101/2020
Ö 10.16
Nachtrag: 24.04.2020
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

0189/2020
Ö 10.17
Nachtrag: 24.04.2020
Mietzuschuss an die Kölnische Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e. V., Haushaltsjahr 2020ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

0981/2020
Ö 10.18
Nachtrag: 27.04.2020
Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst Köln, hier: Fortführung der Maßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

0267/2020
Ö 10.19
Nachtrag: 27.04.2020
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2020/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

0616/2020
Ö 10.20
Nachtrag: 28.04.2020
Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 27.04.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1060/2020
Ö 10.21
Nachtrag: 05.05.2020
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln); Jahresabschluss 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1167/2020
Ö 10.22
Nachtrag: 05.05.2020
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1218/2020
Ö 10.23
Nachtrag: 05.05.2020
Kulturpädagogische Facheinrichtungen: Angleichung der kommunalen Förderrichtlinien an die Richtlinien für die Offene Kinder- und Jugendarbeit; hier: Mittelverwendung aus dem Veränderungsnachweis 3 (pol. VN) zum Hpl 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0926/2020
Ö 10.24
Nachtrag: 08.05.2020
Erneuerung der Deckenaufbauten und Sanierung des Küchenbereiches im Museum Ludwig/Philharmonie - Baubeschluss

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0861/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 1.3
Nachtrag: 04.05.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
 
N 1.4
Nachtrag: 11.05.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.5
Nachtrag: 11.05.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Nachtrag: 11.05.2020
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 30.04.2020
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspläne 2020
 
N 5.2
Nachtrag: 05.05.2020
Personalie
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Erbbaurechtsvergabe im Höchstgebotsverfahren - Stiftungsverwaltung Wiedstraße 11-13 in Köln-Humboldt/Gremberg
 
N 10.2
Nachtrag: 08.05.2020
Koelnmesse GmbH - Abgabe einer Dividendenverzichtserklärung
 
N 10.3
Nachtrag: 08.05.2020
Einrichtung eines Liquiditätsverbundes zwischen der Stadt Köln und der Koelnmesse GmbH (Cash Pooling)
 
N 10.4
Nachtrag: 11.05.2020
Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme einer Ausfallbürgschaft
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen