Sitzung
IR/0048/2020
Gremium
Integrationsrat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
15:30-18:00

Öffentlicher Teil:
Ö
Aktuelle Stunde: Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation
 AN/0669/2020
Ö
Antrag „Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0671/2020
Ö 1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Netzwerk gegen häusliche Gewalt-Statistik 2018 (DS Nr.3116/2019)

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0156/2020
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Abeke

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0936/2020
Ö 3.3
Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 4181/2019
Ö 3.4
Rückfrage zur Beantwortung einer Anfrage zu politisch motivierter Kriminalität 3953/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 1011/2020
Ö 3.5
Beantwortung einer Anfrage zur Förderfähigkeit von Institutionen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1104/2020
Ö 3.6
Förderprogramme des Landes für Migrant/innen
hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1132/2020
Ö 3.7
Nachtrag: 18.05.2020
Beantwortung einer Anfrage zur 'Anmelde- und Auskunftspflicht für Ausländervereine und ausländische Vereine‘

Beschluss: Kenntnis genommen

 1267/2020
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 4.1
Anfrage zur Erstellung des Wählerverzeichnisses für die Integrationsratswahlen 2020
 AN/0514/2020
Ö 4.2
Anfrage zu Kosten der Verteilung eines Informationsschreibens an alle Kölner Haushalte zu den Wahlen 2020
 AN/0515/2020
Ö 4.3
Sucht und Migration – Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migranten und Migrantinnen in Kölner Kliniken, LVR-Kliniken
 AN/0518/2020
Ö 4.4
Nachtrag: 22.05.2020
Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020
 AN/0655/2020
Ö 4.5
Nachtrag: 22.05.2020
Anfrage zur Sachbeschädigung an Moschee und auf Verwaltungsgebäude der DITIB
 AN/0656/2020
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
27. Bericht zur Situation Geflüchteter

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0417/2020
Ö 5.2
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0178/2020
Ö 5.3
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2019 in der Stadt Köln

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0433/2020
Ö 5.4
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0434/2020
Ö 5.5
"Stufenkonzept Frühe Bildung / Flüchtlingskinder" Kölner Modell zur vorschulischen Förderung und Integration von Flüchtlingskindern

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0198/2020
Ö 5.6
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0299/2020
Ö 5.7
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0925/2020
Ö 5.8
Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße)

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0040/2020
Ö 5.9
Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2019

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0975/2020
Ö 5.10
Interkulturelle Zentren Köln – „Die ganze Welt in Köln“ Informationsbroschüre und Übersichtskarte

Beschluss: Kenntnis genommen

 0881/2020
Ö 5.11
Wie leben queere Jugendliche in Köln?
hier: Ergebnisse der Jugendbefragung 2019 des Jugendzentrums anyway e.V.

Beschluss: zurückgestellt

 1241/2020
Ö 5.12
Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 1126/2020
Ö 5.13
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

 1299/2020
Ö 5.14
Nachtrag: 13.05.2020
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1102/2020
Ö 5.15
Nachtrag: 18.05.2020
Sachstandsbericht für das Jahr 2019 zu den EHAP-Projekten ALVENI links und rechts vom Rhein

Beschluss: Kenntnis genommen

 1393/2020
Ö 5.16
Nachtrag: 18.05.2020
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

 1458/2020
Ö 5.17
Nachtrag: 20.05.2020
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 1364/2020
Ö 5.18
Nachtrag: 20.05.2020
Städtische Kindertageseinrichtungen im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Beschluss: Kenntnis genommen

 1219/2020
Ö 5.19
Nachtrag: 22.05.2020
28. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: zurückgestellt

 1310/2020
Ö 5.20
Nachtrag: 22.05.2020
Unterbringung Geflüchtete: Basisversorgung Internetanbindung

Beschluss: zurückgestellt

 1493/2020
Ö 5.21
Nachtrag: 25.05.2020
Präventive Hausbesuche für ältere Menschen in Köln – Konzept zur Weiterentwicklung

Zusatz: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 6.1
Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1545/2019
Ö 6.2
10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0458/2020
Ö 6.3
Antrag zur Prüfung der Realisierung eines Hauses der Kulturen / House of Resources in Köln

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0461/2020
Ö 6.4
Antrag auf Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0601/2020
Ö
Änderungsantrag zu TOP 6.4

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0672/2020
Ö 7
Berichte
 
Ö 7.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 7.2
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Zusatz: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: Sache ist erledigt

 0274/2020
Ö 8.2
Anerkennung von vier neuen Interkulturellen Zentren Köln

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0877/2020
Ö 8.3
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020

Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0887/2020
Ö 9
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 10
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen
 
N 1.1
Nachtrag: 18.05.2020
EHAP Projekt ALVENI rechts vom Rhein