Sitzung
STA/0049/2020
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
15:07-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel (SPD-Fraktion) zu TOP 1.3 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2020 betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1092/2020
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD vom 07.04.2020 - betreffend "Baugenehmigungen auf Rekordtief – steigende Mieten - Familien flüchten aus Köln" (AN/0450/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

1228/2020
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Bebaubare Grundstücke veröffentlichen – Baulandkataster einführen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0496/2020
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1083/2020
Ö 5.2
Bundesfachplanung für das Vorhaben "Ultranet - Gleichstromverbindung zwischen Osterath und Philippsburg, Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1137/2020
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2758/2019
Ö
Nachtrag: 28.05.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0697/2020
Ö 6.2
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: geändert beschlossen

0418/2020
Ö 6.3
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2414/2019
Ö 6.4
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 6.5
ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte

Beschluss: zurückgestellt

0753/2020
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz
Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz
Hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

1087/2020
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 27.05.2020
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1483/2020
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Lerchenweg/Schaffrathsgasse in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: geändert beschlossen

0240/2020
Ö
Nachtrag: 28.05.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0695/2020
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

0427/2020
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2016 (Session-Nr. 1567/2016) zu einem Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln - Neustadt/Nord

Beschluss: zurückgestellt

0686/2020
Ö 11.2
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

0849/2020
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Beschluss: zurückgestellt

1072/2020
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62547/02
Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Beschluss: Kenntnis genommen

4372/2019
Ö 17.2
Rückschau über das Kölner Wohnungsbauforum in der Wahlperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1165/2020
Ö 17.3
Klimaneutrales Köln - Entwicklung einer Strategie mit Zielsetzung und Maßnahmen; Bildung Klimarat und Projektgruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

1291/2020
Ö 17.4
Verkehrsführungskonzept Altstadt;
hier: Sachstand zum Beschluss des Verkehrsausschusses vom 26.03.2019, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1360/2020
Ö 17.5
Nachtrag: 25.05.2020
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0875/2020
Ö 17.6
Nachtrag: 25.05.2020
Wettbewerbliches Dialogverfahren zur Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld
Zwischenmitteilung der Verwaltung zum aktuellen Sachstand

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1283/2020
Ö 17.7
Nachtrag: 25.05.2020
Mitteilung der Verwaltung zum Potenzialflächenkataster

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1438/2020
Ö 17.8
Nachtrag: 25.05.2020
Kölner Statistische Nachrichten 6/2020
Geburtenzahl weiterhin auf hohem Niveau

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1451/2020
Ö 17.9
Nachtrag: 25.05.2020
Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+": Sachstand

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1511/2020
Ö 17.10
Nachtrag: 06.07.2020
Soziale Erhaltungssatzung (mündliche Mitteilung der Verwaltung)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17.11
Nachtrag: 06.07.2020
Kölner Statistische Nachrichten (mündliche Mitteilung der Verwaltung)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nachtrag: 06.07.2020
Wasserschutzpolizei
 
N 27
Mündliche Anfragen