SessionNet | 48. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 28.05.2020

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Sitzung

STA/0049/2020

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

15:07-17:45

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel (SPD-Fraktion) zu TOP 1.3 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2020 betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	1092/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD vom 07.04.2020 - betreffend "Baugenehmigungen auf Rekordtief – steigende Mieten - Familien flüchten aus Köln" (AN/0450/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1228/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Bebaubare Grundstücke veröffentlichen – Baulandkataster einführen! Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0496/2020	SPD Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1083/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Ergänzung Anlage 3 Stellungnahme
Ö 5.2	Bundesfachplanung für das Vorhaben "Ultranet - Gleichstromverbindung zwischen Osterath und Philippsburg, Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm" Beschluss: ungeändert beschlossen	1137/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Trassenkorridor "Ultranet" Anlage 2 - Planauszug 110/380 kV Höchstspannungsleitung nördlicher Bereich Anlage 3 - Planauszug 110/380 kV Höchstspannungsleitung südlicher Bereich Anlage 4 - Auszug aus den Unterlagen der Amprion GmbH Anlage 5 - Stellungnahme an die Bundesnetzagentur Anlage 6 - Anlagen zur Stellungnahme
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2758/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Lageplan VE-Variante-A Anlage 2- Lageplan VE-Variante-B Anlage 3 - Bestandsplan Anlage 4 - Umgestaltung-Tunissstr.-Maßnahmenübersichtsplan Anlage 5 - Lageplan RVKI Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Nachtrag: 28.05.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: - zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0697/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	0418/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020 Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020 Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020 Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020 Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020 Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6 Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020 Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020 Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020 Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020 Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2 Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020 Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020 Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V. Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4 Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020 Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020 Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020
Ö 6.3	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2414/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 2 Tabelle Einwendungen erneute öffentliche Auslegung Anlage 3 Satzungstext 12. Landschaftsplanänderung Anlage 4 Umweltprüfung Anlage 6, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.3 Anlage 7 Beschluss BV Ehrenfeld Anlage 8 Beschluss BV Rodenkirchen Anlage 9 Beschluss BV Nippes Anlage 10 Beschluss BV Mülheim Anlage 11 Beschluss BV Lindenthal Anlage 12 Beschluss BV Kalk Anlage 13 Beschluss BV Chorweiler Anlage 14 Stellungnahme Verwaltung Beschlüsse Porz Nippes Anlage 15 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020
Ö 6.4	Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 6.5	ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss) Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	0753/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 RPA-Bedarfsprüfung Anlage 3 Klimaauswirkung Anlage 4 Dringlichkeitsbegründung Anlage 5 Auszug 04.06.2020 AUG TOP 4.2.2 Rheinboulevard Porz Anlage 6 Rheinboulevard Porz Anlage 7 Auszug FA zu 0753-2020 ISEK
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz Hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 11.05.2020 Beschluss: zurückgestellt	1087/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat - Version StEA 28.05.2020 Anlage 1 Änderungsbereich - Flächennutzungsplan Anlage 2 Bisherige Darstellung - Flächennutzungsplan Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung - Flächenutzungsplan Anlage 5 Darstellung der vorgetragenen Anregungen Anlage 6 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Be Anlage 8 Anlage 9.1 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 9.2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen außerhalb der Offenlage Anlage 10 Auszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020 Anlage 11 Beantwortung AUG Anlage 12-Beantwortung Fragen StEA
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Nachtrag: 27.05.2020 Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1483/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Anlage 3 Beschluss BV 4 Anlage 2 Beschluss BV 6 04.06.2020
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Lerchenweg/Schaffrathsgasse in Köln-Bocklemünd/Mengenich Zusatz: Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung eine geänderte Beschlussempfehlung abgegeben hat. Beschluss: geändert beschlossen	0240/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 städtebauliches Konzept und Konzeptstudie Anlage 4 Beschluss BV4 11.05.2020
Ö	Nachtrag: 28.05.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: - zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0695/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung nicht dem geänderten Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2020 gefolgt ist. Beschluss: geändert beschlossen	0427/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 VEP Anlage 2 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 Begründung Anlage 4 Protokoll Anlage 5 Dokumentation Mehrfachbeauftragung Anlage 6 Auszug StEA 19.03.2020
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2016 (Session-Nr. 1567/2016) zu einem Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln - Neustadt/Nord Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	0686/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 11.2	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen	0849/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02 Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: Sammelumdruck vom 11.05.2020 Beschluss: zurückgestellt	1072/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Anlage 4 Darstellung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 07.04.2016 bis 28.04.2016 im Rahmen der frühzeitigen Anlage 5.1 Darstellung und Bewertung der fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 5.2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen ausserhalb der Offenlage Anlage 6 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8.1 Bebauungsplan 1 Anlage 8.2 Bebauungsplan 2 Anlage 9 Externen Ausgleichsflächen Anlage 10, Auszug 04.06.2020 AUG TOP 4.1.9 und 4.1.10 Erweiterung RheinEnergieSportpark Anlage 11 Beantwortung AUG Anlage 12 Beantwortung Fragen StEA
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62547/02 Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler Beschluss: Kenntnis genommen	4372/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Ausschnitt Bebauungsplan-Entwurf Blatt 1 Anlage 5 Ausschnitt Bebauungsplan-Entwurf Blatt 2
Ö 17.2	Rückschau über das Kölner Wohnungsbauforum in der Wahlperiode 2014-2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1165/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitglieder Wohnungsbauforum
Ö 17.3	Klimaneutrales Köln - Entwicklung einer Strategie mit Zielsetzung und Maßnahmen; Bildung Klimarat und Projektgruppen Beschluss: Kenntnis genommen	1291/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.4	Verkehrsführungskonzept Altstadt; hier: Sachstand zum Beschluss des Verkehrsausschusses vom 26.03.2019, TOP 3.2 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1360/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Anliegerinfo Verkehrskonzept Altstadt Anlage 2 - Bewohnerparken City-VK Alttstadt Juni 2020 (mit Geltungsbereich VK Altstadt)
Ö 17.5	Nachtrag: 25.05.2020 Veränderte Prioritäten im Klimaschutz Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0875/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.6	Nachtrag: 25.05.2020 Wettbewerbliches Dialogverfahren zur Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld Zwischenmitteilung der Verwaltung zum aktuellen Sachstand Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1283/2020	Mitteilung Ausschuss Zeitstrahl Kreuzfeld
Ö 17.7	Nachtrag: 25.05.2020 Mitteilung der Verwaltung zum Potenzialflächenkataster Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1438/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage Karte Stadtteilübersicht Baulückenberatung
Ö 17.8	Nachtrag: 25.05.2020 Kölner Statistische Nachrichten 6/2020 Geburtenzahl weiterhin auf hohem Niveau Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1451/2020	Mitteilung Ausschuss Kölner Statistische Nachrichten - Geburten
Ö 17.9	Nachtrag: 25.05.2020 Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+": Sachstand Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1511/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.10	Nachtrag: 06.07.2020 Soziale Erhaltungssatzung (mündliche Mitteilung der Verwaltung) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 17.11	Nachtrag: 06.07.2020 Kölner Statistische Nachrichten (mündliche Mitteilung der Verwaltung) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nachtrag: 06.07.2020 Wasserschutzpolizei
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: