SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 08.06.2020

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Sitzung

AVR/0053/2020

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

17:00-18:05

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0805/2020	Mitteilung Ausschuss Auswertung Fragebögen an KooperationspartnerInnen Evaluationbericht Endfassung Tätigkeitsbericht 2019 Stand 31122019
Ö 1.2	Nachtrag: 02.06.2020 Tätigkeitsbericht 2019 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern Zusatz: (zugesetzt am 02.06.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1596/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage Tätigkeitsbericht
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel" Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0602/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zur AVR-Sitzung am 02.12.2019 TOP 7.1
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (4200/2019) Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0865/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Nachtrag: 05.06.2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Falschparken auf Gehwegen" Zusatz: (zugesetzt am 05.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Kenntnis genommen	1578/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 08.06.2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Städtepartnerschaftskonzept" Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Kenntnis genommen	1546/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0075/2020	Mitteilung Ausschuss AVR 0075-2020 Anlage
Ö 4.2	Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0370/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	3580/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ,,child and youth manifesto final" Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Anlage 3 ,,mayors declaration final"
Ö 4.4	Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0452/2020	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 4.5	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 4.6	Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0434/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 4.7	Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0688/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0606/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0493/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	0651/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage: Transparenzbericht 2019 – Verwaltungsreform der Stadt Köln (barrierefrei)
Ö 4.11	Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0685/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Rollenbild Außenverhältnis Anlage 2 - Rollenbild Innenverhältnis
Ö 4.12	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 4.13	Inklusionstaxen in Köln Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	1098/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.14	Pilotprojekt barrierefreie Indoor-Navigation bei 33 Beschluss: Kenntnis genommen	3596/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.15	Veränderte Prioritäten im Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	0875/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.16	Einsatz von Bodycams bei der KVB Beschluss: Kenntnis genommen	1558/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/0364/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.2	Nachtrag: 03.06.2020 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum" Zusatz: (zugesetzt am 03.06.2020) Beschluss: zurückgestellt	AN/0754/2020	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.06.2020 Beantwortung der Anfrage AN/0754/2020 - Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: zurückgestellt	1734/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) PKS 2019 Stadtgebiet Köln
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Aktuelles zur Corona-Pandemie
Ö 7.2	Wahllokal im Stadtteil Porz-Gremberghoven
Ö 7.3	Webseite Coronahilfen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Maßnahmen zur digitalen und kontaktlosen Datenerfassung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0661/2020	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1, Vorabauszug TOP 4 HA vom 22.05.2020
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1316/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: (erneute Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend TOP 10.1 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019) Beschluss: zurückgestellt	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 10.2	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020 und 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019) Beschluss: zurückgestellt	AN/0324/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)
Ö 10.3	Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1051/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - qualifizierte Kostenschätzung nach DIN aktuell. Anlage 1a - Baubeschreibung Anlage 2 - Energiecheckliste Anlage 3 - Risikobetrachtung Anlage 4 - Pläne Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Leistungsphasen Anlage 7 - Kostenentwicklung Anlage 8 -Kostenvergleich Planungsbeschluss Baubeschluss
Ö 10.4	Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0844/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - FörderrichtlinieDigitalPaktNRW Anlage 2 - FörderrichtlinienZusammenfassung Anlage 3 - Maßnahmenkatalog mit Beschreibung Anlage 4 - Maßnahmenaufteilungn Haushaltsjahren Anlage 5 - Maßnahmen Aufteilung Zuwendungsanteilen Anlage 6 - Maßnahmenkatalog Folgeaufwendungen Anlage 7 - Genehmigung Rechnungsprüfungsamt Anlage 8 Vorabauszug AVR 08.06.20 Anlage 9 Beantwortung der Anfragen aus dem AVR 08.06.2020 Anlage 9, Auszug FA 15-06-2020 zu 0844-2020
Ö 10.5	Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1056/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Leitlinien für ÖB Anlage 2 Organisation des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2a Kostenübersicht Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Systematik für Beteiligungsverfahren Anlage 4 Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Management Summary
Ö 10.6	Nachtrag: 05.06.2020 Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld" Zusatz: (zugesetzt am 05.06.2020; der Auszug aus dem DiKo wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0228/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte Anlage 2 3. Verordnung Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um
N 13.2	Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Arge KAN "Kulturzentrum am Neumarkt" - Sachstandsbericht Stand 03.2020
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 15.1	Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin"
N 15.2	Verlagerung des kommunalen Ordnungsdienstes
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Grundstücksgeschäfte Martinstraße 30 und 32
N 17.2	Bedarfsfeststellung zur Beschaffung und Wartung von VMware-Lizenzen
N 17.3	Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2021 bis 2026 – „Rahmenvertrag Netz V6"
N 17.4	Verbundprojekt "Optimierung der Bauprozesse" - Bedarfsfeststellung für die Vergabe externer Beraterleistungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: