INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
| Ö 1.1 | EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0805/2020 | |
| Ö 1.2 | Nachtrag: 02.06.2020
Tätigkeitsbericht 2019 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern Zusatz: (zugesetzt am 02.06.2020) Beschluss: Kenntnis genommen | 1596/2020 | |
| Ö 2 | Internationales | ||
| Ö 3 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||
| Ö 3.1 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0602/2020 | |
| Ö 3.2 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (4200/2019)
Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0865/2020 | |
| Ö 3.3 | Nachtrag: 05.06.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Falschparken auf Gehwegen" Zusatz: (zugesetzt am 05.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Kenntnis genommen | 1578/2020 | |
| Ö 3.4 | Nachtrag: 08.06.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Städtepartnerschaftskonzept" Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Kenntnis genommen | 1546/2020 | |
| Ö 4 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| Ö 4.1 | Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0075/2020 | |
| Ö 4.2 | Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0370/2020 | |
| Ö 4.3 | Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 3580/2019 | |
| Ö 4.4 | Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0452/2020 | |
| Ö 4.5 | Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0178/2020 | |
| Ö 4.6 | Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0434/2020 | |
| Ö 4.7 | Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0688/2020 | |
| Ö 4.8 | Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0606/2020 | |
| Ö 4.9 | Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0493/2020 | |
| Ö 4.10 | Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt
Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020) Beschluss: Kenntnis genommen | 0651/2020 | |
| Ö 4.11 | Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 und der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 0685/2020 | |
| Ö 4.12 | Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 0299/2020 | |
| Ö 4.13 | Inklusionstaxen in Köln
Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen | 1098/2020 | |
| Ö 4.14 | Pilotprojekt barrierefreie Indoor-Navigation bei 33
Beschluss: Kenntnis genommen | 3596/2019 | |
| Ö 4.15 | Veränderte Prioritäten im Klimaschutz
Beschluss: Kenntnis genommen | 0875/2020 | |
| Ö 4.16 | Einsatz von Bodycams bei der KVB
Beschluss: Kenntnis genommen | 1558/2020 | |
| Ö 5 | Allgemeine Verwaltungsorganisation | ||
| Ö 6 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 6.1 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"
Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | AN/0364/2020 | |
| Ö 6.2 | Nachtrag: 03.06.2020
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum" Zusatz: (zugesetzt am 03.06.2020) Beschluss: zurückgestellt | AN/0754/2020 | |
| Ö | Nachtrag: 08.06.2020
Beantwortung der Anfrage AN/0754/2020 - Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: zurückgestellt | 1734/2020 | |
| Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 7.1 | Aktuelles zur Corona-Pandemie | ||
| Ö 7.2 | Wahllokal im Stadtteil Porz-Gremberghoven | ||
| Ö 7.3 | Webseite Coronahilfen | ||
| Ö 8 | Anträge | ||
| Ö 8.1 | Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Maßnahmen zur digitalen und kontaktlosen Datenerfassung"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0661/2020 | |
| Ö 9 | Platzvergaben | ||
| Ö 9.1 | Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1316/2020 | |
| Ö 10 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 10.1 | Stellplatzsatzung für Köln
Zusatz: (erneute Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | 3217/2019 | |
| Ö | Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend TOP 10.1 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019)
Beschluss: zurückgestellt | AN/0503/2020 | |
| Ö 10.2 | Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020 und 04.05.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö | Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)
Beschluss: zurückgestellt | AN/0324/2020 | |
| Ö 10.3 | Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1051/2020 | |
| Ö 10.4 | Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0844/2020 | |
| Ö 10.5 | Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1056/2020 | |
| Ö 10.6 | Nachtrag: 05.06.2020
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld" Zusatz: (zugesetzt am 05.06.2020; der Auszug aus dem DiKo wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0228/2020 | |
| Ö 11 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 12 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||
| N 13 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| N 13.1 | Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um | ||
| N 13.2 | Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Arge KAN "Kulturzentrum am Neumarkt" - Sachstandsbericht Stand 03.2020 | ||
| N 14 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 15 | Mündliche Anfragen | ||
| N 15.1 | Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin" | ||
| N 15.2 | Verlagerung des kommunalen Ordnungsdienstes | ||
| N 16 | Anträge | ||
| N 17 | Allgemeine Vorlagen | ||
| N 17.1 | Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Grundstücksgeschäfte Martinstraße 30 und 32 | ||
| N 17.2 | Bedarfsfeststellung zur Beschaffung und Wartung von VMware-Lizenzen | ||
| N 17.3 | Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2021 bis 2026 – „Rahmenvertrag Netz V6" | ||
| N 17.4 | Verbundprojekt "Optimierung der Bauprozesse" - Bedarfsfeststellung für die Vergabe externer Beraterleistungen | ||