Sitzung
AVR/0053/2020
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
17:00-18:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0805/2020
Ö 1.2
Nachtrag: 02.06.2020
Tätigkeitsbericht 2019 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern

Zusatz: (zugesetzt am 02.06.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

1596/2020
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"

Beschluss: Kenntnis genommen

0602/2020
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (4200/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0865/2020
Ö 3.3
Nachtrag: 05.06.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Falschparken auf Gehwegen"

Zusatz: (zugesetzt am 05.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1578/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 08.06.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Städtepartnerschaftskonzept"

Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1546/2020
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2020
Ö 4.2
Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0370/2020
Ö 4.3
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2019
Ö 4.4
Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International

Beschluss: Kenntnis genommen

0452/2020
Ö 4.5
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020
Ö 4.6
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0434/2020
Ö 4.7
Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern

Beschluss: Kenntnis genommen

0688/2020
Ö 4.8
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0606/2020
Ö 4.9
Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0493/2020
Ö 4.10
Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0651/2020
Ö 4.11
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst

Beschluss: zurückgestellt

0685/2020
Ö 4.12
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 4.13
Inklusionstaxen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1098/2020
Ö 4.14
Pilotprojekt barrierefreie Indoor-Navigation bei 33

Beschluss: Kenntnis genommen

3596/2019
Ö 4.15
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0875/2020
Ö 4.16
Einsatz von Bodycams bei der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

1558/2020
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0364/2020
Ö 6.2
Nachtrag: 03.06.2020
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum"

Zusatz: (zugesetzt am 03.06.2020)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0754/2020
Ö
Nachtrag: 08.06.2020
Beantwortung der Anfrage AN/0754/2020 - Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum

Zusatz: (zugesetzt am 08.06.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

1734/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Aktuelles zur Corona-Pandemie
 
Ö 7.2
Wahllokal im Stadtteil Porz-Gremberghoven
 
Ö 7.3
Webseite Coronahilfen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Maßnahmen zur digitalen und kontaktlosen Datenerfassung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0661/2020
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1316/2020
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend TOP 10.1 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 10.2
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 10.3
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1051/2020
Ö 10.4
Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0844/2020
Ö 10.5
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1056/2020
Ö 10.6
Nachtrag: 05.06.2020
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Zusatz: (zugesetzt am 05.06.2020; der Auszug aus dem DiKo wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0228/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um
 
N 13.2
Gerichtliche Auseinandersetzung mit der Arge KAN "Kulturzentrum am Neumarkt" - Sachstandsbericht Stand 03.2020
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin"
 
N 15.2
Verlagerung des kommunalen Ordnungsdienstes
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Grundstücksgeschäfte Martinstraße 30 und 32
 
N 17.2
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung und Wartung von VMware-Lizenzen
 
N 17.3
Bedarfsprüfung zur Erneuerung und Erweiterung des städtischen Datennetzwerks (CAN) in den Jahren 2021 bis 2026 – „Rahmenvertrag Netz V6"
 
N 17.4
Verbundprojekt "Optimierung der Bauprozesse" - Bedarfsfeststellung für die Vergabe externer Beraterleistungen