SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 09.06.2020

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Sitzung

JHA/0052/2020

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

14:10-16:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Coming out Day e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1305/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Coming out Day e.V. Anlage 2 Rahmenkonzept Jugendarbeit COMING OUT DAY e.V. Anlage 3 Konzept Prävention Coming out Day e.V.
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Mittelverteilung an das Familienhaus Chorweiler – Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. in den Haushaltsjahren 2020 ff aus dem Teilplan 0606 Beschluss: ungeändert beschlossen	1203/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Kurzkonzept Familienhaus ChorweilerNord SkF Vorlage JHA
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2020/21 Beschluss: ungeändert beschlossen	1289/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö 2.3.2	§ 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz neue Fassung Beschluss: ungeändert beschlossen	1365/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spielplatzes Keupstraße in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0816/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Entwurfsplan Neugestaltung Spielplatz Keupstraße
Ö 3.2	Errichtung einer Trendsportanlage in Köln / Porz - Finkenberg im Rahmen des Entwicklungsprogramms "Starke Veedel - Starkes Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	1150/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Entwurf Trendsportanlage Stresemannstraße
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung Beschluss: ungeändert beschlossen	2567/2019	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (ohne Wirtschaftsausschuss) Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Impulse für die kommunale Ernährungswende Anlage 2 Zusammenfassung - Impulse für die kommunale Ernährungswende Anlage 3 Kurzinfo des Netzwerks der Bio -Städte, -Gemeinden und -Landkreise Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020 Anlage 5 Auszug FA 15-06-2020 Anlage 6 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.06.2020
Ö 4.2	Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1476/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 0
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.1.1	Familienfreundliches Köln – Kita von 3 – 6 Jahren endlich beitragsfrei Zusatz: Antrag de SPD-Fraktion vom 18.01.2019 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0076/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0050/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0630/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0126/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Kitas und Tagespflege Beschluss: Kenntnis genommen	1225/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.3	Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0364/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Einsatzkonzept Karneval Streetwork und Ordnungsdienst AN/0364/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1395/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Erhalt der Jugendeinrichtung „Take Five“ sichern Beschluss: zurückgestellt	AN/0790/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Ergänzung zur Mitteilung „Jugendbefragung und dann…, Erste Bilanzierung“ (Session 0178/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1529/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Beteiligung der Stadt Köln am Förderaufruf des Landes "kinderstark - NRW schafft Chancen" Beschluss: Kenntnis genommen	1654/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Darstellung der geplanten Maßnahmen
Ö 8.2.3	Teilneubau des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ) der TH Köln am Standort Deutz - Umzug der Kita Gießener Str. 30 Beschluss: Kenntnis genommen	1449/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Bearbeitung von Beschwerden über die Arbeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD), des Pflegekinderdienst (PKD) sowie des Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienstes (GSD) und im Bereich Beistandschaft (BE) Beschluss: Kenntnis genommen	1563/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3.2	Umstellung der Fördersystematik von Ehe-, Lebensberatungs-, Familienberatungsstellen sowie sonstigen Fachberatungsstellen ab 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1399/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Wie leben queere Jugendliche in Köln? hier: Ergebnisse der Jugendbefragung 2019 des Jugendzentrums anyway e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	1241/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 8.5.2	Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre Beschluss: Kenntnis genommen	1299/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Ausstiegs-Szenarien aus den Corona-Beschränkungen entwickeln – schrittweise Betreuung ausweiten Beschluss: Kenntnis genommen	1311/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.4	Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1325/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.5	Sachstandsbericht für das Jahr 2019 zu den EHAP-Projekten ALVENI links und rechts vom Rhein Beschluss: Kenntnis genommen	1393/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht 2019 Anlage 2 Flyer zu den Kölner EHAP-Projekten
Ö 8.5.6	28. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1310/2020	Mitteilung Ausschuss 28. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 8.5.7	Städtische Kindertageseinrichtungen im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Beschluss: Kenntnis genommen	1219/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage, Schaubild-Sprach-Kita
Ö 8.5.8	Ausbau der Schulsozialarbeit 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1462/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.9	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1224/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Mitteilung OGS-Bedarfssituation SJ 2020-2021
Ö 8.5.10	Strukturierter Zugang für neuzugewanderte, berufsschulpflichtige Jugendliche ins Bildungssystem Beschluss: Kenntnis genommen	1522/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.11	Auswirkungen der Corona-Krise auf die Angebote des Amtes für Kinder, Jugend und Familie – Maßnahmen, aktueller Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1743/2020	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 11.1	EHAP Projekt ALVENI rechts vom Rhein

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: