SessionNet | 47. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 20.08.2020

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Sitzung

SOZ/0047/2020

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

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Zeit

15:30-16:40

Einladung

Tagesordnung Sitzungsbeginn

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	Überblick über Maßnahmen der Verwaltung im Rahmen der Corona-Pandemie für besonders vulnerable Gruppen und Einrichtungen (mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt in Köln Gemeinsamer Antrag CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat, Ratsgruppe GUT Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0895/2020	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 2.1.1	Nachtrag: 13.08.2020 Nummer 18 Änderungsantrag der FDP Fraktion zu TOP 2.1 - Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt Zusatz: zugesetzt 13.08.2020 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0907/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.1.2	Nachtrag: 20.08.2020 Nummer 30 Änderungsantrag der SPD Fraktion zu TOP 2.1 – Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Opfer von häuslicher und sexualisierter Gewalt Zusatz: zugesetzt 20.08.2020 Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1070/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.2	Nachtrag: 20.08.2020 Nummer 32 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke: Kölner Erwerbslosenunterstützungsstruktur vor dem Kollaps bewahren – Arbeitslosenzentren weiterfinanzieren Zusatz: zugesetzt 20.08.2020 Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1072/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 2.2.1	Nachtrag: 20.08.2020 Nummer 33 Gem. Änderungsantrag der CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Dringlichkeitsantrag SPD/Linke: Kölner Erwerbslosenunterstützungsstruktur vor dem Kollaps bewahren- Arbeitslosenzentren weiterfinanzieren Zusatz: zugesetzt 20.08.2020 Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1085/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2020 Beschluss: geändert beschlossen	2154/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Förderübersicht SHG 2020
Ö 3.2	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2020 und 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2126/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderung Frauenvereine 2020 und 2021
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Zusatz: wurde bereits umgedruckt bitte zur Sitzung bereithalten Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4455/2020	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Beschlussvorschlag GWA - Gebietsauswahl Anlage 2 zur Beschlussalternative GWA - Gebietsauswahl Anlage 3 Förderprogramm GWA -final 2020-03 Anlage 4 Gebietsauswahl GWA - Gebiete in Karten Anlage 5 Gebietsauswahl GWA - Karte Gesamtstadt Anlage 6, Antrag Ausschuss Soziales und Senioren vom 20.08.2020 AN.1031.2020 Anlage 7, Auszug BV 8 vom 27.08.2020 Anlage 8, schriftliche Nachfrage Bündnis 90/ Die Grünen zu Vorlage 4455/2020 ASS-Sitzung 20.08.2020 Anlage 9, schriftliche Nachfrage SPD zu Vorlage 4455/2020 ASS-Sitzung 20.08.2020 Anlage 10, Beantwortung schriftliche Nachfragen GWA neu Anlage 11, Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 Anlage 12, Auszug BV 3, 31.08.2020 Anlage 13, Auszug BV5 zu 4455-2020 Anlage 14, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 4455-2020 Anlage 15, Auszug BV 7, 01.09.2020 zu 4455/2020 Anlage 16, Auszug BV 6, 20.08.2020 zu 4455/2020 Anlage 17, Zusammenfassung der Beschlüsse
Ö 4.1.1	Nachtrag: 18.08.2020 Nummer 26 Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt 18.08.2020 Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1031/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Anlage 1
Ö 4.2	Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	0002/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 05 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021 Anlage 06 Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren Anlage 07 Stelllungnahme der SPD-Fraktion aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 08 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 09 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 10 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 0002/2020/1
Ö 4.3	Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln Beschluss: geändert beschlossen	1698/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Bleiberechtsprojekt Mai 2020 Anlage 2 Kooperationsvereinbarung-Bleiberechtsprojekt Anlage 3, Auszug Integrationsrat 18.08.2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 20.08.2020 Anlage 5, Auszug AVR 31.08.2020 Anlage 6, Auszug Finanzausschuss 07.09.2020
Ö 4.4	Beschluss über die Beschaffung von Investitionsgütern für die Beschäftigungsträger des Stadtverschönerungsprogramms Beschluss: ungeändert beschlossen	2270/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 07.08.2020 Nummer 4 Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept) Zusatz: zugesetzt 07.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Gewaltschutz Anlage 1.1 Handlungsleitlinien im Krisen- und Interventionsfall Anlage 1.2 Kooperations- und Kinderschutzvereinbarung Stadt Köln Anlage 1.3 Handlungsleitfaden zum Umgang mit Gewalt in engen Beziehungen Anlage 1.4 Formular Beschwerdeannahme Anlage 1.5 Formular Dokumentation vermutete Gefährdung Anlage 1.6 Flyer Beschwerdestellen Anlage 1.7 Kontaktliste Gewaltschutzkonzept Stand 2019 Anlage 1.8 Broschüre Kinderrechte Stadt Köln Anlage 1.9 Flüchtlingskinder haben Rechte - zartbitter-Broschüre
Ö 4.6	Nachtrag: 07.08.2020 Nummer 6 Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln Planungsbeschluss Zusatz: zugesetzt 07.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2188/2020	Beschlussvorlage Rat Kostenannahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vom 12.03.2020 - Anlage 1 Maßnahmenkatalog Bausachverständigenbüro B+K vom 26.08.2019 - Anlage 2
Ö 4.7	Nachtrag: 11.08.2020 Nummer 11 Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss Zusatz: zugesetzt 11.08.2020 Die Vorlage wurde bereits umgedruckt. Unterlagen bitte zur Sitzung bereithalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1986/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansicht Nord Anlage 05.2 - Ansicht Ost Anlage 05.3 - Ansicht West Anlage 05.4 - Ansicht Süd Schnitt D Anlage 05.5 - Schnitte A-C Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss 1. OG Anlage 06.4 - Grundriss 2. OG Anlage 06.5 - Grundriss 3. OG Anlage 06.6 - Grundriss DG Anlage 06.7 - Grundriss DA Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10, Auszug BV5 zu 1986-2020 Anlage 11, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1986-2020
Ö 4.8	Nachtrag: 11.08.2020 Nummer 12 Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss Zusatz: zugesetzt 11.08.2020 Die Vorlage wurde bereits umgedruckt. Unterlagen bitte zur Sitzung bereithalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3660/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr. Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str. Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str. Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str. Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str. Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str. Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str. Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str. Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str. Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str. Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660 2019 Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021 Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 4.9	Nachtrag: 12.08.2020 Nummer 14 Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage Zusatz: zugesetzt 12.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2327/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.10	Nachtrag: 12.08.2020 Nummer 15 Initiierung eines 3. Frauenhauses in Köln Zusatz: zugesetzt 12.08.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2277/2020	Beschlussvorlage Rat 3 Frauenhaus Konzept 2020 2
Ö 4.11	Nachtrag: 12.08.2020 Nummer 16 Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt Zusatz: zugesetzt 12.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2200/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.12	Nachtrag: 12.08.2020 Nummer 17 Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung Zusatz: zugesetzt 12.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1676/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1, Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Lageplan 1.2000 Anlage 3, Schrägluftbild 2018 Anlage 4, Beispielbild Anlage 5, Beispiel-Grundriss Haus 3 EG Anlage 6, Beispiel-Grundriss Haus 3 OG Anlage 7, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1676-2020
Ö 4.13	Nachtrag: 14.08.2020 Nummer 19 Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt Zusatz: zugesetzt 14.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1321/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 4.14	Nachtrag: 14.08.2020 Nummer 20 Städtische Förderung Nachbarschaftstreff KalkNord, Remscheider Str. 32, 51103 Köln-Kalk Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 28.05.2020 - AN/0686/2020 Zusatz: zugesetzt 14.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2352/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Dringlichkeitsantrag AN06862020 Anlage 2 - Beschlussprotokoll BV8 vom 28.05.2020 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 4.15	Nachtrag: 20.08.2020 Nummer 31 Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck Zusatz: zugesetzt 20.08.2020 Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3323/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 3323 - 2019 Deckung Anlage 2 zu 3323 - 2019 Kurzbericht Erhaltungszustand Fassaden Anlage 3 zu 3323 - 2019 Schadensglossar Anlage 4 zu 3323 - 2019 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 5.1	Nachtrag: 12.08.2020 Nummer 13 Förderung des Vereins Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V. Zusatz: zugesetzt 12.08.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2427/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 BP Beschlussprotokoll ASS 20.08.2020 Anlage1-Geänderter Beschluss
Ö 6	Behindertenbeauftragter
Ö 6.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1699/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 7.1	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1589/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 8	Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik
Ö 9	Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
Ö 9.1	LGBT-freie Zonen Polen Beschluss: Kenntnis genommen	1783/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	Schwimmzeiten für trans- und intergeschlechtliche Menschen Beschluss: Kenntnis genommen	1785/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Flyer Sportangebot: Trans* & Inter* Schwimmen
Ö 9.3	Nachtrag: 06.08.2020 Nummer 3 QueerTV ist gestartet Zusatz: zugesetzt 06.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2357/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10	Aktuelle Situation von Flüchtlingen und Zugewanderten in Köln
Ö 10.1	29. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2111/2020	Mitteilung Ausschuss 29. Bericht Internetanbindung Verteildichte
Ö 10.2	Strukturierter Zugang für neuzugewanderte, berufsschulpflichtige Jugendliche ins Bildungssystem Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 28.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1522/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.3	Sprach- und Integrationsmittlerinnenpool für die Stadt Köln - Jahresbericht 2019 Beschluss:* Kenntnis genommen	1537/2020	Mitteilung Ausschuss Jahrtesbericht 2019 zum Projekt 'Sprachmittlerpool NRW für die Stadt Köln' Sprachmittlerpool-Flyer Aktuell 08 2019
Ö 10.4	Nachtrag: 06.08.2020 Nummer 2 Bericht Antirassismus-Training 2019 Zusatz: zugesetzt 06.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1866/2020	Mitteilung Ausschuss Anhang 1
Ö 10.5	Nachtrag: 06.08.2020 Nummer 1 Tätigkeitsbericht Projekt Integrationslotsinnen und Integrationslotsen 2019 Zusatz: zugesetzt 06.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1859/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	JobCenter Köln
Ö 11.1	Nachtrag: 11.08.2020 Nummer 9 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: zugesetzt 11.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2410/2020	Mitteilung Ausschuss TOP 9.1 Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 zum Bericht des Jobcenter Köln Ergebnismonitoring Juni 2020
Ö 12	Wohnen
Ö 12.1	Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle im Amt für Wohnungswesen Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 28.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1528/2020	Mitteilung Ausschuss 2020-04-06 Erlass Verwaltungsvereinfachung Coronavirus WoGG
Ö 12.2	Kölner Statistische Nachrichten 5/2020 Kölner Wohnungsbau 2019: weiterhin viele Wohnungen im Bau Beschluss: Kenntnis genommen	1335/2020	Mitteilung Ausschuss KSN Bauen 5 2020 end
Ö 12.3	Zukunft der Sozialhäuser Geisbergstraße 47-53, 50969 Köln hier: Vergleich der Alternativen Sanierung und Neubau Beschluss: Kenntnis genommen	1978/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 - Lageplan Kita Anlage 02 - Planung Neubau
Ö 12.4	Nachtrag: 19.08.2020 Nummer 27 Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße) Zusatz: zugesetzt 19.08.2020 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2074/2020	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Vermietungskonzept Bayenthal Vonovia
Ö 13	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 13.1	Auswirkungen der Grundrente auf die Stadt Köln Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 09.07.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0882/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 11.08.2020 Nummer 7 Beantwortung der Anfrage AN/0882/2020 Auswirkungen der Grundrente auf die Stadt Köln Zusatz: zugesetzt 11.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2222/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2222-2020 Anlage Beispielrechnungen Grundrente
Ö 13.2	Nachtrag: 17.08.2020 Nummer 22 Anfrage der SPD Fraktion: Unerträglicher Antragsstau bei Wohngeld und Schwerbehindertenausweisen Zusatz: zugesetzt 17.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0971/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 13.2.1	Nachtrag: 20.08.2020 Nummer 28 Beantwortung der Anfrage Bearbeitung von Wohngeld- und Schwerbehindertenanträge Zusatz: zugesetzt 20.08.2020 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2567/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 14	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 14.1	Wohngeldanträge in Köln Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.05.2020 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 28.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1561/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 14.2	Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.05.2020 Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 28.05.2020 Beantwortung steht aus. Beschluss: zurückgestellt	AN/0648/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 14.3	Anwendung Versorgungsmedizin-Verordnung Beantwortung einer mündl. Anfrage des SE Herr Feles vom 16.01.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1865/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 14.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Benedikt Lieffertz (FDP) aus der Sitzung des Ausschuss für Soziales und Senioren vom 28.05.2020 betreffend TOP 15.2: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 (Mitteilung 1126/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1714/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 14.5	Nachtrag: 07.08.2020 Nummer 5 Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Möller zu Top 6.1 "Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019" in der Sitzung vom 12.05.2020 Zusatz: zugesetzt 07.08.2020 (Die Vorlage "Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019 (0659/2020)" wurde im SoSe am 05.03.2020 behandelt) Beschluss: Kenntnis genommen	1843/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 15	Mündliche Anfragen
Ö 15.1	Mündliche Anfrage von SPD-Fraktion zum Thema Bürgerzentrum
Ö 16	Mitteilungen
Ö 16.1	Begehung der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Köln-Bayenthal Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 28.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1591/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 16.2	Ausblick auf einen SPZ-spezifischen Psychiatriebericht mit Gesamtkonzept zur strukturellen, inhaltlichen und finanziellen Weiterentwicklung der Sozialpsychiatrischen Zentren Kölns Beschluss: Kenntnis genommen	1161/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 16.3	Pegel 3/2020 Einwohnerentwicklung 2019 Leichtes Wachstum in Köln: Geburtenplus übertrifft Wanderungsgewinne Beschluss: Kenntnis genommen	1498/2020	Mitteilung Ausschuss Pegel 3 2020 Einwohnerentwicklung 2019
Ö 16.4	Statistische Raumgliederung Beschluss: Kenntnis genommen	2231/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 16.5	Beteiligung der Stadt Köln am Förderaufruf des Landes "kinderstark - NRW schafft Chancen" Beschluss: Kenntnis genommen	1654/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Darstellung der geplanten Maßnahmen
Ö 16.6	Dokumentation zur Anpassung der Angebote/Programme der offenen Seniorenarbeit an die Corona-Pandemie - Gemeinsame Darstellung der AG der Spitzenverbände der freien Wohlfahrt Köln mit der Sozial-Betriebe-Köln gGmbH Beschluss: Kenntnis genommen	1952/2020	Mitteilung Ausschuss Dokumentation Liga AG mit SBK
Ö 16.7	Jahresbericht 2019 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2241/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2019 Anlage 2 Bericht Förderung SHG 2019
Ö 16.8	Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2245/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage Jahresbericht 2019, VB im Quartier
Ö 16.9	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2244/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage Jahresbericht 2019 VB-Köln
Ö 16.10	Dokumentation der Konferenz Interkulturelles Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1796/2020	Mitteilung Ausschuss Dokumentation KIK 2019
Ö 16.11	Interkulturelle Zentren Köln – Ehrenamtspreisträger 2020 „Miteinander-Preis für Demokratie und Vielfalt“ Beschluss: Kenntnis genommen	2050/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 16.12	ZMI-Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2019 und Bericht über das Kölner Sprachfest 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0526/2020	Mitteilung Ausschuss ZMI Jahresbericht 2019
Ö 16.13	Nachtrag: 11.08.2020 Nummer 8 Zukünftige Struktur der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in Köln hier: aktueller Sachstand zum Beschluss des SoSe am 28.05.2020 zu AN/0694/2020 Zusatz: zugesetzt 11.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2317/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 16.14	Nachtrag: 11.08.2020 Nummer 10 Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft Zusatz: zugesetzt 11.07.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2432/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 16.15	Nachtrag: 12.08.2020 Nummer 13 Betrieb eines Drogenkonsumraums im Gesundheitsamt Zusatz: zugesetzt 12.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2373/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 16.16	Nachtrag: 14.08.2020 Nummer 21 Tätigkeitsberichte der nichtstädtischen Antidiskriminierungsbüros für das Jahr 2019 Zusatz: zugesetzt 14.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1858/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage1
Ö 16.17	Nachtrag: 18.08.2020 Nummer 23 Besetztes Haus an der Bonner Straße: Stadt bietet Bewohnerinnen und Bewohnern ein alternatives Gebäude an Zusatz: zugesetzt 18.08.2020 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2443/2020	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 16.18	Nachtrag: 18.08.2020 Nummer 24 Inklusionsbericht 2019 Zusatz: zugesetzt 18.08.2020 Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2285/2020	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2019
Ö 16.19	Nachtrag: 18.08.2020 Nummer 25 Förderungen des Amtes für Soziales, Arbeit und Senioren; Umstrukturierung des Fördermittelmanagements Zusatz: zugesetzt 18.08.2020 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2312/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 16.20	Nachtrag: 20.08.2020 Nummer 29 Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2019 Zusatz: zugesetzt 20.08.2020 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2450/2020	Mitteilung Ausschuss Statistik 2019 Anlage 1 Statistik 2019 Anlage 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 18	Beantwortungen von Anfragen
N 19	Mitteilungen
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 22	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 23	Mündliche Anfragen
N 24	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 25	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 26	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 27	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: