Sitzung
JHA/0053/2020
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
14:05-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.4
Präsentationen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Verein für Junge afrikanische und andere Diaspora (VJAAD) e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1940/2020
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Im Bischofsacker in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1827/2020
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1619/2020
Ö 4.2
Flexible Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1282/2020
Ö 4.3
Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2188/2020
Ö 5
Schriftliche Anträge aus der Politik
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.1.1
Jugendverbände in der Krise stärken - Frist zur Verwendung der Haushaltsmittel verlängern

Beschluss: Kenntnis genommen

1692/2020
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 5.2.1
Kinderstadtpläne für ganz Köln und alle Kinder – auch zur Verbesserung der Schulwegsicherheit einsetzen!

Zusatz: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0936/2020
Ö 5.2.2
Pilotprojekt zur Einrichtung jugendgerechter Freiräume und pädagogisch angeleiteter Events zur Freizeitgestaltung in Zeiten von Corona

Zusatz: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke. sowie Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1132/2020
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Erhalt der Jugendeinrichtung „Take Five“ sichern

Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0790/2020
Ö
Erhalt der Einrichtung "Take Five" sichern

Zusatz: Beantwortung der SPD-Anfrage vom 08.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2310/2020
Ö 6.1.2
Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen

Zusatz: Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Die Linke. vom 15.01.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0630/2020
Ö
Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen

Zusatz: Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Die Linke. vom 09.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2554/2020
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Anfrage des Nippes Museum

Zusatz: Anfrage von Nippes Museum

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.2.2
Nachfragen zum Inklusionsplan 3.0

Zusatz: Beantwortung des ersten Teils der vorab eingereichten Anfrage von Nippes Museum

Beschluss: Kenntnis genommen

2592/2020
Ö 6.2.3
Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen

Zusatz: Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1076/2020
Ö 6.2.4
Loverboys

Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1027/2020
Ö 6.2.5
Kitaplätze für Merkenich – Betreuung sicherstellen!

Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1112/2020
Ö 6.2.6
Neue Wohnsiedlungen in der Spielplatzplanung berücksichtigen

Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1113/2020
Ö 6.2.7
Coronatests für Mitarbeitende in Jugendeinrichtungen

Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1124/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge zu Top 8.5.4 "Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019" in der Sitzung vom 10.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1897/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.1.1
Neuwahl des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl am 13.09.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2458/2020
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.2.1
Tägerwechsel der Kindertageseinrichtung Dillendöppcher e.V., Bachstelzenweg 55, 50829 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2028/2020
Ö 8.2.2
Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf", hier: Prüfung der Umsetzbarkeit verschiedener Maßnahmen, u.a. Photovoltaik

Beschluss: Kenntnis genommen

2041/2020
Ö 8.2.3
Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes BTHG in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2408/2020
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.3.1
Jahresbericht 2019 – Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

2166/2020
Ö 8.3.2
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2450/2020
Ö 8.3.3
Sicher Aufwachsen in Köln / Einheitliche Qualitätsstandards zum Kinderschutz in allen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2543/2020
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.4.1
3.4. Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 Session-Nr.: 3737/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0331/2020
Ö 8.4.2
Weltkindertag 2020 "Kinderrechte schaffen Zukunft"

Beschluss: Kenntnis genommen

2320/2020
Ö 8.4.3
Teilnahme an digitaler "gamescom" 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2341/2020
Ö 8.4.4
AK Digitale Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

2325/2020
Ö 8.4.5
Ferien während der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

2337/2020
Ö 8.4.6
Sachstandsbericht Wasserspielplatz Innerer Grüngürtel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

2453/2020
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Pegel 3/2020
Einwohnerentwicklung 2019
Leichtes Wachstum in Köln: Geburtenplus übertrifft Wanderungsgewinne

Beschluss: Kenntnis genommen

1498/2020
Ö 8.5.2
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2020
Ö 8.5.3
29. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2111/2020
Ö 8.5.4
Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1665/2020
Ö 8.5.5
1. Monitoring - Bericht Übergang Schule – Beruf für die Stadt Köln, Jahresbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2184/2020
Ö 8.5.6
"Tag der Jugend im Rathaus" 2019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2319/2020
Ö 8.5.7
Inklusionsbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2020
Ö 8.5.8
Kooperationen zwischen Offenen Ganztagsschulen und Sportvereinen

Beschluss: Kenntnis genommen

2447/2020
Ö 8.5.9
Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

2221/2020
Ö 8.5.10
ZMI-Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2019 und Bericht über das Kölner Sprachfest 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0526/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 9.3.1
Ersetzung des Beschlusses vom 19.12.2017, Vorlagen Nummer: 3249/2017, neu: Ausbau von 17 Großtagespflegestellen (GTP) durch den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe „Sira gGmbH"
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen